Ordnungswidrigkeiten bei der Grundsicherung von Arbeitsuchenden (SGB II)
Handbuch für Bedienstete der Jobcenter und Arbeitsagenturen
Raimund Wieser
Leistungssmisbrauch in der Grundsicherung
Die Zahl der Bezieher von Grundsicherungsleistungen und die Auswirkung auf den Leistungsmissbrauch nehmen seit langem stetig zu.
Alle Themen der Vorauflagen wurden daher vertieft, die Zusammenarbeit zwischen den Fachteams Leistung und der OWi-Stelle des Jobcenters neu eingefügt. Zudem erweitert das zum – Rechtsvereinfachung – die Bußgeldvorschrift des § 63 SGB II.
Weiterer der Neuauflage ist die Verfahrensweise bei und Leistungsbeziehern. Hier ergeben sich gesetzlich nicht oder nicht ausreichend gelöste Fragen im Zusammenhang mit der Bedarfsgemeinschaft, Übersetzung und Zustellung von Dokumenten sowie der Zumessung der Geldbuße. Wie in den Vorauflagen ist es auch dieser Auflage ein zentrales Anliegen, dem Sachbearbeiter für den gesamten Verfahrensablauf praxisbezogene Muster dienstlicher Schreiben und Bescheide zur Verfügung zu stellen.
besitzt als Richter am Amtsgericht langjährige Praxis bei der Verfolgung und Ahndung sozialrechtlicher Ordnungswidrigkeiten. Der Autor ist außerdem Verfasser von Fachbüchern und Kommentaren zum Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht.
