Gerade im Zusammenhang mit dem urheberrechtlich höchst aktuellen und mittlerweile auch in Rechtsprechung und Literatur an der Tagesordnung stehenden Phänomen des „Filesharing“ erlangt der „Auskunftsanspruch gegen Zugangsanbieter“ große Prominenz.
Die vorliegende Untersuchung gibt zunächst einen Überblick über die bis zur Einführung des viel beachteten neuen § 101 UrhG von Rechtsprechung und Literatur unternommenen Versuche, einen Anspruch auf Auskunftserteilung im Online-Bereich zu kreieren sowie die damit einher gehenden tatsächlichen und rechtlichen Schwierigkeiten.
Einleitend erfolgt eine Erläuterung der spezifischen technischen und urheberrechtlichen Grundbegriffe und Parameter.
Nachfolgend wird die mit der Einführung des § 101 UrhG entstandene neue Gesetzeslage eingehend und umfassend beleuchtet. Die Problematik u.a. der Bestimmung des Tatbestandsmerkmals des „gewerblichen Ausmaßes“ steht hierbei genauso im Fokus der Bearbeitung wie der einstweilige Rechtsschutz (§ 101 Abs. 7 UrhG) und die bedeutenden datenschutzrechtlichen Problematiken im Zusammenhang mit § 101 Abs. 9 UrhG. Erörtert wird auch die allgemeine Haftungsprivilegierung des Telemediengesetzes (TMG).
Aktualisiert: 2023-03-16
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Wie berät man am besten Unternehmen, die Softwarepatente halten und gleichzeitig Open Source Software (OSS) verwenden? Der Konflikt besteht dabei zwischen dem Patentrecht, das nach Belieben des Schutzrechtsinhabers – also proprietär – verwendet werden soll und dem Prinzip von Open Source: Verfügbarkeit und freie Entwicklung von Software für Jedermann.Die Industrie tendiert zunehmend zum Einsatz von Open Source Software, da die Time-to-Market-Spanne veringert und die Forschungs- und Entwicklungskosten reduziert werden und dadruch eine bessere Durchsetzung gegen Konkurrenten ermöglicht werden kann. Was als IT-Projekte einzelner Entwickler und Universitäten begann, erhielt jüngst Einzug auf dem Netbook- und Smartphone-Markt großer Firmen und ist im Begriff, sich weiter auszubreiten – eine Tendenz, die fundierte Kenntnisse der Materie auch für Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen unerlässlich macht.In „Proprietäres Patentrecht beim Einsatz von Open Source Software“ beschreibt der Autor Bernd Suchomski, LL.M. die Auswirkungen von OSS-Lizenzen auf das proprietäre Patentportfolio, das oft bei IT-Unternehmen angesiedelt ist. Non-Copyleft-Lizenzen werden dabei ebenso untersucht wie Copyleft-Lizenzen und abstrakte Auslegungsregeln hierzu entwickelt. Daneben behandelt der Autor auch explizit Lizenzen mit Patentklauseln wie die GPLv2, die GPLv3 und die RTLinux Open Patent License.Das Buch befasst sich mit den faktischen Überschneidungen von Urheberrechtslizenzen und Patentrecht und damit auch mit den gefährdeten Schutzbereichen wie Herstellung und Anwendung von Erzeugnis- und Verfahrenspatenten sowie den Umgang mit Verfahrenserzeugnissen. Ebenso nimmt es Stellung zu der Frage, welche Schutzgegenstände betroffen sind, d. h. ob eine mögliche Entwertung des Patentportfolios nur softwarebezogene oder auch nicht-softwarebezogene Patente oder gar Know-how betreffen kann. Unter Berücksichtigung des Standes von Literatur und Rechtsprechung zum Anfang Juli 2011 werden zusätzlich auch prozess- und vertriebstaktische Themen in diesem Buch angesprochen.
Aktualisiert: 2018-07-12
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