Verleger: Der Politikchronist

Das Buch ist wie folgt aufgebaut. Im ersten Kapitel stelle ich die wichtigsten Fakten zur Pandemie vor, die deutlich machen, dass wir es nicht mit einem medizinischen, sondern mit einem politischen Notfall zu tun haben. Was sich vor unseren Augen abspielt, ist der schrittweise Austausch des westlichen Liberalismus gegen eine autoritäre Staats- und Gesellschaftsstruktur, alles im Namen des „Virus“. Der im Frühjahr 2020 ausgerufene Kriegszustand dient in Wirklichkeit der Sicherung der bestehenden Ordnung; wie George Orwell in seinem prophetischen Roman 1984 darlegte, dienen alle modernen Kriege in erster Linie diesem Zweck. Doch der Ausnahmezustand hat im Westen andere Vorläufer als in den sogenannten Anwärterstaaten wie China. Deren Gesellschaften leben in gewissem Sinne in einem permanenten Ausnahmezustand. Daher ist auch die Art und Weise, in der die Bevölkerung Repressionen ausgesetzt ist, eine andere. In einem Land wie China sind die Menschen seit Generationen an die Grenzen des politischen Engagements gewöhnt; in der liberalen Tradition hingegen sind drakonische, nur mit psychologischer Kriegsführung und geistiger Folter vergleichbare Sanktionen nötig. In Kapitel 2 gehe ich auf die Frage ein, warum dieser Prozess eingeleitet wurde, wenn es keinen echten medizinischen Notfall gibt. Der Vergleich mit dem Ersten und Zweiten Weltkrieg ist hier angebracht. Auch hier ist in bestimmten Regionen und Ländern eine zunehmende Welle von Volksunruhen zu beobachten, die an einen Aufstand grenzen. Im Nahen Osten und in Ländern wie Indien, Chile und Frankreich traten Bewegungen auf den Plan, die in der Lage waren, Regierungen zu stürzen, oder dies bereits getan hatten und die den herrschenden Klassen in aller Welt Angst einflößten. Mit dem Ausnahmezustand von Covid ist die Volksbewegung in ihrer ganzen Vielfalt vorerst eingefroren worden. Die spezifische soziale Struktur Nordamerikas, Australasiens und Europas hat diese Quasi- Normalisierung bisher begünstigt. Auf der einen Seite haben wir einen kosmopolitischen Kader, der für die Oligarchie arbeitet und sich in den Großstädten konzentriert. Er teilt sich den städtischen Raum mit einer wachsenden Einwandererpopulation, die vor allem in niederen Berufen tätig ist. Ihr gegenüber steht eine marginalisierte einheimische Bevölkerung, die weitgehend überflüssig geworden ist. In diesem komplexen Kräftegefüge hat sich eine politische Pattsituation herauskristallisiert, in der die Bezeichnungen „links“ und „rechts“ an Aussagekraft verlieren, die aber dennoch ein revolutionä- res Potenzial birgt. Das Kapitel beschreibt auch die Schattenstrukturen der Repression, die die vorherige Ära des Klassenkompromisses begleiteten. Diese sind nun offen zutage getreten und haben sich Methoden der Aufstandsbekämpfung zu eigen gemacht, um dem wachsenden Widerstand gegen den Ausnahmezustand zu begegnen. In Kapitel 3 analysiere ich die Covid-Krise als Machtergreifung, die der Gesellschaft eine „neue Normalität“ aufzwingen soll. Jede Machtausübung im liberalen Kapitalismus beruht auf einem Gesellschaftsvertrag mit einer begleitenden Ideologie, einem umfassenden Herrschaftskonzept, das die Rolle ersetzt, die zuvor die Religion, die Nation oder eine Zivilisation gespielt hat. Diesmal hat sich die herrschende Klasse dafür entschieden, nicht darauf zu warten, dass sich eine „neue Normalität“ organisch aus dem Prozess der Klassenbildung ergibt, wie nach dem Zweiten Weltkrieg und in den 70er Jahren. Der Kapitalismus ist nicht mehr in der Lage, einen rationalen Klassenkompromiss herbeizuführen, und hat stattdessen begonnen, mittels Worst-Case-Szenarien zu regieren. Der neue Machtblock, der aus den nachrichtendienstlichen Bedürfnissen des nationalen Sicherheitsstaats der USA hervorgegangen ist und als IT-Monopole und ausufernde (Multi-)Medienkonglomerate privatisiert wurde, hat das Covid-Szenario durch einen externen Schock von oben aufgezwungen, der eine Überwachungsgesellschaft schaffen soll. Das Finanzwesen hatte von den IT-Innovationen profitiert, aber nach dem Crash von 2008 wurden die riskantesten Formen der Spekulation durch die Umstrukturierung der Finanzkontrolle in Form von „passiven Indexfonds“ wie BlackRock eingedämmt. Ob die Covid-Krise genutzt wurde, um einem drohenden Finanzkollaps zuvorzukommen, die Wiederwahl des populistischen Präsidenten Donald Trump zu verhindern, oder beides, lässt sich nicht mit Sicherheit sagen. Der nationale Populismus, der die politische Krise der westlichen Demokratie überwinden will, indem er wie in den 1930er Jahren die Unzufriedenheit gegen die privilegierten städtischen Kader und gegen Einwanderer mobilisiert, präsentiert sich als revolutionäre Kraft. Doch unter den gegenwärtigen Bedingungen scheint der Mainstream in der Oligarchie diese Hilfskraft vorerst nicht zu brauchen. In Kapitel 4 zeige ich, dass eine – reale oder eingebildete – Pandemie zum idealen Deckmantel für die Etablierung der Überwachungsgesellschaft geworden ist, ohne auf offene Gewalt zurückgreifen zu müssen. Nachdem die Angst vor dem Terrorismus nachgelassen hatte, erwiesen sich die vermeintliche Bedrohung durch „Putin“, das Gespenst des Klimawandels und andere Worst- Case-Szenarien als ungeeignet, die Gesellschaft in gleichem Maße zu mobilisieren. Der Ausbruch einer unbekannten Infektionskrankheit hat sich stattdessen als äußerst wirksame Umsetzung der Politik der Angst erwiesen, auf die sich die Legitimität der Regierungen im Westen nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus stützt. Nach der Jahrhundertwende zeigten SARS-1, die Vogelgrippe und nach dem Finanzkollaps die Mexiko- oder Schweinegrippe-Panik von 2009, was mit einem Virusalarm politisch möglich war, auch wenn diese Epidemien nicht weit genug verbreitet waren, um die Verhängung eines Ausnahmezustands zu ermöglichen. Doch die Lockdowns in China und Kanada zur Zeit von SARS-1 haben gezeigt, dass die Bürger einen solch radikalen Eingriff als Test für ihre Staatsbürgerschaft, ja sogar für ihren Patriotismus empfinden. 2010 entwarf die Rockefeller Foundation ein detailliertes Szenario für eine imaginäre Pandemie, die eine Massenunterdrückung ermöglichen würde. In den darauffolgenden Jahren wurde das Drehbuch für eine integrale Abschaltung der Gesellschaft im Detail ausgearbeitet. Dabei diente die Gates Foundation von Microsoft-Gründer Bill Gates, dem Exponenten des IT-Machtblocks schlechthin, als Schaltzentrale, über die das Virenszenario an die WHO, die nationalen Regierungen und den eigentlichen biopolitischen Komplex, auf den ich in Kapitel 6 näher eingehe, weitergeleitet wurde. Einer der unsichersten Faktoren in der Covid-Krise ist das Verhältnis zwischen dem Westen, insbesondere den USA, und China. In Kapitel 5 zeige ich, dass die USA eine umfassende Forschungs- und Entwicklungsinfrastruktur für biologische Kriegsführung aufgebaut haben, die auf Russland und China ausgerichtet ist und Schwarzafrika als zusätzliches Testgebiet nutzt. Paradoxerweise gab es auch im Bereich der mikrobiologischen Forschung eine enge Zusammenarbeit mit China, obwohl China ein Machtkonkurrent ist, der z. B. im IT-Bereich als Gegner behandelt wurde. Im Laufe des Jahres 2019 ging die US-chinesische Zusammenarbeit bei der Bioabwehr schief, an der auch Kanada beteiligt war. Dass „das Virus“ aus einem Labor entwich, in dem Viren „verbessert“ wurden, um sie gefährlicher zu machen, scheint sicher zu sein, aber ob es sich dabei um das Labor in Wuhan handelte, an das die USA Forschungsaufträge vergeben hatten, oder um Fort Detrick in Maryland, ist ungewiss. Das Kapitel schließt mit der Feststellung, dass es trotz der autoritären Umwandlung des liberalen Westens in das chinesische Modell angesichts der raschen Verschiebung des Kräfteverhältnisses unwahrscheinlich ist, dass dies auch zu einem stabilen, „ultraimperialistischen“ Waffenstillstand in den gegenseitigen Beziehungen führen wird. In Kapitel 6 erörtere ich die Pandemie als Katastrophenkapitalismus, Naomi Kleins Begriff für die wirtschaftlichen Möglichkeiten, die sich für Unternehmen durch große Katastrophen ergeben. In diesem Fall sind dies Chancen für den biopolitischen Komplex, insbesondere für die pharmazeutische Industrie, den Biotech-Sektor, die Gates-Stiftung und medizinische Schulen und Forschungszentren wie die Johns Hopkins University. Die Internationalisierung des Staates, bei der die einzelnen Regierungen die auf globaler Ebene festgelegten Richtlinien umsetzen, bot die Kanäle, über die der Geheimdienst- IT-Medien-Block im Verbund mit dem biopolitischen Komplex den Covid-Ausnahmezustands durchsetzen konnte. Im Laufe des Jahres 2019 werden wir sehen, wie eine Reihe von Planungstreffen einen möglichen Virusausbruch vorbereitete, sich insbesondere auf die „Infodemie“ abweichender Meinungen konzentrierte und die politische Stoßrichtung des angenommenen medizinischen Notfalls hervorhob. Warum der aufstrebende Macht- block eine echte Gesundheitskatastrophe riskierte, indem er Pharmaunternehmen erlaubte, experimentelle Gentherapien ohne ordnungsgemäße Tests als Impfstoffe an die Weltbevölkerung zu vermarkten, ist ein Rätsel; es sei denn, es gibt Pläne, die Menschheit biochemisch zu kontrollieren, vielleicht mit Hilfe von IT und/oder Nanotechnologie, und die „Impfung“ unter dem Deckmantel einer Pandemie wäre das Mittel, um auf die menschliche Biomasse zuzugreifen. Ich behaupte, dass es sich hierbei um einen völlig verfrühten Sprung handelt, der aus der Angst vor der Weltbevölkerung und den Fantasien der reichsten IT- und Medienoligarchen wie Gates, Eric Schmidt von Google und anderen hervorging. Das abschließende Kapitel 7 untersucht die Möglichkeiten der IT-Revolution für einen anderen Kurs, der auf radikale Demokratie und digitale Planung abzielt. Das Besondere an der IT-Revolution ist, dass zum ersten Mal in der Geschichte der Widerspruch zwischen individueller Freiheit und kollektiver sozialer und ökologischer Sicherheit prinzipiell überwunden wird. Die herrschende Klasse des kapitalistischen Westens ist sich dieses Potenzials bewusst und will es im Keim ersti-cken; auch die herrschenden Klassen der nichtwestlichen Länder sind an diesem Eingriff interessiert, wenn sie nicht schon selbst wichtige Schritte zur permanenten Überwachung ihrer Bevölkerungen unternommen haben. Wie der (Staats- )Sozialismus leidet auch die Planung nach der Stagnation und dem Zusammenbruch der sowjetischen Kommandowirtschaft heute unter einem schlechten Ruf, obwohl alle großen Unternehmen digitale Logistiksysteme einsetzen. In diesem Kapitel zeige ich, dass zu Sowjetzeiten bemerkenswerte Initiativen ergriffen wurden, um ein solches digitales Planungssystem auf nationaler Ebene zu implementieren, was jedoch aufgrund von bürokratischem Konservatismus und mangelnder Demokratie scheiterte. In Chile wurde ein vergleichbares Experiment durch den Pinochet-Putsch abgebrochen. Diesmal ist es anders. Die Welt ist von der Oligarchie in eine revolutionäre Situation gezwungen worden und steht nun vor der Wahl, sich zu fügen oder sich für eine tragfähige Alternative zu entscheiden, die die Enteignung der milliardenschweren Besitzer des, wie Marx es nannte, „sozialen Gehirns“ mit sich bringen würde. In diesem Prozess wird eine breite, politisch heterogene Freiheitsbewegung entstehen, die die Demokratie wiederherstellt und erneuert und dabei die Möglichkeiten der IT-Revolution für eine lebensfähige menschliche Zukunft nutzt – oder untergeht.