Schlüsselwort: Zurückverweisung

Asylrecht kompakt

Asylrecht kompakt von Kittenberger, Norbert
Das vorliegende Buch schlägt in fünf Kapiteln einen Weg durch das Dickicht all dieser Normen und gibt jenen, die einen ersten Einblick in die asylrechtliche Materie erhalten wollen, einen in die Hand. Der Inhalt ist dabei bewusst so dargestellt, dass auch Laien ohne juristische Grundkenntnisse den Darstellungen folgen können und , die werden. Es fußt dabei auf und enthält damit auch Hilfestellungen und Tipps, die so keinem Gesetz entnommen werden können. Dabei werden auch jüngste rechtliche Änderungen bis Anfang Oktober 2017 verständlich und anhand von Beispielen aufgearbeitet.
Aktualisiert: 2021-03-30
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Ausschließung und Ablehnung von Tatrichtern nach Zurückverweisung durch das Revisionsgericht (§ 354 Abs. 2 StPO)

Ausschließung und Ablehnung von Tatrichtern nach Zurückverweisung durch das Revisionsgericht (§ 354 Abs. 2 StPO) von Dierlamm, Alfred
Das Befangenheitsrecht spielt in der forensischen Praxis unseres Strafverfahrens eine außerordentlich bedeutsame Rolle. Einerseits ist es integrativer Bestandteil eines rechtsstaatlich-fairen Strafverfahrens, andererseits aber sind - gerade in jüngerer Vergangenheit - deutliche Anzeichen eines zunehmenden Mißbrauchs des Befangenheitsrechts nicht mehr zu verkennen. Die Untersuchung bemüht sich, dargestellt am Sonderfall der Richteridentität nach Zurückverweisung, das Befangenheitsrecht nicht isoliert, sondern mit seinen vielfältigen Bezügen auszuleuchten. Hierbei werden insbesondere verfassungsrechtliche Aspekte, richterpsychologische sowie auch rechtstheoretische Fragen thematisiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Horizontale Teilrechtskraft des Schuldspruchs und Bindungswirkung im tatrichterlichen Verfahren nach der Zurückverweisung

Horizontale Teilrechtskraft des Schuldspruchs und Bindungswirkung im tatrichterlichen Verfahren nach der Zurückverweisung von Kemper, Werner
Seit Erlaß der StPO ist umstritten, ob eine horizontale Teilrechtskraft des Schuldspruchs begründet werden kann und welche Wirkungen diese hat. Die Arbeit untersucht, welche Grundsätze für das Rechtsmittelverfahren allgemein gelten, welche Argumente für eine Verfahrensbeschränkung sprechen und wo die Probleme liegen. Die Rechtsprechung versucht eine Problemlösung durch die Konstruktion einer Bindungswirkung. Diese Lösung ist unvereinbar mit dem Unmittelbarkeitsgrundsatz und mit allgemeinen Strafzumessungsgrundsätzen. Eine dogmatisch saubere Lösung müßte zur Ablehnung jeder horizontalen Teilrechtskraft, mit und ohne Bindungswirkung, führen. Als Kompromiß sollte verstärkt über eine horizontale Teilrechtskraft ohne Bindungswirkung nachgedacht werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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