Seit 1.7.2008 sind die bisherigen Regelungen zur Vergütungsvereinbarung völlig umgestaltet worden. Anstelle des bisherigen § 3 RVG sind vier neue Paragraphen getreten. Vereinbarungen in der bisherigen Form sind daher über den 30.6.2008 hinaus teilweise nicht mehr verwendbar. Für Sie als Rechtsanwalt bedeutet dies, dass Sie noch mehr als bisher auf Ihre Vereinbarungen achten müssen. Denn jeder Formfehler kann zur Nichtigkeit und daher zwingenden Rückzahlung bis zur Höhe der gesetzlichen Gebühren führen. Mit dem Know-how der ausgewiesenen Gebührenexperten Norbert Schneider und Julia Bettina Onderka sind Sie bei jedem Fall auf der sicheren Seite. In Musterbeispielen und Praxistipps erklären Ihnen die Autoren, wie Sie Vergütungsvereinbarungen rechtssicher formulieren. Berücksichtigt wird die aktuelle Rechtsprechung zur Vergütungshöhe (insbesondere zur Begrenzung auf das Fünffache der Höchstgebühren), zur Wirksamkeit von Zeittaktklauseln, Hinweis und Belehrungspflichten, Kostenerstattung, Abrechnung und zur prozessualen Durchsetzung.
Aktualisiert: 2022-12-02
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