Dieses Handbuch stellt – unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen der Praxis – die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen kommunalwirtschaftlicher Betätigung umfassend dar. Es richtet sich an Entscheidungsträger und Mitarbeiter der Gemeinden sowie der Aufsichtsbehörden, an Führungskräfte von kommunalen Unternehmen und an im Kommunalbereich tätige Berater.
Folgende Themen werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis anschaulich erläutert:
• Stellenwert und Steuerung kommunaler Wirtschaftstätigkeit,
• Unionsrechtliche Vorgaben, verfassungsrechtliche Grundlagen, landesrechtliche Regelungen,
• Gemeindeaufsicht,
• Vergaberecht und Datenschutzrecht,
• Gesellschaftsrecht, Steuerrecht, Arbeitsrecht und Strafrecht.
Das Handbuch bietet eine wissenschaftlich fundierte Aufbereitung der wesentlichen Rechtsfragen kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Dem Rechtsanwender dient es als praxisorientierter Arbeitsbehelf und verständliches Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Dieses Handbuch stellt – unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen der Praxis – die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen kommunalwirtschaftlicher Betätigung umfassend dar. Es richtet sich an Entscheidungsträger und Mitarbeiter der Gemeinden sowie der Aufsichtsbehörden, an Führungskräfte von kommunalen Unternehmen und an im Kommunalbereich tätige Berater.
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• Stellenwert und Steuerung kommunaler Wirtschaftstätigkeit,
• Unionsrechtliche Vorgaben, verfassungsrechtliche Grundlagen, landesrechtliche Regelungen,
• Gemeindeaufsicht,
• Vergaberecht und Datenschutzrecht,
• Gesellschaftsrecht, Steuerrecht, Arbeitsrecht und Strafrecht.
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Die wirtschaftliche Schieflage vieler Traditionsvereine und die Insolvenz des Kirch-Medienkonzerns im Jahr 2002, durch die sogar Fußball-Bundesligavereine in finanzielle Bedrängnis geraten waren, zeigen die Aktualität des Themas der wirtschaftlichen Krise und der Insolvenz bei Sportvereinen. Das Buch befasst sich mit der Darstellung des rechtstatsächlichen Umfeldes des Sportvereins und beleuchtet die Ursachen für dessen Krisenanfälligkeit. Es wird aufgezeigt, mit welchen Mitteln die Vereinsführung den wirtschaftlichen Problemen des Vereins schon im Vorfeld der Insolvenz wirksam begegnen kann. Schwerpunkt der Arbeit ist dann die umfassende Darstellung des eingetragenen Sportvereins in der Situation des Insolvenzverfahrens – von der Einleitung des Eröffnungsverfahrens bis hin zur Beendigung des eröffneten Insolvenzverfahrens. Ein besonderes Augenmerk wird zudem auf die Haftung des Vereinsvorstands wegen Insolvenzverschleppung gelegt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Rechtsschutz privater Unternehmen gegen die Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand ist unnötig beschränkt. Aktuelle Entwicklungen wie das durch den Glücksspielstaatsvertrag zementierte Staatsmonopol auf Glücksspiele und Sportwetten geben Anlass, diesen zu überdenken. Anknüpfungspunkte bieten die Wirtschaftsgrundrechte, das Wettbewerbs- und das Vergaberecht. Neue Wege beschreitet die Arbeit zum Schutzbereich von Art. 12 Abs. 1 GG sowie zur wettbewerbsrechtlichen Abgrenzung von Marktzutritts- und Marktverhaltensregelungen. Die grundrechtliche Determinierung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche sowie die Rückbesinnung auf die elementaren Unterschiede von Staat und Privaten im Wettbewerb führen letztlich zur Anerkennung erweiterter Rechtsschutzmöglichkeiten gegen den Staat als Unternehmer.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ausgangskonzeption des Buches ist, daß die Geschichte des Osmanischen Reiches, insbesondere seiner Wirtschaftsentwicklung, zugleich auch die Geschichte der zu seinem Bestand gehörenden Völker darstellt. In diesem Kontext wird die Lage der Juden untersucht: Ihr Innen- und Außenstatut ist durch das osmanische politisch-wirtschaftliche System bedingt. Nach Erlangung des ursprünglichen Status einer selbständigen religiösen Gemeinschaft aufgrund des Millet-Systems genießen die Juden in der Folgezeit in reichem Maße den Protegiertenstatus gemäß der Kapitulationen. Der Aufschwung der Wirtschaftsaktivität der Juden erfährt einen allmählichen Verfall. Blütezeit- und Untergangsprozesse laufen proportional zum allseitigen Niedergang des Osmanenreichs. Diese Erscheinung wird durch das Fehlen von Toleranz und Völkerrechten im Reich erklärt. Bestätigung dafür ist, daß keine Emanzipations- oder Integrationsprozesse in der osmanischen Gesellschaft entwickelt wurden. Im Gegenteil dazu fand eine allmähliche Wiederaussiedlung (rückläufige Diaspora) der meisten Juden statt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Wirtschaftsbetätigung im Bereich der Wasserversorgung außerhalb des Gemeindegebiets. Sie erarbeitet den von Verfassungsrecht und Kommunalwirtschaftsrecht zur Verfügung gestellten Spielraum für die kommunalen Versorgungsunternehmen. Dabei entwickelt sie Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit und die Auflösung konfligierender Selbstverwaltungsrechte betroffener Gemeinden. Diese Anforderungen werden im Rahmen des wasserhaushaltsrechtlichen Ortsnäheprinzips und den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts für den Bereich der Wasserversorgung weiter konkretisiert. Die Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf aktuelle Fallgestaltungen der deutschen Wasserwirtschaft zeigt, dass den kommunalen Versorgungsunternehmen zwar nur begrenzte, aber dennoch effektive Handlungsspielräume eröffnet werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ziel dieser Arbeit ist nachzuweisen, dass die kommunalrechtlichen Vorschriften über die wirtschaftliche Betätigung von Gemeinden sittlich fundierte Normen im Sinne des § 1 UWG darstellen. Dies hat zur Konsequenz, dass bei Verletzung dieser Vorschriften ein unmittelbarer wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen bestehen kann. Dabei reicht allein die Verletzung der Norm aus, ohne dass weitere zusätzliche besondere Umstände hinzutreten, die eine wettbewerbsrechtliche Sittenwidrigkeit begründen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die örtliche Begrenzung kommunaler Wirtschaftstätigkeit ist ein derzeit viel diskutiertes Thema an der Schnittstelle von Kommunalverfassungsrecht, öffentlichem Wirtschaftsrecht und europäischem Gemeinschaftsrecht. Im Kern behandelt die Arbeit die Frage, inwieweit die nach deutschem Verfassungsrecht und dem Kommunalrecht vieler Länder oftmals vorgesehene örtliche Begrenzung der Tätigkeiten kommunaler Wirtschaftsunternehmen mit den Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts vereinbar ist. Hinter dieser konkreten Fragestellung verbergen sich eine Reihe von grundsätzlichen dogmatischen Fragen und auch praktischen Problemen, die für die Tätigkeit vieler kommunaler Wirtschaftsunternehmen von großer Bedeutung sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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