Das Recht der Wertsicherungsklauseln in Deutschland

Das Recht der Wertsicherungsklauseln in Deutschland von Bertl,  Marco
Die mangelnde Stabilität des Geldwertes kann vor allem bei langfristigen Schuldverhältnissen die Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung beeinflussen. Insbesondere Geldgläubiger bedienen sich daher eines auf Interessenausgleich und Wertanpassung gerichteten Korrektivs, den Wertsicherungsklauseln, um Geldsummenschulden gegen inflationäre Risiken abzusichern und wertbeständig zu halten. Wertsicherungsklauseln stellen damit einen ganz wesentlichen Problemkreis auf dem Gebiet der Vertragsgestaltung dar. Der Anlass und die Notwendigkeit der Vereinbarung von Wertsicherungsklauseln ergibt sich daraus, dass im Währungs- und Schuldrecht grundsätzlich das Prinzip des Nominalismus gilt, nach dem Geldschulden einem Entwertungsrisiko ausgesetzt sind. Der Gesetzgeber hat jedoch der Vereinbarung von Wertsicherungsklauseln seit Jahrzehnten Grenzen gesetzt. Die vorliegende Studie untersucht die Entwicklung des Rechts der Wertsicherungsklauseln in Deutschland seit Ende des 19. Jahrhunderts bis zur Gegenwart. Neben der rechtshistorischen Herangehensweise weist das Buch auch wirtschaftswissenschaftliche Bezüge auf. Wirtschaftswissenschaftliche Überlegungen sind zur Überprüfung der nicht nur in den Gesetzesbegründungen zum Wertsicherungsverbot enthaltenen Behauptung der volkswirtschaftlich schädlichen Wirkung von Wertsicherungsklauseln bzw. zur Würdigung der These der Inflationsförderung durch Wertsicherungsklauseln erforderlich. Die Auswirkungen von Wertsicherungsklauseln auf die Geldwertstabilität, auf das Vertrauen in die Geldwertstabilität sowie auf inflationäre Prozesse sind auch wirtschaftswissenschaftlich zu analysieren. Der Autor geht zudem auf den jeweiligen Umfang des Wertsicherungsverbotes in § 3 Währungsgesetz (WährG, 1948), § 2 Preisangaben- und Preisklauselgesetz (PaPkG, 1999) und im Preisklauselgesetz (PrKG, 2007) ein und setzt sich darüber hinaus mit den sich aus dem Preisklauselgesetz ergebenden aktuellen Problemen auseinander.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Wertsicherungsklauseln

Wertsicherungsklauseln von Steiner,  Ulrich
Den Untersuchungsgegenstand der Arbeit bildet das Verbot von Wertsicherungsklauseln. Die Vereinbarung derartiger Sicherungsmechanismen gegen inflationäre Tendenzen unterlag entgegen dem Prinzip der Vertragsfreiheit von jeher gesetzlicher Restriktion. Auch mit dem Eintritt in die Wirtschafts- und Währungsunion am 01.01.1999 gab der deutsche Gesetzgeber dieses als Teil des Währungsrechts anzusehende Verbot nicht auf, sondern hielt es in Gestalt des zu diesem Zeitpunkt erlassenen § 2 PaPkG aufrecht. Diese Darstellung fragt unter Entwurf eines umfassenden Modells der Kompetenzverteilung zwischen europäischer und deutscher Gesetzgebung nach der Zulässigkeit dieses Vorgehens. Daneben skizziert sie die Auswirkungen der neuen Rechtslage auf die Praxis der Wertsicherung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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