Zum Werk
Das eingeführte Werk für die Praxis gibt einen raschen Überblick über das Marken-und Kennzeichenrecht und bietet zugleich sämtliche für das Anmeldeverfahren notwendigen Informationen.
Inhalt
- Markenanmeldung und Widerspruchsverfahren
- Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
- Absolute Schutzhindernisse
- Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit
- Erschöpfung des Markenrechts
- Benutzungszwang
- Ansprüche bei Markenverletzung
- Internationale Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen
- Anmeldung von Gemeinschaftsmarke
- Zulässiger Drittgebrauch
Mit den relevanten Texten von MarkenG und Markenrechtsrichtlinie (2008/95/EG) sowie einem ausführlichen alphabetisch geordneten Fundstellenverzeichnis aller wichtigen Entscheidungen von EuGH, BGH und BPatG.
Vorteile auf einen Blick
- Darstellung des gesamten deutschen und europäischen Markenrechts (inkl. internationaler Schutzerstreckung)
- schon mit dem neuen MaMoG 2019!
- aktuelle Beispiele aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- mit Schautafeln und Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
Zur Neuauflage
Darstellung aller aktuellen Entscheidungen zur Werbung, zur rechtserhaltenden Markenbenutzung und zur Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben.
Insbesondere wurde auch bereits das umfangreiche Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) (BT-Drucks. 19/2898), u. a. mit zahlreichen neuen §§ zum Verzicht- Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie zum Gewährleistungsverfahren, ausführlich kommentiert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Justitiare und im Markenrecht geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen und Kanzleien.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In jüngerer Zeit greifen viele Unternehmen auf den Markentransfer als Markierungsstrategie ihrer Produkte zurück. Unter diesem Markenkonzept wird die Markierung eines Neuproduktes unter Rückgriff auf ein bereits für andere Produkte verwendetes Kennzeichen verstanden. Der Erfolg insbesondere der bekannteren Marken soll auf diese Weise an neue Produkte weitergegeben werden. Häufig lehnt das Patentamt die Neuanmeldung mit der Begründung fehlender Unterscheidungskraft und/oder bestehenden Freihaltebedürfnisses ab. Für den Markenjuristen stellt sich die Frage, inwieweit bei der Anmeldung identischer Marken für Produkte anderer Warenklassen die Tatsache der Voreintragung an Bedeutung gewinnen kann. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, daß Voreintragungen die Schutzfähigkeit der neu angemeldeten Marke positiv beeinflussen können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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