Schwebende Verträge in der Insolvenz

Schwebende Verträge in der Insolvenz von Henkelmann,  Stefan
Gegenstand des Werkes ist die ebenso umstrittene wie praxisrelevante Problematik der schwebenden Verträge in der Insolvenz. Der Verfasser setzt sich umfassend mit dem rechtsdogmatischen Verständnis der insolvenzrechtlichen Zentralnorm des § 103 InsO zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters auseinander und stellt die Rechtsfolgen der Verfahrenseröffnung bzw. der Ausübung des Verwalterwahlrechts unter umfänglicher Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung und Literatur ausführlich dar. Unter dogmengeschichtlichen Aspekten finden auch die früheren Parallelregelungen in Konkursordnung, Vergleichsordnung und Gesamtvollstreckungsordnung Berücksichtigung. Aufbauend auf einer konzisen Darstellung des Streitstandes zur Rechtsdogmatik des § 103 InsO untersucht der Verfasser die Vereinbarkeit der unterschiedlichen Ansichten zum Verwalterwahlrecht mit dem Gesetz. Dabei stellt der Verfasser die wesentlichen Ansichten zum Verwalterwahlrecht einschliesslich der Entwicklung des Streitstandes seit Inkrafttreten der Konkursordnung bis in die heutige Zeit umfassend dar. Als besonders praxisgerecht erweist sich die ausführliche Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung, insbesondere der jüngsten BGH-Judikatur, wonach die Verfahrenseröffnung zum Verlust der Durchsetzbarkeit der offenen Erfüllungsansprüche führt. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Verfasser auch den Auswirkungen der Verfahrenseröffnung bzw. Wahlrechtsausübung auf schwebende Verträge in den besonders praxisrelevanten Fallgruppen der vorinsolvenzlichen Teilleistungen, der vorinsolvenzlichen Abtretung des schuldnerischen Erfüllungsanspruchs, der Aufrechnung gegen das Erfüllungsverlangen und der akzessorischen Sicherungsrechte. Diese höchst komplexe Problematik wird eingehend untersucht und zur Erleichterung des Verständnisses auch anhand von anschaulichen Beispielen dargestellt. Im Rahmen der Auseinandersetzung mit den verschiedenen Ansichten zum Verwalterwahlrecht zeigt der Verfasser im Wege der umfassenden grammatikalischen, historischen, systematischen und teleologischen Auslegung des § 103 InsO das grundlegende Spannungsverhältnis von materiellem Insolvenzrecht und bürgerlich-rechtlichem Leistungsstörungsrecht auf und arbeitet ein schlüssiges rechtsdogmatisches Konzept zum Schicksal des synallagmatischen Vertrages in der Insolvenz heraus. Im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben und dem Grundsatz der gleichmässigen Gläubigerbefriedigung (par conditio creditorum) führt dieses Konzept zu interessen- und praxisgerechten Ergebnissen. In diesem Sinne versteht sich das Werk als Beitrag sowohl zur insolvenzrechtlichen Forschung als auch zur insolvenzrechtlichen Praxis.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Teilbarkeitsbegriff des § 105 InsO am Beispiel des BGB-Bauvertrags

Der Teilbarkeitsbegriff des § 105 InsO am Beispiel des BGB-Bauvertrags von Susel,  Jan Paul
Der Teilbarkeitsbegriff des § 105 InsO am Beispiel des BGB-Bauvertrags Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht Insolvenzrecht; Bauvertrag; Wahlrecht des Insolvenzverwalters; Teilbarkeitsbegriff; Erfüllungswahl; Masseschutz; Gegenleistungsgrundrecht; Insolvenzeröffnung
Aktualisiert: 2021-12-03
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Die Sicherung von Softwarelizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers

Die Sicherung von Softwarelizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers von Handrup,  Moritz
In dem Werk "Die Sicherung von Softwarelizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers" wird die höchst aktuelle und bis heute vom BGH nicht abschließend geklärte Problematik der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen umfassend untersucht. Den Schwerpunkt dieser Arbeit bilden die Frage nach der Bestandfestigkeit von Softwarelizenzverträgen einerseits und die Frage nach der Möglichkeit zur Aussonderung von Softwarenutzungsrechten andererseits. Im Zuge der Untersuchung der Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzverträgen wird eine vertragstypologische Klassifizierung der typischen Softwarevertriebswege vorgenommen. Im Rahmen der Aussonderung findet eine eingehende Analyse der Rechtsnatur urheberrechtlicher Softwarenutzungsrechte statt. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Probleme im Bereich der Schnittstellen von Urheber-, IT- und Insolvenzrecht gelegt. Im Anschluss an diese Fragestellungen wird die Insolvenzfestigkeit von Lizenzketten unter Berücksichtigung der BGH-Entscheidungen M 2 Trade und Take Five analysiert und ein Gesetzesvorschlag zur Lösung dieser Problematik formuliert. Ebenso wird ein kurzer Überblick über das Problem der Sicherung Quellcodes für den Fall der Insolvenz des Lizenzgebers gegeben und eine praxistaugliche, an der Rechtsprechung des BGH orientierte, Lösung aufgezeigt.
Aktualisiert: 2021-12-03
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