Straßen und Wege tragen als die Lebensadern eines Landes ganz wesentlich zu dessen struktureller und wirtschaftlicher Entwicklung bei. Von daher gehört das Bayerische Straßen- und Wegegesetz zu den in der Verwaltungspraxis und in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte bedeutendsten Landesgesetzen des Freistaates Bayern.
In die 17. Auflage der Kommentierung wurden die gesetzlichen Änderungen des BayStrWG seit 2018 aufgenommen, die insbesondere die Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, die Einführung einer Sondernutzungsregelung zum stationsbasierten Carsharing, die Berücksichtigung des Flächensparens und des Naturschutzes bei Erfüllung der Straßenbaulast und das Straßenbegleitgrün betreffen. Zusätzlich wird auf die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch die Änderung des KAG und die Sondernutzung durch Elektro-Ladestationen auf öffentlichen Straßenflächen eingegangen und die Weiterentwicklung des Straßenrechts und Planfeststellungsrechts durch die Umsetzung der WRRL und zahlreiche Gerichtsentscheidungen erläutert. Außerdem erfolgen Hinweise zur Reform der Autobahnverwaltung, die ab 1.1.2021 wirksam wird.
Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs brachte außerdem Antworten zu vielen spezifischen Straßenrechtsfragen.
Die Erläuterungen sind klar und übersichtlich gegliedert. Durch die Hervorhebung von Stichwörtern sind die Antworten und Lösungen zu den einzelnen Fragen und Problemfeldern leicht aufzufinden.
Im Anhang sind die für die Praxis wichtigsten Auszüge aus Gesetzen, Verordnungen, Vollzugsbekanntmachungen und Satzungsmustern abgedruckt.
17 Auflagen sprechen für sich – der aktuelle praxisorientierte Kommentar eignet sich für alle: Städte, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Landratsämter, Bezirksregierungen, Straßenbaubehörden und -unternehmen, Planer, Architekten, Gerichte, Rechtsanwälte, Notare, Dozenten, Studierende und interessierte Bürger.
Manfred Edhofer war Leitender Regierungsdirektor und Sachgebietsleiter bei der Regierung von Niederbayern und Dozent an der Bayerischen Verwaltungsschule; Reiner Willmitzer war Leitender Regierungsdirektor und Sachgebietsleiter bei der Regierung von Oberfranken.
"Alles in allem erweist sich auch die 16. Auflage des Kommentars als fachlich fundiertes und praxistaugliches Nachschlagewerk für alle im Bayerischen Straßen- und Wegegesetz sich stellenden Rechtsfragen."
(Maria Halser-Friedl, Amtsblatt Regierung von Schwaben, Nr. 8/2018)
"[Es macht] Sinn, bei tiefer gehenden Fragen sich die 80 Artikel des Gesetzes in ihrer Auslegung in einem Kommentar näher anzusehen. Der vorliegende Kommentar, der seit Jahrzehnten in der Praxis Verwendung findet, leistet das sehr gut.[...]. Das Werk erfüllt [...] in geeigneter Weise die Anforderungen an einen Gesetzeskommentar und ist in größeren Ratsfraktionen ggf. eine gute Ergänzung der kommunalrelevanten Gesetzesliteratur."
(Peter Gack, GRIBS - Kommunalrundbrief Heft 1/2017)
Aktualisiert: 2021-06-23
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Das Straßengesetz für Baden-Württemberg zählt zu den in der Verwaltungspraxis und in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte bedeutendsten Landesgesetzen. Der Kommentar hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Straßenrecht umfassend, klar verständlich unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Literatur darzustellen; der Anhang mit wichtigen Gesetzes- und Verordnungsauszügen rundet das Thema ab.
Die Auflage berücksichtigt die aktuelle Rechtslage, die aktuelle verwaltungsrechtliche Rechtsprechung sowie die juristische Literatur zum Straßenrecht. Inbesondere wurden die Neuregelungen zu Radschnellverbindungen und der Sondernutzung durch Carsharing berücksichtigt. Die für die Praxis wichtigen verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen (zur Widmung, Einziehung, zum Gemeingebrauch, Planfeststellungsrecht und zum Verkehrslärmschutz) wurden in den Ausführungen berücksichtigt.
Aufgrund seiner Komplexität stellt der Kommentar somit eine wertvolle Arbeits- und Orientierungshilfe dar für jeden, der sich mit dem Thema befassen möchte, insbesondere für Städte, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Landratsämter, Regierungspräsidien, Straßenbaubehörden und -unternehmen, Planer, Architekten, Gerichte, Rechtsanwälte, Notare, Dozenten und Studierende.
Ass. jur. Jochen Schumacher ist Geschäftsführer des Instituts für Naturschutz und Naturschutzrecht in Tübingen. Ref. jur. Linda Schumacher ist Doktorandin an der Universität Bremen, Forschungsstelle für Europäisches Umweltrecht (FEU).
Aktualisiert: 2020-08-10
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Straßen und Wege tragen als die Lebensadern eines Landes ganz wesentlich zu dessen struktureller und wirtschaftlicher Entwicklung bei. Von daher gehört das Bayerische Straßen- und Wegegesetz zu den in der Verwaltungspraxis und in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte bedeutendsten Landesgesetzen des Freistaates Bayern.
Die 16. wesentlich geänderte und ergänzte Auflage des Jahrzehnte in Praxis und Ausbildung bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuelle Rechtslage, die höchstrichterliche Rechtsprechung und umfängliche juristische Literatur zum Straßen- und Wegerecht.
Anlass für die neue Auflage der Kommentierung des BayStrWG sind insbesondere die Änderungen des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes zur Planfeststellung bei Störfallrisiko und zu Schnellstraßen, aber auch die gravierenden Änderungen des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung und des Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs brachte außerdem Antworten zu vielen spezifischen Straßenrechtsfragen.
Die Erläuterungen sind klar und übersichtlich gegliedert. Durch die Hervorhebung von Stichwörtern sind die Antworten und Lösungen zu den einzelnen Fragen und Problemfeldern leicht aufzufinden.
Im Anhang sind die für die Praxis wichtigsten Auszüge aus Gesetzen, Verordnungen, Vollzugsbekanntmachungen und Satzungsmustern abgedruckt.
16 Auflagen sprechen für sich – der aktuelle praxisorientierte Kommentar eignet sich für alle: Städte, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Landratsämter, Bezirksregierungen, Straßenbaubehörden und -unternehmen, Planer, Architekten, Gerichte, Rechtsanwälte, Notare, Dozenten, Studierende und interessierte Bürger.
Manfred Edhofer war Leitender Regierungsdirektor und Sachgebietsleiter bei der Regierung von Niederbayern und Dozent an der Bayerischen Verwaltungsschule; Reiner Willmitzer war Leitender Regierungsdirektor und Sachgebietsleiter bei der Regierung von Oberfranken.
Aktualisiert: 2020-05-15
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Das Straßengesetz für Baden-Württemberg zählt zu den in der Verwaltungspraxis und in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte bedeutendsten Landesgesetzen. Der Kommentar hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Straßenrecht umfassend, klar verständlich unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Literatur darzustellen; der Anhang mit wichtigen Gesetzes- und Verordnungsauszügen rundet das Thema ab.
Die vorliegende Auflage berücksichtigt die aktuelle Rechtslage, die aktuelle verwaltungsrechtliche Rechtsprechung sowie die juristische Literatur zum Straßenrecht. Die für die Praxis wichtigen verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen (zur Widmung, Einziehung, zum Gemeingebrauch, Planfeststellungsrecht und zum Verkehrslärmschutz) wurden in den Ausführungen berücksichtigt.
Aufgrund seiner Komplexität stellt der Kommentar somit eine wertvolle Arbeits- und Orientierungshilfe dar für jeden, der sich mit dem Thema befassen möchte, insbesondere für Städte, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Landratsämter, Regierungspräsidien, Straßenbaubehörden und -unternehmen, Planer, Architekten, Gerichte, Rechtsanwälte, Notare, Dozenten und Studierende.
Ass. jur. Jochen Schumacher ist Geschäftsführer des Instituts für Naturschutz und Naturschutzrecht in Tübingen.
Aktualisiert: 2019-10-09
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