Wo liegen die Grenzen von städtebaulichen Verträgen?
In diesem Werk werden sowohl vertragsgestalterische Chancen und Möglichkeiten bei städtebaulichen Verträgen dargestellt und analysiert als auch Risiken und Grenzen rechtssicherer Umwidmungsverträge aufgezeigt.
Städtebauliche Verträge sind privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Raumordnung, die zwischen der Gemeinde und Grundstückseigentümern oder langfristig Nutzungsberechtigten einer potentiell umzuwidmenden Liegenschaft geschlossen werden. Im inhaltlichen Fokus stehen dabei unter anderem regelmäßig Infrastrukturbeteiligungen und die Möglichkeit einer gezielten Mitgestaltung des geplanten Bauvorhabens.
Die Vertragsraumordnung fand nunmehr auch Einzug in die Wiener Bauordnung. Die damit einhergehende Flexibilität stößt in der Praxis sowohl auf Lob als auch auf Kritik. Die Frage, wo nunmehr die Grenzen der Zulässigkeit und Rechtssicherheit derartiger Verträge liegen, blieb bisher - hinsichtlich der neuen Rechtslage in Wien - weitgehend unbehandelt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wo liegen die Grenzen von städtebaulichen Verträgen?
In diesem Werk werden sowohl vertragsgestalterische Chancen und Möglichkeiten bei städtebaulichen Verträgen dargestellt und analysiert als auch Risiken und Grenzen rechtssicherer Umwidmungsverträge aufgezeigt.
Städtebauliche Verträge sind privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Raumordnung, die zwischen der Gemeinde und Grundstückseigentümern oder langfristig Nutzungsberechtigten einer potentiell umzuwidmenden Liegenschaft geschlossen werden. Im inhaltlichen Fokus stehen dabei unter anderem regelmäßig Infrastrukturbeteiligungen und die Möglichkeit einer gezielten Mitgestaltung des geplanten Bauvorhabens.
Die Vertragsraumordnung fand nunmehr auch Einzug in die Wiener Bauordnung. Die damit einhergehende Flexibilität stößt in der Praxis sowohl auf Lob als auch auf Kritik. Die Frage, wo nunmehr die Grenzen der Zulässigkeit und Rechtssicherheit derartiger Verträge liegen, blieb bisher - hinsichtlich der neuen Rechtslage in Wien - weitgehend unbehandelt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wo liegen die Grenzen von städtebaulichen Verträgen?
In diesem Werk werden sowohl vertragsgestalterische Chancen und Möglichkeiten bei städtebaulichen Verträgen dargestellt und analysiert als auch Risiken und Grenzen rechtssicherer Umwidmungsverträge aufgezeigt.
Städtebauliche Verträge sind privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Raumordnung, die zwischen der Gemeinde und Grundstückseigentümern oder langfristig Nutzungsberechtigten einer potentiell umzuwidmenden Liegenschaft geschlossen werden. Im inhaltlichen Fokus stehen dabei unter anderem regelmäßig Infrastrukturbeteiligungen und die Möglichkeit einer gezielten Mitgestaltung des geplanten Bauvorhabens.
Die Vertragsraumordnung fand nunmehr auch Einzug in die Wiener Bauordnung. Die damit einhergehende Flexibilität stößt in der Praxis sowohl auf Lob als auch auf Kritik. Die Frage, wo nunmehr die Grenzen der Zulässigkeit und Rechtssicherheit derartiger Verträge liegen, blieb bisher - hinsichtlich der neuen Rechtslage in Wien - weitgehend unbehandelt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Wo liegen die Grenzen von städtebaulichen Verträgen?
In diesem Werk werden sowohl vertragsgestalterische Chancen und Möglichkeiten bei städtebaulichen Verträgen dargestellt und analysiert als auch Risiken und Grenzen rechtssicherer Umwidmungsverträge aufgezeigt.
Städtebauliche Verträge sind privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Raumordnung, die zwischen der Gemeinde und Grundstückseigentümern oder langfristig Nutzungsberechtigten einer potentiell umzuwidmenden Liegenschaft geschlossen werden. Im inhaltlichen Fokus stehen dabei unter anderem regelmäßig Infrastrukturbeteiligungen und die Möglichkeit einer gezielten Mitgestaltung des geplanten Bauvorhabens.
Die Vertragsraumordnung fand nunmehr auch Einzug in die Wiener Bauordnung. Die damit einhergehende Flexibilität stößt in der Praxis sowohl auf Lob als auch auf Kritik. Die Frage, wo nunmehr die Grenzen der Zulässigkeit und Rechtssicherheit derartiger Verträge liegen, blieb bisher - hinsichtlich der neuen Rechtslage in Wien - weitgehend unbehandelt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die gegenständliche Publikation enthält die Kernergebnisse der ÖREK-Partnerschaft „Leistbares Wohnen“ und gliedert sich in die folgenden drei Teile:
Teil 1 – Empfehlungen der ÖREK-Partnerschaft
Teil 2 – Positionspapier zum Umgang mit förderbarem Wohnbau im österreichischen Planungsrecht
Teil 3 – Gutachten zu Rechtsgrundlagen der Vertragsraumordnung in Österreich
Die Inhalte wurden im Rahmen der ÖREK-Partnerschaft mit Unterstützung beauftragter Experten erstellt.
Aktualisiert: 2020-05-11
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Der Salzburger Gesetzgeber glaubt in den Raumordnungsverträgen die Lösung für das bisher allseits beklagte Scheitern der Raumplanung im Bereich der Baulandbewirtschaftung gefunden zu haben. Ausdrücklich beruft er sich sowohl hinsichtlich der Effizienz als auch hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit derartiger Baulandverträge auf bayerische Vorbilder, eine Auffassung, die einer kritischen Überprüfung nicht standhält. In dieser Studie geht es weiterhin darum, die Übereinstimmung dieses rechtlichen Instrumentes mit der österreichischen Bundesverfassung, vor allem mit dem Rechtsstaatsprinzip und den Grundrechten, zu überprüfen. Ähnliche Konzepte anderer österreichischer Bundesländer (Oberösterreich und Tirol) als auch des benachbarten Auslandes werden ebenfalls berücksichtigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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