Dieser Band weist die Judikatur des Reichsgerichts zum GmbH-Gesetz von 1892/98 und zum Genossenschaftsgesetz von 1889/98 nach. Die umfangreiche Judikatur zum Genossenschaftsrecht weist auf die weite Verbreitung der Genossenschaft bis in die 30er Jahre des 20. Jahrhunderts hin. Das Binnenschifffahrtsgesetz von 1895 ist bis heute die grundlegende Kodifikation für das Recht der Binnenschifffahrt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Dieser Band weist die Judikatur des Reichsgerichts zum GmbH-Gesetz von 1892/98 und zum Genossenschaftsgesetz von 1889/98 nach. Die umfangreiche Judikatur zum Genossenschaftsrecht weist auf die weite Verbreitung der Genossenschaft bis in die 30er Jahre des 20. Jahrhunderts hin. Das Binnenschifffahrtsgesetz von 1895 ist bis heute die grundlegende Kodifikation für das Recht der Binnenschifffahrt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Kommunale Verkehrs- und Versorgungsunternehmen besitzen in unserer heutigen Rechts- und Wirtschaftsordnung eine Sonderstellung. Dieser hat speziell ihre rechtliche Gestaltung gerecht zu werden. Sie muss vor allem den Konflikt zwischen öffentlicher Zweckbindung und kaufmännisch erfolgsorientierter Unternehmensführung bewältigen. Den herkömmlichen Organisationsformen gelingt dies aus der Sicht des Autors nicht. Er hält es daher für dringend geboten, über die Schaffung einer neuen Rechtsform nachzudenken und bietet hierfür das Modell «Kommunalgesellschaft» an.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-01-16
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Die Arbeit behandelt mit der rechtlichen Untersuchung von Hyperlinks eine wichtige Frage auf dem Gebiet des Internetrechts, die sich auf alle Rechtsgebiete erstreckt. Beleuchtet werden insbesondere das Straf- und das Zivilrecht einschließlich des gesamten Immaterialgüterrechts sowie des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts. Der im Internet gebräuchliche Verweis mittels eines Hyperlinks auf fremde Inhalte ist eine der gängigen Technologien im Internet, ohne den die Kommunikation im Internet kaum vorstellbar wäre. Daher ist die Frage der Verantwortlichkeit für Inhalte, auf die durch einen Link verwiesen wird, von enormer praktischer Tragweite. Auch in wissenschaftlicher und dogmatischer Hinsicht wirft die Linksetzung im Internet interessante Fragestellungen auf. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Begründung und des Umfangs von Garanten- und Verkehrssicherungspflichten sowie der Reichweite von Kommunikationsgrundrechten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Geschichte der Bündner Säumergenossenschaften (Porten) wurde schon oft geschrieben. Die Aufhebung der Portenrechte wird meist mit sturem Festhalten der Porten an alten Privilegien ohne entsprechende Verpflichtungen umschrieben. In dieser Arbeit werden anhand zahlreicher lokaler Quellen (Porten-, Landschafts- und Dorfprotokolle) zwei Aspekte vertieft: das Ladungsrecht und die Strassenunterhaltungspflicht. Für das Ladungsrecht werden die zeitlich unterschiedlichen Definitionen und Deutungen aufgezeigt. Gerade im 19. Jahrhundert gingen die Säumer und Fuhrleute konstruktiv mit den Inhalten ihrer Rechte um. Dennoch blieb den Speditoren nach der Aufhebung der Portenrechte nichts anderes übrig, als die Arbeitsabläufe wie in früheren Jahren zu gestalten; aus dem Vorrecht wurde ein Vertrag. Im 19. Jahrhundert baute der Kanton eine Fahrstrasse mit «fremdem» Geld, war aber im Strassenunterhalt weiterhin auf die preiswerte und nach Bedarf verfügbare Arbeitskraft der Ansässigen (der Portengenossen) und die Materiallieferung vor Ort angewiesen. Die hierfür abgeschlossenen Verträge mit den Strassengemeinden blieben auch nach der Verlagerung des Transits auf die Schiene wirksam.
Aktualisiert: 2023-04-15
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