Stand: laufende Aktualisierungen
Aktualisiert: 2023-05-09
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Der praktische Zollhelfer Online
Schlüsselwort: Verbrauchsteuerrecht
EU-Zollrecht/Zollwert online
Verfassungsrechtliche Grenzen von Delegationen am Beispiel des besonderen Verbrauchsteuerrechts
Im Rahmen der funktionellen Gewaltenteilung des Grundgesetzes ist die Rechtsetzung die zentrale Kompetenz der Legislative, wovon letztere in den vergangenen vier Wahlperioden umfangreich Gebrauch machte und 2.742 Gesetze erließ. Neben der Gesetzgebung durch Bundestag und Bundesrat findet Rechtsetzung auch durch die Exekutive im Wege der Schaffung von Rechtsverordnungen statt, wenn sie diese Kompetenz zuvor von der Legislative durch eine Delegation übertragen bekommen hat. Im gleichen Zeitraum hat allein die Bundesregierung 6.735 Rechtsverordnungen erlassen. Dabei gelten diese als die „häufigste Fundstelle für geltende Rechtssätze“ oder als „unentbehrliches Instrument eines modernen Staatswesens“, obwohl sie gegenüber dem Gesetz eine deutlich nachgeordnete Bedeutung haben. Das Bundesverfassungsgericht spricht sogar davon, dass die Rechtsetzung in Form der Rechtsverordnung die Ausnahme zum Regelfall der Rechtsetzung durch das Parlament sein muss. Die dazu im Widerspruch stehende Bedeutung der Rechtsverordnungen wird im Kern auf ihr vergleichbar einfacheres Rechtsetzungsverfahren zurückgeführt, weshalb sie vor allem in den Bereichen als Rechtsetzungsinstrument interessant sind, die häufigen Änderungen unterworfen sind. Die Arbeit setzt sich mit dem aufgezeigten Widerspruch auseinander, indem sie die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Regelungsverteilung zwischen Gesetz und Rechtsverordnung erarbeitet und deren Einhaltung im abgeschlossenen Rechtsgebiet der besonderen Verbrauchsteuern überprüft.
Aktualisiert: 2020-09-09
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Gemeinsamer Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft
Ein Zolltarif ist das wichtigste Regelwerk der Zollverwaltung bei der Erhebung der Abgaben des grenzüberschreitenden Warenverkehrs - der EG-Zölle und der deutschen Einfuhr-Umsatzsteuer. Mit Hilfe dieses komplexen Regelwerks wird der Abgabensatz ermittelt, der auf der Einfuhr von Waren aus Drittländern (Nicht-EG-Mitgliedstaaten) lastet. Der stark differenzierte Warenkatalog, das so gen. Zolltarifschema, besteht heute aus etwa 10.000 Tariflinien mit unterschiedlichen Zollsätzen. Die richtige Zuordnung einer Ware zu einer Zolltarifnummer (der so gen. Codenummer) ist nicht einfach.
Das Handbuch enthält alle grundlegenden Vorschriften für die Einreihung von Waren in den Zolltarif und erläutert alle Hilfs- und Arbeitsmittel, die bei der Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs der EG (GZT) hilfreich sind.
Dieses Buch bietet einen Überblick über das Harmonisierte System zur Beschreibung und Codierung aller grenzüberschreitend gehandelten Waren und die zolltarifliche und statistische - Kombinierte - Nomenklatur der EG. Der Integrierte Zolltarif der EG (TARIC) wird ebenso vorgestellt, wie der deutsche elektronischeZolltarif (EZT-online), der seit 2006 den GZT der EG national umsetzt und kostenlos im Internet abrufbar ist. Das "Handbuch des Gemeinsamen Zolltarifs der EG" richtet sich an Zollbeamte, Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsbeteiligte, Einführer / Ausführer, Wirtschafts- und Steuerberater sowie Handelskammern und es ist insbesondere auch für Auszubildende, Studenten und Berufsanfänger hilfreich. Aktuelle Forschungsergebnisse sind bis ins Jahr 2008 berücksichtigt und daher richtet es sich auch an aktuell am Gemeinsamen Zolltarif der EG und der Frage der Einheitlichkeit der Anwendung des GZT interessierte Wirtschaftsteilnehmer und Praktiker.
Mit zahlreichen Diagrammen, Abbildungen und Tabellen wird die Thematik aufgelockert, die Erläuterung der Anwendung des EZT-online im Internet, rundet die Darstellung ab.
Aktualisiert: 2021-03-31
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Praxishandbuch Transport (E-Book)
Jeder Transport, ob national oder grenzüberschreitend, berührt eine kaum noch zu überblickende Anzahl an gesetzlichen Vorschriften aus den Bereichen des Zivilrechts, des öffentlichen Rechts und auch des Strafrechts. Die Beachtung der sich aus den gesetzlichen Bestimmungen ergebenden Pflichten stellt eine große Herausforderung dar. Dabei führen kleine Unaufmerksamkeiten oder Fehler schnell zu enormen Schadensersatzansprüchen, steuerlichen Folgen und auch strafrechtlichen Konsequenzen.
Mit der 2. vollständig aktualisierten und erweiterten Auflage des Praxishandbuchs Transport werden in einem einzigen Werk sämtliche für den Transport von Waren (Straße, Luft, Seeweg) einschlägigen Vorschriften übersichtlich dargestellt und kompetent erklärt. Das Praxishandbuch ist daher ein Muss für alle Mitarbeiter, Führungskräfte und Juristen von Unternehmen, Speditionen, Frachtführern, Versicherungen sowie Rechtsanwälte und Steuerberater, die in ihrer täglichen Praxis mit Vorschriften aus dem Transport-, Versicherungs-, Zoll-, Exportkontroll-, Steuer- und Strafrecht konfrontiert werden.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Zeitschriften-Modul ZfZ
Praxishandbuch Transport
Jeder Transport, ob national oder grenzüberschreitend, berührt eine kaum noch zu überblickende Anzahl an gesetzlichen Vorschriften aus den Bereichen des Zivilrechts, des öffentlichen Rechts und auch des Strafrechts. Die Beachtung der sich aus den gesetzlichen Bestimmungen ergebenden Pflichten stellt eine große Herausforderung dar. Dabei führen kleine Unaufmerksamkeiten oder Fehler schnell zu enormen Schadensersatzansprüchen, steuerlichen Folgen und auch strafrechtlichen Konsequenzen.
Mit der 2. vollständig aktualisierten und erweiterten Auflage des Praxishandbuchs Transport werden in einem einzigen Werk sämtliche für den Transport von Waren (Straße, Luft, Seeweg) einschlägigen Vorschriften übersichtlich dargestellt und kompetent erklärt. Das Praxishandbuch ist daher ein Muss für alle Mitarbeiter, Führungskräfte und Juristen von Unternehmen, Speditionen, Frachtführern, Versicherungen sowie Rechtsanwälte und Steuerberater, die in ihrer täglichen Praxis mit Vorschriften aus dem Transport-, Versicherungs-, Zoll-, Exportkontroll-, Steuer- und Strafrecht konfrontiert werden.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Der Unionszollkodex
Unter dem Titel „Der Unionszollkodex“ beschäftigte sich der 28. Europäische Zollrechtstag mit aktuellen Themen aus dem Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrecht.
Die Anwendung des Unionszollkodex und die damit einhergehenden Änderungen standen beim 28. Europäischen Zollrechtstag im Mittelpunkt zahlreicher Vorträge. Die speziellen Änderungen und die Fragen zur Anwendung des neuen Unionszollrechts wurden intensiv thematisiert und diskutiert.
Die Strukturreform in der deutschen Zollverwaltung war ein weiterer Schwerpunkt. Das Verhältnis des Unionszollrechts zu den Rechtsgebieten Verbrauchsteuer- und Umsatzsteuerrecht sowie zur Abgabenordnung wurden vorgestellt und diskutiert.
Das Thema Exportkontrolle Iran wurde aus der Sicht der USA und der EU erörtert.
Der letzte Themenblock befasste sich mit der Praxis des Unionszollkodex in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Der praktische Zollhelfer Online
Der praktische Zollhelfer
20 Jahre Binnenmarkt Fortschritt oder Stagnation?
Aktuelle Fragen des Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrechts standen im Mittelpunkt des 25. Europäischen Zollrechtstages.
Die aktuelle Sicht auf die Aufgabenstellung des Zollrechts wurde von Referenten aus Verwaltung und Wirtschaft beleuchtet. Hierbei wurde deutlich, dass die Komplexität des Zollrechts alle Beteiligten vor enorme Herausforderungen stellt.
Die Weiterentwicklung des europäischen Zollrechts ist seit Jahren ein zentrales Thema der Europäischen Zollrechtstage. Der aktuelle Stand des Unions-Zollkodex wurde ausführlich erläutert.
Das Verhältnis von Verbrauchsteuern und Zoll sowie Umsatzsteuer und Zoll birgt in der Praxis eine Vielzahl schwieriger Problemstellungen. In zwei Vorträgen wurden grundlegende Fragestellungen thematisiert.
Aktuelle Fragen des Außenwirtschaftsrechts sowie Embargos und Sanktionen im Außenwirtschaftsrecht bildeten einen weiteren Schwerpunkt. Die Neufassung des Außenwirtschaftsrechts wurde eingehend erörtert. Diskutiert wurde hierbei insbesondere die Neuregelung der Straf- und Bußgeldbewehrungen.
Die Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf die Entwicklung des Binnenmarktes wurden anhand der Rechtsprechung zum Zollschuldrecht dargestellt.
Der Schlussvortrag schließlich griff unter dem Thema „ZK-MZK-UZK – Herausforderungen für die Zukunft“ nochmals das Generalthema des diesjährigen Europäischen Zollrechtstags „20 Jahre Binnenmarkt – Fortschritt oder Stagnation?“ auf und formulierte ausgehend von der Entwicklung des europäischen Zollrechts der letzten 20 Jahre die wichtigsten Herausforderungen an die aktuelle Zollgesetzgebung.
Aktualisiert: 2020-01-29
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