Der Verfasser behandelt die Entstehung und Berechnung von Unterhaltsansprüchen, insbesondere nach Trennung und Scheidung, unter Berücksichtigung der deutschen, englischen und südafrikanischen Rechtsordnung. In allen drei Jurisdiktionen bildet das Unterhaltsrecht einen Schwerpunkt der gegenwärtigen Familienrechtspraxis. Der Schwerpunkt liegt in der Gegenüberstellung der Grundprinzipien des Unterhaltsrechts der drei untersuchten Rechtsordnungen, wobei die jeweils aktuelle Rechtsprechung der drei Länder sowie Problemfälle in der täglichen Praxis berücksichtigt werden. Der Verfasser verschafft dem Leser darüber hinaus einen detaillierten Einblick in den Bereich des deutschen Unterhaltsrechts. In Deutschland ist diese Thematik insbesondere wegen der praktischen Schwierigkeiten bei der Berechnung von Unterhaltsansprüchen und der von der Legislative mittlerweile umgesetzten Änderungen des Unterhaltsrechts von besonders großer Relevanz. Daher ist der Schwerpunkt im deutschen Teil auf die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der aktuellen Rechtsprechung gelegt, um einen Einblick in die tatsächliche Rechtssituation und ihre praktische Handhabung zu gewinnen. Ausgehend von der deutschen Rechtslage werden stets rechtsvergleichende Erkenntnisse zu den Rechtssystemen in England und Südafrika gezogen. So werden Gemeinsamkeiten wie Unterschiede herausgearbeitet und analysiert. Ferner soll der im Rahmen dieser Studie vorgenommene Vergleich des deutschen, englischen und südafrikanischen Unterhaltsrechts einen Beitrag zur Weiterentwicklung des deutschen Unterhaltsrechts leisten. Angesichts aufgezeigter Schwächen der gegenwärtigen Rechtslage in allen drei betrachteten Rechtsordnungen und hieraus erwachsender Schwierigkeiten wird ein Konzept zur weiteren Reform des deutschen Unterhaltsrechts erarbeitet, das insbesondere den Eigenschaften der Betroffenen gerecht wird.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Ein Hauptziel der Unterhaltsrechtsreform 2008 war die Neuausrichtung der Rangfolge. Die Änderungen, die sich dadurch im Einzelnen ergeben haben, werden in diesem Buch ausführlich beschrieben. Eingangs erfolgt eine für das thematische Verständnis unerlässliche Vorstellung der bisherigen Entwicklung der unterhaltsrechtlichen Rangfolge. Der Blick auf den Status quo der Rangfolge vor der Unterhaltsreform bildet zugleich den Ausgangspunkt für die Darstellung der wesentlichen Problemfelder und Kritikpunkte, die letztlich zu einer Neuordnung der Rangfolge geführt haben. Mit dem Unterhaltsänderungsgesetz hat der Gesetzgeber auf diese immer ler werdenden Rufe nach einer Reformierung der Rangfolge reagiert. Welche verfahrensrechtlichen und rechtspolitischen Hürden dabei von ihm zu meistern waren und warum das Bundesverfassungsgericht das Bild der neuen Rangfolge entscheidend mitgeprägt hat, wird im Anschluss näher beleuchtet. Daran anknüpfend werden die sieben Stufen der neuen Rangfolge anhand von § 1609 BGB - der neu geschaffenen zentralen Rangvorschrift - vorgestellt. Neben dem Aufbau der neuen Rangfolge werden auch ihre Konzeption und ihre Bedeutung für Unterhaltsschuldner und Unterhaltsgläubiger herausgearbeitet. Darauf aufbauend werden die neuen Mangelfallkonstellationen vorgestellt und mit ihnen die unmittelbaren Auswirkungen der neuen Rangfolge auf die Unterhaltsverteilung im Mangelfall beschrieben. Abschließend wird der Frage nachgegangen, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, mit der Neuordnung der Rangfolge die bestehenden Kritikpunkte an der bisherigen Rangfolge zu beseitigen und darüber hinaus die mit dem Unterhaltsänderungsgesetz anvisierten Ziele - Förderung des Kindeswohles, Vereinfachung des Unterhaltsrechts und Stärkung der Eigenverantwortung - zu verwirklichen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Unterhaltsansprüche im Kindesinteresse, die einem Elternteil unabhängig vom Umstand des Verheiratetseins mit dem Pflichtigen wegen Kindesbetreuung zustehen, beschäftigen in letzter Zeit nicht nur die Rechtswissenschaft und Politik, sondern auch die Öffentlichkeit. Die Autorin nimmt die aktuelle Diskussion um diese Unterhaltsansprüche, die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts sowie die Reformpläne des Gesetzgebers 2007 zum Anlass, die §§ 1615l, 1570 BGB in Form des UÄndG (BR-Drs. 256/06) einer eingehenden verfassungsrechtlichen Untersuchung zu unterziehen. Dabei geht die Verfasserin auf die einzelnen Gesetzesentwürfe, insbesondere den Referenten-, Regierungs- und den Kompromissentwurf ein. Abschließend wird ein umfassender Reformvorschlag zur Neugestaltung der Ansprüche auf Unterhalt wegen Kinderbetreuung entwickelt, der die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus seinem Beschluss vom 28.02.2008 integriert und die Interessen der Betroffenen gerecht in Ausgleich bringt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Mit der Unterhaltsrechtsreform hat der Gesetzgeber das Unterhaltsrecht an die – seiner Ansicht nach – gewandelten gesellschaftlichen Realitäten angepasst. Die Ehe als Versorgungsinstitut ist damit weitgehend passé. Der Gesetzgeber verweist Ehegatten vermehrt auf ihre Eigenverantwortung. Dies mag für junge, moderne Ehen passen; Paare, die mit einem anderen Verständnis die Ehe miteinander eingegangen sind, kann dies sehr hart treffen. Ausgehend von dieser Problematik beschäftigt sich die Arbeit mit der Frage, inwieweit der Gesetzgeber mit § 36 Nr. l EGZPO Vertrauensschutz für Altfälle gewährt hat. Es werden – neben einer dogmatischen Einordnung und Systematisierung von Vertrauen im Eherecht – verschiedene Kriterien untersucht, die etwas über das Vorliegen von Vertrauen im intertemporalen Scheidungsunterhaltsrecht aussagen können.
Aktualisiert: 2023-04-06
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