Dieses Buch ist ein unerschrockenes Statement im Namen der Opfer über den einsamen und verzweifelten Kampf von Carla del Ponte für Menschenrechte und für den Frieden. Im Oktober 2017 gab Carla del Ponte überraschend ihren Rücktritt als UNO-Sonderberichterstatterin von Syrien bekannt. Die frühere UNO-Chefanklägerin Carla del Ponte wirft der internationalen Gemeinschaft im Syrienkonflikt kollektives Versagen vor. Gräueltaten, wie etwa jene der Terrororganisation IS, habe sie zuvor noch nie gesehen, nicht in Jugoslawien, nicht in Ruanda.
»Syrien ist ein Land ohne Zukunft. Sie zerstören alles, was irgendwie menschlich ist. Es ist unfassbar. Es gibt keine Schulen mehr, nur noch wenige Spitäler, kaum etwas zu essen und keine Institutionen. So schlimme Verbrechen wie in Syrien begangen werden, habe ich weder in Ruanda noch in Ex-Jugoslawien gesehen. Die Regierung Assad, die schreckliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt und Chemiewaffen einsetzt. Doch keiner hilft. Die internationale Politik schaut weg und die UNO resigniert«, so del Ponte.
Carla del Ponte erzählt schonungslos über das Gemetzel im Nahen Osten, ihre Besuche in den Flüchtlingscamps, die Gespräche mit den Regierungen der USA, Russland, Türkei und der UN, die verpasste Chance auf Frieden sowie das fehlende Wollen und die Unfähigkeit der internationalen Staatengemeinschaft (UN) und der Politik. Carla del Ponte erhält im Frühjahr 2018 den hessischen Friedenspreis.
Aktualisiert: 2023-06-18
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Dieses Buch ist ein unerschrockenes Statement im Namen der Opfer über den einsamen und verzweifelten Kampf von Carla del Ponte für Menschenrechte und für den Frieden. Im Oktober 2017 gab Carla del Ponte überraschend ihren Rücktritt als UNO-Sonderberichterstatterin von Syrien bekannt. Die frühere UNO-Chefanklägerin Carla del Ponte wirft der internationalen Gemeinschaft im Syrienkonflikt kollektives Versagen vor. Gräueltaten, wie etwa jene der Terrororganisation IS, habe sie zuvor noch nie gesehen, nicht in Jugoslawien, nicht in Ruanda.
»Syrien ist ein Land ohne Zukunft. Sie zerstören alles, was irgendwie menschlich ist. Es ist unfassbar. Es gibt keine Schulen mehr, nur noch wenige Spitäler, kaum etwas zu essen und keine Institutionen. So schlimme Verbrechen wie in Syrien begangen werden, habe ich weder in Ruanda noch in Ex-Jugoslawien gesehen. Die Regierung Assad, die schreckliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt und Chemiewaffen einsetzt. Doch keiner hilft. Die internationale Politik schaut weg und die UNO resigniert«, so del Ponte.
Carla del Ponte erzählt schonungslos über das Gemetzel im Nahen Osten, ihre Besuche in den Flüchtlingscamps, die Gespräche mit den Regierungen der USA, Russland, Türkei und der UN, die verpasste Chance auf Frieden sowie das fehlende Wollen und die Unfähigkeit der internationalen Staatengemeinschaft (UN) und der Politik. Carla del Ponte erhält im Frühjahr 2018 den hessischen Friedenspreis.
Aktualisiert: 2023-06-18
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Der Autor befaßt sich mit den Grenzen der Zwangsgewalt des Weltsicherheitsrats und seiner Kontrolle durch den Internationalen Gerichtshof. Ziel der Arbeit ist dabei die umfassende Klärung der prozessualen und materiellen Voraussetzungen einer Rechtskontrolle des Sicherheitsrats am Beispiel nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen.
In prozessualer Hinsicht untersucht der Autor zunächst die denkbaren Ansätze für eine gerichtliche Kontrolle des Sicherheitsrats, um sich dann den Problemen der inzidenten Kontrolle im streitigen Verfahren zuzuwenden. Insbesondere das Verhältnis der Kompetenzen von Sicherheitsrat und IGH wird dabei einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Im materiellen Teil werden die Voraussetzungen der Gültigkeit nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen ausführlich untersucht. Der Autor vertritt die uneingeschränkte Bindung des Sicherheitsrats an die Charta und wendet sich dann den spezifischen Voraussetzungen nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen zu. Die Feststellungsbefugnis aus Art. 39 der Charta ist nach Ansicht des Autors keine Ermessenskompetenz, sondern eine rechtlich gebundene, wie am Begriff der Friedensbedrohung eingehend dargestellt wird. Im Anschluß geht der Autor auf weitere Problemfragen ein; einige Stichpunkte sind die Probleme der Adressatenauswahl, die Regelungsbefugnis des Sicherheitsrats, seine Bindung an das allgemeine Völkerrecht, das ius cogens und die Menschenrechte, die Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und die Beendigung nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen.
Der Autor erläutert seine Ergebnisse durchweg mit Beispielen aus der Praxis des Sicherheitsrats. Von den Sanktionen gegen Libyen oder den Irak bis zu dem Vorgehen des Sicherheitsrats in Somalia, Jugoslawien und Haiti nimmt er dabei Stellung zu einer Vielzahl kontroverser Problemfälle der letzten Jahre und leistet damit einen erheblichen Beitrag zu einem tieferen Verständnis der grundsätzlichen Rechtsfragen des Sicherheitssystems der Vereinten Nationen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor befaßt sich mit den Grenzen der Zwangsgewalt des Weltsicherheitsrats und seiner Kontrolle durch den Internationalen Gerichtshof. Ziel der Arbeit ist dabei die umfassende Klärung der prozessualen und materiellen Voraussetzungen einer Rechtskontrolle des Sicherheitsrats am Beispiel nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen.
In prozessualer Hinsicht untersucht der Autor zunächst die denkbaren Ansätze für eine gerichtliche Kontrolle des Sicherheitsrats, um sich dann den Problemen der inzidenten Kontrolle im streitigen Verfahren zuzuwenden. Insbesondere das Verhältnis der Kompetenzen von Sicherheitsrat und IGH wird dabei einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Im materiellen Teil werden die Voraussetzungen der Gültigkeit nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen ausführlich untersucht. Der Autor vertritt die uneingeschränkte Bindung des Sicherheitsrats an die Charta und wendet sich dann den spezifischen Voraussetzungen nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen zu. Die Feststellungsbefugnis aus Art. 39 der Charta ist nach Ansicht des Autors keine Ermessenskompetenz, sondern eine rechtlich gebundene, wie am Begriff der Friedensbedrohung eingehend dargestellt wird. Im Anschluß geht der Autor auf weitere Problemfragen ein; einige Stichpunkte sind die Probleme der Adressatenauswahl, die Regelungsbefugnis des Sicherheitsrats, seine Bindung an das allgemeine Völkerrecht, das ius cogens und die Menschenrechte, die Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und die Beendigung nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen.
Der Autor erläutert seine Ergebnisse durchweg mit Beispielen aus der Praxis des Sicherheitsrats. Von den Sanktionen gegen Libyen oder den Irak bis zu dem Vorgehen des Sicherheitsrats in Somalia, Jugoslawien und Haiti nimmt er dabei Stellung zu einer Vielzahl kontroverser Problemfälle der letzten Jahre und leistet damit einen erheblichen Beitrag zu einem tieferen Verständnis der grundsätzlichen Rechtsfragen des Sicherheitssystems der Vereinten Nationen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wirtschaftssanktionen stellten in den 90er Jahren einen der Hauptanwendungsfälle von Zwangsmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates dar. Sie gerieten allerdings wegen ihrer z. T. verheerenden Folgen für die Zivilbevölkerung in die Kritik.
Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, inwieweit die Sanktionsregime des Sicherheitsrates rechtlichen Grenzen unterliegen. Nach einer Einführung in die Geschichte und Praxis der Sanktionen sowie einer exemplarischen Darstellung ihrer Auswirkungen bildet die Analyse der Normen der UN-Charta, aus denen sich Kompetenzgrenzen für den Sicherheitsrat ergeben könnten, einen ersten Schwerpunkt. Des Weiteren wird nach allgemeinen dogmatischen Gesichtspunkten untersucht, inwieweit der Rat bereits als Organ einer internationalen Organisation an das bestehende Völkergewohnheitsrecht gebunden ist. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Prüfung - Bindung (nur) an das zwingende Völkerrecht -, wird sodann bestimmt, welche Normen im Einzelnen für die Wirtschaftssanktionen maßgeblich sind. Besonderes Augenmerk richtet Dorothee Starck dabei auf Anwendbarkeit und Erfordernisse des humanitären Völkerrechtes sowie den Bereich der Menschenrechte. Eine Systematisierung der Ergebnisse, ein Ausblick auf mögliche Durchsetzungsmechanismen und eine politische Bewertung bilden den Abschluß der Studie.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, den Umfang der dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in Art. 24 der Charta zugewiesenen Aufgabe zu bestimmen, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren. Vor dem Hintergrund der seit 1990 wiedergewonnenen Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrates steht dabei die juristisch und politisch umstrittene Frage im Zentrum, ob es zu den Aufgaben des Sicherheitsrates gehört, angesichts extremen menschlichen Leidens, das durch innerstaatliche Konflikte wie etwa in Somalia, Ruanda oder Angola verursacht wurde, tätig zu werden.
Die Untersuchung basiert auf einer umfassenden Darstellung und Auswertung der relevanten Praxis des Sicherheitsrates. Diese führt zu der Feststellung, daß der Sicherheitsrat der Auffassung ist, die Wahrung des Weltfriedens erfordere sein Tätigwerden zur Verhinderung sowohl zwischenstaatlicher bewaffneter Konflikte als auch extremen menschlichen Leidens, das durch andere Konfliktsituationen hervorgerufen wurde.
Dieses Verständnis des Art. 24 der Charta wird unter Anwendung der völkerrechtlichen Auslegungsmethoden kritisch hinterfragt. Dabei gelangt der Autor zu dem Ergebnis, daß es in der Tat zu den Aufgaben des Sicherheitsrates gehört, extremes menschliches Leiden zu verhindern, gleichgültig ob es seine Ursache in zwischen- oder innerstaatlichen Konflikten hat.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Autor befaßt sich mit den Grenzen der Zwangsgewalt des Weltsicherheitsrats und seiner Kontrolle durch den Internationalen Gerichtshof. Ziel der Arbeit ist dabei die umfassende Klärung der prozessualen und materiellen Voraussetzungen einer Rechtskontrolle des Sicherheitsrats am Beispiel nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen.
In prozessualer Hinsicht untersucht der Autor zunächst die denkbaren Ansätze für eine gerichtliche Kontrolle des Sicherheitsrats, um sich dann den Problemen der inzidenten Kontrolle im streitigen Verfahren zuzuwenden. Insbesondere das Verhältnis der Kompetenzen von Sicherheitsrat und IGH wird dabei einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Im materiellen Teil werden die Voraussetzungen der Gültigkeit nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen ausführlich untersucht. Der Autor vertritt die uneingeschränkte Bindung des Sicherheitsrats an die Charta und wendet sich dann den spezifischen Voraussetzungen nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen zu. Die Feststellungsbefugnis aus Art. 39 der Charta ist nach Ansicht des Autors keine Ermessenskompetenz, sondern eine rechtlich gebundene, wie am Begriff der Friedensbedrohung eingehend dargestellt wird. Im Anschluß geht der Autor auf weitere Problemfragen ein; einige Stichpunkte sind die Probleme der Adressatenauswahl, die Regelungsbefugnis des Sicherheitsrats, seine Bindung an das allgemeine Völkerrecht, das ius cogens und die Menschenrechte, die Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und die Beendigung nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen.
Der Autor erläutert seine Ergebnisse durchweg mit Beispielen aus der Praxis des Sicherheitsrats. Von den Sanktionen gegen Libyen oder den Irak bis zu dem Vorgehen des Sicherheitsrats in Somalia, Jugoslawien und Haiti nimmt er dabei Stellung zu einer Vielzahl kontroverser Problemfälle der letzten Jahre und leistet damit einen erheblichen Beitrag zu einem tieferen Verständnis der grundsätzlichen Rechtsfragen des Sicherheitssystems der Vereinten Nationen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Wirtschaftssanktionen stellten in den 90er Jahren einen der Hauptanwendungsfälle von Zwangsmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates dar. Sie gerieten allerdings wegen ihrer z. T. verheerenden Folgen für die Zivilbevölkerung in die Kritik.
Die Autorin untersucht vor diesem Hintergrund, inwieweit die Sanktionsregime des Sicherheitsrates rechtlichen Grenzen unterliegen. Nach einer Einführung in die Geschichte und Praxis der Sanktionen sowie einer exemplarischen Darstellung ihrer Auswirkungen bildet die Analyse der Normen der UN-Charta, aus denen sich Kompetenzgrenzen für den Sicherheitsrat ergeben könnten, einen ersten Schwerpunkt. Des Weiteren wird nach allgemeinen dogmatischen Gesichtspunkten untersucht, inwieweit der Rat bereits als Organ einer internationalen Organisation an das bestehende Völkergewohnheitsrecht gebunden ist. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Prüfung - Bindung (nur) an das zwingende Völkerrecht -, wird sodann bestimmt, welche Normen im Einzelnen für die Wirtschaftssanktionen maßgeblich sind. Besonderes Augenmerk richtet Dorothee Starck dabei auf Anwendbarkeit und Erfordernisse des humanitären Völkerrechtes sowie den Bereich der Menschenrechte. Eine Systematisierung der Ergebnisse, ein Ausblick auf mögliche Durchsetzungsmechanismen und eine politische Bewertung bilden den Abschluß der Studie.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Aktualisiert: 2023-05-20
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Dieses Buch ist ein unerschrockenes Statement im Namen der Opfer über den einsamen und verzweifelten Kampf von Carla del Ponte für Menschenrechte und für den Frieden. Im Oktober 2017 gab Carla del Ponte überraschend ihren Rücktritt als UNO-Sonderberichterstatterin von Syrien bekannt. Die frühere UNO-Chefanklägerin Carla del Ponte wirft der internationalen Gemeinschaft im Syrienkonflikt kollektives Versagen vor. Gräueltaten, wie etwa jene der Terrororganisation IS, habe sie zuvor noch nie gesehen, nicht in Jugoslawien, nicht in Ruanda.
»Syrien ist ein Land ohne Zukunft. Sie zerstören alles, was irgendwie menschlich ist. Es ist unfassbar. Es gibt keine Schulen mehr, nur noch wenige Spitäler, kaum etwas zu essen und keine Institutionen. So schlimme Verbrechen wie in Syrien begangen werden, habe ich weder in Ruanda noch in Ex-Jugoslawien gesehen. Die Regierung Assad, die schreckliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt und Chemiewaffen einsetzt. Doch keiner hilft. Die internationale Politik schaut weg und die UNO resigniert«, so del Ponte.
Carla del Ponte erzählt schonungslos über das Gemetzel im Nahen Osten, ihre Besuche in den Flüchtlingscamps, die Gespräche mit den Regierungen der USA, Russland, Türkei und der UN, die verpasste Chance auf Frieden sowie das fehlende Wollen und die Unfähigkeit der internationalen Staatengemeinschaft (UN) und der Politik. Carla del Ponte erhält im Frühjahr 2018 den hessischen Friedenspreis.
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