Im Jahr 2022 feierte der Europäische Gerichtshof ein Jubiläum - seit 70 Jahren spricht das Luxemburger Gericht Recht. Allerdings hat der EuGH bis in das Jahr 2017 hinein faktisch nie zum Grundrecht der Religionsfreiheit judiziert. In den wenigen Folgejahren legte der Gerichtshof dann jedoch über ein Dutzend Urteile auf diesem Feld vor. Tilman Schmeller seziert dieses Phänomen einer exponentiell wachsenden Beschäftigung des EuGH mit Fragen der Religionsfreiheit in drei Stadien. In einem ersten Schritt bereitet er den Hintergrund dieser Rechtsprechungslinie auf und untersucht das sich im Wandel befindliche Selbstbild des Gerichtshofs. Sodann analysiert er die Urteile umfassend und leitet aus ihnen Muster ab, die die Befassung des EuGH mit der Religionsfreiheit prägen. Schließlich vermisst der Autor die allgemeinen Grenzen der EuGH-Judikatur neu und legt diesen Maßstab an das Religionsrecht als Ausdruck soziokultureller Selbstverständlichkeiten an.
Aktualisiert: 2023-03-31
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Im Jahr 2022 feierte der Europäische Gerichtshof ein Jubiläum - seit 70 Jahren spricht das Luxemburger Gericht Recht. Allerdings hat der EuGH bis in das Jahr 2017 hinein faktisch nie zum Grundrecht der Religionsfreiheit judiziert. In den wenigen Folgejahren legte der Gerichtshof dann jedoch über ein Dutzend Urteile auf diesem Feld vor. Tilman Schmeller seziert dieses Phänomen einer exponentiell wachsenden Beschäftigung des EuGH mit Fragen der Religionsfreiheit in drei Stadien. In einem ersten Schritt bereitet er den Hintergrund dieser Rechtsprechungslinie auf und untersucht das sich im Wandel befindliche Selbstbild des Gerichtshofs. Sodann analysiert er die Urteile umfassend und leitet aus ihnen Muster ab, die die Befassung des EuGH mit der Religionsfreiheit prägen. Schließlich vermisst der Autor die allgemeinen Grenzen der EuGH-Judikatur neu und legt diesen Maßstab an das Religionsrecht als Ausdruck soziokultureller Selbstverständlichkeiten an.
Aktualisiert: 2023-03-23
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Zur Bewältigung der Herausforderungen von Globalisierung und Internationalisierung bedarf es zunehmend bi- und multilateraler Kooperationen. Zwischenstaatliche Kooperationen bergen allerdings auch beachtliches Gefährdungspotential für die davon betroffenen Individuen. Dieses Gefährdungspotential sowie die rechtlichen Wechselbeziehungen von grundgesetzlichem Grundrechtsschutz, der Verfassungsentscheidung für die offene Staatlichkeit und völker- bzw. unionsrechtlichen Vorgaben stellen die Grundrechtsdogmatik vor komplexe Herausforderungen. Sich diesen Herausforderungen annehmend erarbeitet Daniel Wolff eine allgemeine Grundrechtsdogmatik für Fallgestaltungen internationaler Zusammenarbeit und skizziert auf diese Weise grundgesetzliche Grenzen der zwischenstaatlichen Kooperation.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zur Bewältigung der Herausforderungen von Globalisierung und Internationalisierung bedarf es zunehmend bi- und multilateraler Kooperationen. Zwischenstaatliche Kooperationen bergen allerdings auch beachtliches Gefährdungspotential für die davon betroffenen Individuen. Dieses Gefährdungspotential sowie die rechtlichen Wechselbeziehungen von grundgesetzlichem Grundrechtsschutz, der Verfassungsentscheidung für die offene Staatlichkeit und völker- bzw. unionsrechtlichen Vorgaben stellen die Grundrechtsdogmatik vor komplexe Herausforderungen. Sich diesen Herausforderungen annehmend erarbeitet Daniel Wolff eine allgemeine Grundrechtsdogmatik für Fallgestaltungen internationaler Zusammenarbeit und skizziert auf diese Weise grundgesetzliche Grenzen der zwischenstaatlichen Kooperation.
Aktualisiert: 2022-12-22
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