Durch die Einführung des Entschädigungsanspruchs nach den §§ 198 ff. GVG schloss der Gesetzgeber eine staatshaftungsrechtliche Regelungslücke. Die Arbeit behandelt zum einen die gesetzgeberische Ausgestaltung unter den Gesichtspunkten des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit. Probleme bereiten vor allem der Zeitpunkt der Erhebung der Verzögerungsrüge sowie der Umfang der Entschädigung für materielle Nachteile. Zum anderen untersucht der Autor die Anwendung des Anspruchs durch die Entschädigungsgerichte. Schwerpunkte bilden hierbei die Auslegung der Angemessenheitskriterien, die Frage nach der Betrachtung des Einzelfalls sowie die Entschädigungshöhe bei immateriellen Nachteilen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Durch die Einführung des Entschädigungsanspruchs nach den §§ 198 ff. GVG schloss der Gesetzgeber eine staatshaftungsrechtliche Regelungslücke. Die Arbeit behandelt zum einen die gesetzgeberische Ausgestaltung unter den Gesichtspunkten des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit. Probleme bereiten vor allem der Zeitpunkt der Erhebung der Verzögerungsrüge sowie der Umfang der Entschädigung für materielle Nachteile. Zum anderen untersucht der Autor die Anwendung des Anspruchs durch die Entschädigungsgerichte. Schwerpunkte bilden hierbei die Auslegung der Angemessenheitskriterien, die Frage nach der Betrachtung des Einzelfalls sowie die Entschädigungshöhe bei immateriellen Nachteilen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gebieten einen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Diesen regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Ob er verfassungs- und konventionskonform ist, untersucht der Autor.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gebieten einen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Diesen regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Ob er verfassungs- und konventionskonform ist, untersucht der Autor.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gebieten einen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Diesen regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Ob er verfassungs- und konventionskonform ist, untersucht der Autor.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren soll eine im deutschen Recht bestehende Rechtsschutzlücke schließen. Die bisherigen Rechtsschutz-möglichkeiten gegen überlange Verfahrensdauer haben den Anforderungen der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR nicht entsprochen. Diese Arbeit untersucht die Anspruchsvoraussetzungen und Rechtsfolgen sowie die prozessualen Gesichtspunkte der Entschädigungsregelung, die als einheitlicher Rechtsbehelf in allen Gerichtsbarkeiten ausgestaltet ist. Zentrale Frage ist dabei, anhand welcher Kriterien die Angemessenheit der Verfahrensdauer zu bestimmen ist. Von besonderer Bedeutung ist ferner die Verzögerungsrüge, deren Erhebung im Ausgangsverfahren Voraussetzung für einen Anspruch aus § 198 GVG ist.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gewährleisten einen Anspruch auf eine angemessene gerichtliche Verfahrensdauer und gebieten einen gesetzlichen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Letzteren regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Der Autor untersucht, ob dieser gesetzliche Rechtsschutz die Vorgaben des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention erfüllt und unangemessene Verfahrensverzögerungen verhindern kann.
Aktualisiert: 2023-04-07
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