In der öffentlichen Debatte über die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz wird oft gesagt, die Rechte der Kinder seien bereits umfassend im deutschen Recht gesichert. Was aber sind „Kinderrechte“? Was sagt die UN-Kinderrechtskonvention? Wie waren sie bisher im deutschen Recht verankert und wo gibt es Änderungsbedarf? Fünfzehn ExpertInnen aus verschiedenen Rechtsbereichen (Familie, Kinder- und Jugendhilfe, Bildung, Medien, Migration, Gesundheit, Behinderung, Datenschutz, Kriminalität, Partizipation u.a. m.) geben in diesem Handbuch darauf eine abgewogene Antwort. Das Handbuch richtet sich sowohl an Rechts- und SozialwissenschaftlerInnen als insbesondere auch an diejenigen, die in der Praxis mit der Verwirklichung der Kinderrechte befasst sind. Es erläutert den grund- und menschenrechtlichen Rahmen für diese Arbeit und zeigt Gestaltungsspielräume für politische Entscheidungen und fachliche Praxis auf.
Mit Beiträgen von
Hans-Jörg Albrecht | Hans-Peter Füssel | Lothar Krappmann | Gabriele Kuhn-Zuber | Roman Lehner | Thomas Mörsberger | Ingo Richter | Stephan Rixen | Kirsten Scheiwe | Sebastian Schiller | Stefanie Schmahl | Daniela Schweigler | Friederike Wapler | Reinhard Wiesner | Linda Zaiane
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Arbeit befasst sich aus arbeitsrechtlicher Sicht mit der Frage, welche Anforderungen das Unionsrecht an den Insolvenzschutz für Betriebsrenten stellt und ob das nationale Umsetzungsrecht der Bundesrepublik Deutschland diesen Anforderungen gerecht wird. Dabei werden zahlreiche Umsetzungsdefizite identifiziert und die Folgen dieser Defizite ausgewertet. Besonderer Fokus liegt dabei auf der Ermittlung des vom Unionsrecht geforderten Schutzniveaus für den Insolvenzschutz von Betriebsrenten. Außerdem widmet sich die Arbeit relevanten Umsetzungsmängeln im Bereich der Pensionskassenabsicherung, der Unverfallbarkeitsfristen, der ungeregelten Entgeltumwandlung und des Absicherungsausschlusses für besonders hohe Betriebsrentenzusagen.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Die Arbeit befasst sich aus arbeitsrechtlicher Sicht mit der Frage, welche Anforderungen das Unionsrecht an den Insolvenzschutz für Betriebsrenten stellt und ob das nationale Umsetzungsrecht der Bundesrepublik Deutschland diesen Anforderungen gerecht wird. Dabei werden zahlreiche Umsetzungsdefizite identifiziert und die Folgen dieser Defizite ausgewertet. Besonderer Fokus liegt dabei auf der Ermittlung des vom Unionsrecht geforderten Schutzniveaus für den Insolvenzschutz von Betriebsrenten. Außerdem widmet sich die Arbeit relevanten Umsetzungsmängeln im Bereich der Pensionskassenabsicherung, der Unverfallbarkeitsfristen, der ungeregelten Entgeltumwandlung und des Absicherungsausschlusses für besonders hohe Betriebsrentenzusagen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gegenstand der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter (Verbrauchsgüterkaufrichtlinie) ist die Harmonisierung der gesetzlichen Gewährleistungsregeln und der selbstständigen Garantien bei Kaufverträgen zwischen einem Unternehmer auf Verkäufer- und einem Verbraucher auf Käuferseite. Der deutsche Gesetzgeber hat sich nicht für eine so genannte 1:1-Umsetzung entschieden, sondern das gesamte Schuldrecht modernisiert, so dass sich die Frage stellt, inwieweit die deutsche Rechtsordnung den Richtlinienvorgaben im Einzelnen gerecht wird. Der Autor hat dies an ausgewählten Beispielen untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Buch untersucht lösungsorientiert die Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie 2001/23/EG an ein Übergangsmandat der Arbeitnehmervertretungen im Rahmen des § 21a BetrVG. Sie analysiert auch das Übergangsmandat des Personalrates bei innerbehördlichen Umstrukturierungen und Privatisierung sowie Auswirkungen auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Buch untersucht lösungsorientiert die Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie 2001/23/EG an ein Übergangsmandat der Arbeitnehmervertretungen im Rahmen des § 21a BetrVG. Sie analysiert auch das Übergangsmandat des Personalrates bei innerbehördlichen Umstrukturierungen und Privatisierung sowie Auswirkungen auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Buch untersucht lösungsorientiert die Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie 2001/23/EG an ein Übergangsmandat der Arbeitnehmervertretungen im Rahmen des § 21a BetrVG. Sie analysiert auch das Übergangsmandat des Personalrates bei innerbehördlichen Umstrukturierungen und Privatisierung sowie Auswirkungen auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Buch untersucht lösungsorientiert die Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie 2001/23/EG an ein Übergangsmandat der Arbeitnehmervertretungen im Rahmen des § 21a BetrVG. Sie analysiert auch das Übergangsmandat des Personalrates bei innerbehördlichen Umstrukturierungen und Privatisierung sowie Auswirkungen auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Gegenstand der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter (Verbrauchsgüterkaufrichtlinie) ist die Harmonisierung der gesetzlichen Gewährleistungsregeln und der selbstständigen Garantien bei Kaufverträgen zwischen einem Unternehmer auf Verkäufer- und einem Verbraucher auf Käuferseite. Der deutsche Gesetzgeber hat sich nicht für eine so genannte 1:1-Umsetzung entschieden, sondern das gesamte Schuldrecht modernisiert, so dass sich die Frage stellt, inwieweit die deutsche Rechtsordnung den Richtlinienvorgaben im Einzelnen gerecht wird. Der Autor hat dies an ausgewählten Beispielen untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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