Das Thema der transparenten Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nicht neu: Der III. Zivilsenat des BGH formulierte bereits im Jahre 1989 für den Banksektor ein Transparenzgebot. Dennoch hat der versicherungsrechtliche Senat des BGH dieses Gebot erst im Jahre 1997 ausdrücklich als Maßstab der Wirksamkeitskontrolle von AVB in den Versicherungssektor eingeführt. Die Anwendung des Transparentgebots auf ein nur sprachlich determiniertes Produkt hat einen entsprechenden Diskussionsbedarf in der Wissenschaft ausgelöst.
Evermann ermittelt die Grundlagen für die Inhaltsbestimmung des Transparenzgebots, zeigt die maßgeblichen Faktoren auf, die abstrakt geeignet sind, die Klarheit und Verständlichkeit von vorformulierten Vertragsklauseln zu beeinträchtigen, und stellt die gesetzlichen Hintergründe des Transparenzgebots dar.
Anhand der Regeln der juristischen Methodenlehre ermittelt sie die Bewertungsmaßstäbe für eine Transparenzkontrolle der AVB. Mit Blick auf das Gebot zur richtlinienkonformen Auslegung werden dabei auch die Vorgaben der Richtlinie 93/13/EWG in die Untersuchung einbezogen. Da das Transparenzgebot ähnliche Bewertungskriterien aufzuweisen scheint wie sie im Rahmen der Auslegung von AVB ebenfalls Anwendung finden, wird auch das Verhältnis der Transparenzkontrolle zu den geltenden Auslegungsgrundsätzen analysiert.
Aus den Untersuchungsergebnissen leitet die Autorin ab, welchen Anforderungen Allgemeine Versicherungsbedingungen genügen müssen, um einer Transparenzkontrolle standzuhalten.
Aktualisiert: 2023-01-27
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