Der Autor entwickelt ein in sich konsistentes System der Einkommensbesteuerung von Transferzahlungen, das vor allem an der Forderung nach Gleichmäßigkeit der Besteuerung orientiert ist. Zunächst werden allgemeine Grundsätze zur Steuerpflicht empfangener und geleisteter Transfers erarbeitet. Anschließend erfolgt eine intensive Auseinandersetzung mit Fragen der Besteuerung ausgewählter direkter staatlicher Transfers, der Alterssicherung und der Sicherung im Krankheitsfall sowie mit dem Gesamtkomplex der Familienbesteuerung. Das erarbeitete Reformkonzept beinhaltet zum Teil auch parallele Reformvorschläge für das Steuerrecht einerseits, das Sozial(versicherungs)recht und Zivilrecht andererseits.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Noch heute, ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Berliner Mauer, ist die wirtschaftliche und soziale Differenz zwischen den beiden Teilen Deutschlands alles andere als überwunden – und
dies trotz massiver Transferzahlungen aus den Kassen der Bundesregierung und der EU.
In einer gründlichen Untersuchung, basierend auf offiziellen Daten und Zeugnissen der wichtigsten Akteure, zeigt der italienische Ökonom Vladimiro Giacché, wie die deutsche Vereinigung
zur fast völligen Deindustralisierung der früheren DDR, dem Verlust von Millionen Arbeitsplätzen und einer bis heute andauernden Massenauswanderung nach Westdeutschland geführt hat.
Und er weist nach, dass diese Folgen der Vereinigung keineswegs zwangsläufig waren – sondern Ergebnis bewusster, interessengeleiteter Entscheidungen, beginnend mit der Währungsunion, der überstürzten Einführung der D-Mark in der DDR.
Ähnliche Konsequenzen zeitigt heute in den 'peripheren' Mitgliedsstaaten der EU die Einführung des Euro ohne hinreichende
Übereinstimmung zwischen den beteiligten Volkswirtschaften und ohne gemeinsame Wirtschaft spolitik.
Deshalb endet Giacchés Buch mit einer eingehenden Prüfung der Frage, welche Lehren das heutige Europa aus dem deutschen Geschehen der 90er-Jahre ziehen kann.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Aktualisiert: 2012-07-01
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Die Schuldenkrise ist kein Phänomen ferner Länder. Sie findet bei uns in der Nachbarschaft statt. In NRW ist die Not am größten. Das ist paradox:
Während die Westkommunen durch den Solidarpakt verpflichtet sind, Abermillionen
für den Aufbau Ost zu überweisen, stecken Städte wie Oberhausen, Duisburg oder Wuppertal milliardentief in der Kreide. Leverkusens Stadtkämmerer Rainer Häusler und der Journalist Martin Häusler fordern einen radikalen Politikwechsel. Denn ohne Stadt ist kein Staat zu machen.
Die Autoren legen die Gründe für das Städtesterben im Westen Deutschlands vor und machen deutlich, warum Sparen allein nicht hilft. Zu ihren Forderungen zählen: Keine Gesetze mehr zulasten der Städte, selbstverantwortliche und eigenständige Führung der Gemeinden und Städte, Abschaffung des Ost-Soli, Unterstützung der wirklich Bedürftigen durch ein 'Notopfer Stadt'. Während Rainer Häusler den Blick freigibt hinter die Kulissen der Schuldenverwalter und Schuldenverursacher, reiste Martin Häusler durch NRW, um Betroffene zu befragen und den Verfall vor Ort zu erkunden – in Dortmund und Duisburg, in Düsseldorf und Wuppertal, in Mönchengladbach, Köln und Leverkusen.
Aktualisiert: 2020-06-09
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Der Autor entwickelt ein in sich konsistentes System der Einkommensbesteuerung von Transferzahlungen, das vor allem an der Forderung nach Gleichmäßigkeit der Besteuerung orientiert ist. Zunächst werden allgemeine Grundsätze zur Steuerpflicht empfangener und geleisteter Transfers erarbeitet. Anschließend erfolgt eine intensive Auseinandersetzung mit Fragen der Besteuerung ausgewählter direkter staatlicher Transfers, der Alterssicherung und der Sicherung im Krankheitsfall sowie mit dem Gesamtkomplex der Familienbesteuerung. Das erarbeitete Reformkonzept beinhaltet zum Teil auch parallele Reformvorschläge für das Steuerrecht einerseits, das Sozial(versicherungs)recht und Zivilrecht andererseits.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Es gibt eine Vielfalt an Verflechtungen zwischen den Gebietskörperschaften sowohl bezüglich der Trägerschaft der Aufgaben wie auch bezüglich ihrer Finanzierung. Letztere erfolgt in hohem Maße durch Transferzahlungen zwischen den Gebietskörperschaften, was zwar die Finanzierungslasten einer einzelnen staatlichen Ebene mildert, jedoch beispielsweise gegen die Prinzipien der Autonomie, der Verantwortung, der Konnexität und der Transparenz verstößt. Die Transferverflechtungen zwischen den Gebietskörperschaften, insbesondere jene des "tertiären Finanzausgleichs", und die gesetzlichen Grundlagen werden ebenso dargestellt und analysiert wie die damit verfolgten Ziele und deren finanzstatischen Wirkungen.
Aktualisiert: 2020-02-19
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