Australien wird bezüglich seiner zoll- und außenwirtschaftsrechtlichen Regelungen häufig als internationales Musterbeispiel zitiert. Das Land schaffte es, durch die Deregulierungsmaßnahmen ab 1983 sich von einer stark regulierten zu einer im weltweiten Vergleich sehr liberalen Volkswirtschaft zu entwickeln. Teil dieses Deregulierungsprozesses war auch die Reform des Zollrechts, insbesondere die Reduktion der Zolltarife und die Modernisierung des Zollverfahrensrechts. Von Seiten der Welthandelsorganisation (WTO) und der Weltzollorganisation (WCO) wird Australien daher als vorbildlich bewertet. Der Verfasser untersucht daher, ob das australische Zollrecht, insbesondere das Zollverfahrensrecht, seinen hervorragenden Ruf zu Recht genießt. Dabei wird das australische Zollrecht im Hinblick auf die Konformität mit internationalen Warenverkehrsregelungen, mithin den Abkommen der WTO und der WCO überprüft. Prüfungsumfang dieser Studie sind auf WTO-Ebene die Regelungen zum Zollwert und zum Ursprungsrecht sowie das Transparenzgebot und die Vorschriften zur Trade Facilitation. Innerhalb des WCO-Rechts werden schwerpunktmäßig das Übereinkommen zum harmonisierten System, die revidierte Kyoto-Konvention von 1999 sowie das Framework of Standards von 2005 behandelt. Das Buch bietet eine gute und detaillierte Darstellung der WTO- und WCO-Regelungen zum Zollverfahrensrecht. Insbesondere die Regelungen der WCO sind in der Literatur bislang wenig behandelt worden, obwohl die WCO mit ihren 170 Mitgliedsstaaten eine enorm wichtige Rolle bei der internationalen Harmonisierung von Zollverfahren und Zollsystem spielt. Ebenso wenig in der Literatur behandelt wurde bislang das australische Zollrecht, ein sehr interessantes Beispiel für eine effektive, moderne und vorbildliche Zollverwaltung und ein Zollrechtssystem, welchem in hervorragender Weise die Balance zwischen gestiegenen Sicherheitsinteressen und dem Bedürfnis nach Handelserleichterung gelingt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Beförderungen
Die zoll- und steuerrechtlichen Verfahren zur Beförderung von Waren gehören zu den Eckpfeilern der europäischen Integration. Ihr Funktionieren ist ein besonderes Anliegen der Wirtschaftspolitik. Jedes Jahr werden in Europa mehr als 18 Mio. gemeinschaftliche oder gemeinsame Versandverfahren sowie 1 Mio. Carnet TIR-Verfahren durchgeführt. Hinzu kommen besondere Überwachungsverfahren für Tabakwaren, Alkoholprodukte, Mineralöl und Agrarerzeugnisse. Zu Gast in einem klassischen „Transitland“ im Herzen Europas hat der 14. Europäische Zollrechtstag in Basel dem Phänomen Warenbeförderung unter verkehrspolitischen, logistischen, zoll- und steuerrechtlichen Aspekten nachgespürt.
Präferenzen
Ebenfalls von immenser wirtschaftlicher Bedeutung ist der Ausbau der Paneuropäischen Präferenzzone. Unter dem Dach dieses aus mehr als 30 europäischen Staaten bestehenden zollrechtlichen Instruments hat sich in den letzten Jahren die leistungsstärkste Freihandelszone der Welt entwickelt. In Basel wurde Bilanz gezogen und das Entwicklungspotenzial ausgelotet.
Trade Facilitation
Handel ist global, Verfahren sind lokal. Die Abwicklungshemmnisse im internationalen Geschäft kosten weltweit viele Millionen Euro. Die Welthandelsorganisation hat in der neuen Verhandlungsrunde das Thema „trade facilitation“ auf ihre Fahnen geschrieben. Es sollen globale Lösungen für eine Vereinfachung der Verfahren bei grenzüberschreitenden Warenbewegungen gefunden werden. Das EFA hat in Zusammenarbeit mit der französischen ODASCE und der britischen SITPRO eine gemeinsame Resolution in die politischen Gremien eingebracht, um den internationalen Verhandlungsprozess zu beeinflussen. Der 14. Europäische Zollrechtstag bot allen interessierten Kreisen Gelegenheit, den Inhalt der Resolution zu beraten.
Aktualisiert: 2020-01-29
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