Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Genehmigungsfiktion nach § 377 HGB bei Falschlieferung und Quantitätsabweichung
Schlüsselwort: Tilgungsbestimmung
Die Genehmigungsfiktion nach § 377 HGB bei Falschlieferung und Quantitätsabweichung
Die Genehmigungsfiktion nach § 377 HGB bei Falschlieferung und Quantitätsabweichung
Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung
Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Genehmigungsfiktion nach § 377 HGB bei Falschlieferung und Quantitätsabweichung
Thema dieses Buches ist die Genehmigungsfiktion nach § 377 HGB, die eine enorm hohe praktische Relevanz besitzt und oftmals das streitentscheidende Instrument im Bereich des Handelskaufs darstellt. Vor allem bei Falschlieferungen und Quantitätsabweichungen existieren seit dem 19. Jahrhundert Diskussionen über den Anwendungsbereich der handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheit und deren Rechtsfolgen, die bisweilen nicht abschließend geklärt sind. Hier setzt der Autor an, um die gegenseitigen Parteiinteressen zu harmonisieren, ohne den Sinn und Zweck des § 377 HGB zu schwächen. Nach kritischer Analyse der bislang vertretenen Auffassungen entwickelt er – speziell beim höherwertigen Aliud – einen innovativen Lösungsansatz und erläutert, weshalb dieser beide Handelskaufparteien interessengerechter schützt.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Der Eigentumsvorbehalt des Baustofflieferanten in der Bauinsolvenz
Dieses Buch befasst sich mit den rechtlichen Problemen, denen sich häufig Baustofflieferanten in der Insolvenz des Bauunternehmers ausgesetzt sehen. Das Kernthema ist der verlängerte Eigentumsvorbehalt als Kreditsicherungsmittel in der Bauinsolvenz. Dabei wird insbesondere auf die Folgen eingegangen, die dieses Sicherungsmittel in der Bauinsolvenz auslöst. Abschlagzahlungen, die vor dem Insolvenzfall geleistet worden sind, und Tilgungsbestimmungen, die vor oder auch nach dem Insolvenzfall getroffen worden sind, können hierbei wesentlichen Einfluss auf das Absonderungsrecht des Baustofflieferanten haben. Welche Folgen dies in der Insolvenz auslöst, ist dabei noch immer umstritten. Gleichwohl gibt es bereits allgemein gültige Grundsätze, die für das allgemeine Zivilrecht gelten und nach dem Ergebnis dieser Untersuchung insoweit auch Anwendung finden im Insolvenzfall. Dabei müssen jedoch die Besonderheit und die rechtliche Bewertung von Abschlagzahlungen berücksichtigt werden, ebenso wie die Form des verlängerten Eigentumsvorbehalts und die Art der Freigabeklausel. Auch auf die allgemein zivilrechtlichen Probleme bei der Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts und dessen Beweisbarkeit im Insolvenzverfahren wird eingegangen, ebenso wie auf Probleme, welche bei der Berechnung des Absonderungserlöses auftreten. Hier können umsatzsteuerliche Regelungen, aber auch die Feststellungs- und Verwertungskostenpauschalen nach der Insolvenzordnung eine nicht unwesentliche Rolle spielen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung
Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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