Ein Unternehmen ist kein starres Gebilde. Die wirtschaftliche oder betriebliche Situation kann es vielmehr für Rechtsträger mit marktwirtschaftlicher Entfaltung erforderlich machen, eine Umstrukturierung in Form der Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz vorzunehmen. Dabei geht im Wege der umwandlungsrechtlichen Universalsukzession das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers umfassend auf den übernehmenden Rechtsträger über. Die Verfasserin beschäftigt sich mit den Auswirkungen dieses Rechtsübergangs für die Vertragspartner des übertragenden Unternehmens. Dabei wird umfassend untersucht, ob die aktuelle Gesetzeslage den schutzwürdigen Belangen Dritter gerecht wird und welche Maßnahmen diese zu ihrem Schutz ergreifen können. Beleuchtet wird insbesondere das Verhältnis zwischen der Umwandlungsfreiheit verschmelzungsfähiger Rechtsträger und der negativen Vertragsfreiheit der Vertragspartner derselben unter besonderer Berücksichtigung des sukzessionsrechtlichen Schuldnerschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ein Unternehmen ist kein starres Gebilde. Die wirtschaftliche oder betriebliche Situation kann es vielmehr für Rechtsträger mit marktwirtschaftlicher Entfaltung erforderlich machen, eine Umstrukturierung in Form der Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz vorzunehmen. Dabei geht im Wege der umwandlungsrechtlichen Universalsukzession das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers umfassend auf den übernehmenden Rechtsträger über. Die Verfasserin beschäftigt sich mit den Auswirkungen dieses Rechtsübergangs für die Vertragspartner des übertragenden Unternehmens. Dabei wird umfassend untersucht, ob die aktuelle Gesetzeslage den schutzwürdigen Belangen Dritter gerecht wird und welche Maßnahmen diese zu ihrem Schutz ergreifen können. Beleuchtet wird insbesondere das Verhältnis zwischen der Umwandlungsfreiheit verschmelzungsfähiger Rechtsträger und der negativen Vertragsfreiheit der Vertragspartner derselben unter besonderer Berücksichtigung des sukzessionsrechtlichen Schuldnerschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob der die Lizenzierung kreativer Inhalte regelnde, gegenwärtig geltende Rechtsrahmen der gestiegenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Relevanz der Lizenzierung von Kulturgütern im Hinblick auf die Bestandssicherheit und Verkehrsfähigkeit von urheberrechtlichen Lizenzen gerecht wird. Neben der dogmatischen Auseinandersetzung mit den relevanten gesetzlichen Regelungskomplexen wird dabei für einen praxisgerechten Ausgleich der Interessen sämtlicher in der Lizenzkette beteiligter Parteien unter Berücksichtigung volkswirtschaftlicher Wertschöpfungsoptimierung plädiert. Anschließend an eine grundsätzliche Einführung in die methodischen sowie rechtsökonomischen Grundlagen wird der nach gegenwärtiger Rechtslage bestehende Grad an Bestandssicherheit und Verkehrsfähigkeit von urheberrechtlichen Lizenzen in den Regelungskomplexen der insolvenzrechtlichen Behandlung, des Sukzessionschutzes sowie der Weiterübertragbarkeit untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Da die immaterialgüterrechtlichen Gesetze in Bezug auf den Rechtsverkehr an immateriellen Gütern nur wenig Vorschriften enthalten, wird zur Lösung praktischer und dogmatischer Probleme meist auf allgemeine Prinzipien und Normen des BGB zurückgegriffen, indem die Immaterialgüterrechte bzw. immaterialgüterrechtliche Lizenzen und Nutzungsrechte etwa als „dingliche Rechte“ bezeichnet und daraus bestimmte Rechtsfolgen hergeleitet werden. Das Werk geht vor diesem Hintergrund der für das Verhältnis von Immaterialgüterrecht und allgemeinem Zivilrecht zentralen Frage nach, inwieweit dem Terminus „dinglich“ tatsächlich eine allgemeingültige Merkmalstypologie zu Grunde liegt, die zur Charakterisierung immaterialgüterrechtlicher Rechtspositionen geeignet ist. Im Ergebnis erarbeitet die Autorin ein grundlegendes System, auf dessen Basis problematische Fallkonstellationen, insbesondere im Zusammenhang mit der Einräumung von Lizenzen und Nutzungsrechten, dogmatisch nachhaltig gelöst werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Da die immaterialgüterrechtlichen Gesetze in Bezug auf den Rechtsverkehr an immateriellen Gütern nur wenig Vorschriften enthalten, wird zur Lösung praktischer und dogmatischer Probleme meist auf allgemeine Prinzipien und Normen des BGB zurückgegriffen, indem die Immaterialgüterrechte bzw. immaterialgüterrechtliche Lizenzen und Nutzungsrechte etwa als „dingliche Rechte“ bezeichnet und daraus bestimmte Rechtsfolgen hergeleitet werden. Das Werk geht vor diesem Hintergrund der für das Verhältnis von Immaterialgüterrecht und allgemeinem Zivilrecht zentralen Frage nach, inwieweit dem Terminus „dinglich“ tatsächlich eine allgemeingültige Merkmalstypologie zu Grunde liegt, die zur Charakterisierung immaterialgüterrechtlicher Rechtspositionen geeignet ist. Im Ergebnis erarbeitet die Autorin ein grundlegendes System, auf dessen Basis problematische Fallkonstellationen, insbesondere im Zusammenhang mit der Einräumung von Lizenzen und Nutzungsrechten, dogmatisch nachhaltig gelöst werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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