Grenzen und Chancen der Fiskalpolitik

Grenzen und Chancen der Fiskalpolitik von Klug,  Daniel
In Deutschland wurde in den 1960er häufig über das Erreichen der Vollbeschäftigung und die Sicherstellung von kontinuierlichem Wirtschaftswachstum durch eine antizyklische Fiskalpolitik mittels Ausgleiches konjunktureller Schwankungen ohne eine Inflationsherbeiführung diskutiert. Voraussetzung dafür ist, dass diese Fiskalpolitik in enger Verbindung mit einer optimalen Geldpolitik steht. Die Ergebnisse herzu sind im Stabilitätsgesetz verankert . Da es im Laufe der Zeit zu zahlreichen Versäumnissen kam, hat sich die staatliche Konjunkturpolitik von einem eigenständigen Handeln distanziert, was dazu führte, dass die Geldpolitik stetig an Bedeutung zunimmt. Entsprechend findet heute innerhalb der der fiskalpolitischen Steuerungsmaßnahmen das Geldmengenkonzept Anwendung. Ziel der Arbeit ist es, die Chancen und Risiken der Fiskalpolitik darzustellen.
Aktualisiert: 2022-04-23
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Die steuerfinanzierte Grundversorgung – SGV – für Deutschland

Die steuerfinanzierte Grundversorgung – SGV – für Deutschland von Wenzel,  Bernd
Tagtäglich berechnen rund 62.000 Beamte und Angestellte der deutschen Rentenversicherung mit einem Kostenaufwand von 3,5 Milliarden Euro unsere Renten. Das Ergebnis: in den alten Bundesländern bekommen ca. 30 % der Männer und 70 % der Frauen bis zu 650 € (und weniger) Rente im Monat. Diese Renten reichen nicht zum Leben. Die Auszahlung der Renten erfolgt zu 25 % (64 Milliarden €) aus den Steuern aller Bürger. Dieser Steuerzuschuß wird weiter kräftig und progressiv steigen. Die Sozialhilfe für Rentner mit zu niedrigen Renten kostet zurzeit 3,9 Milliarden € im Jahr und steigt ständig progressiv. Eine reformierte steuerfinanzierte Grundversorgung (SGV) von z.B. 900 € monatlich netto für alle Bürger würde die Sozialhilfe für Rentner überflüssig machen. Die SGV würde die gesamten Verwaltungsstrukturen vereinfachen und verbilligen. Auch das Steuerrecht würde vereinfacht. Die Beitragsanteile für die SGV (Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, und Pflegeversicherung) würden von den Finanzämtern in Form von Steuern eingezogen. Grundlage wäre das gesamte zu versteuernde Einkommen. Am Reformstichtag erworbene Rentenansprüche, die höher als die SGV sind, würden erhalten bleiben. Zusätzliche Vorsorge würde selbstverständlich nicht auf die SGV ange-rechnet.
Aktualisiert: 2022-07-15
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