Auf Grund des Spannungsverhältnisses zwischen internationalem Menschenrechtsschutz und Staatssouveränität sind in der Arbeit des UN-Menschenrechtsausschusses (der die Einhaltung des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte durch die Vertragsstaaten überwacht) praktisch wichtige Kompetenzprobleme aufgetreten. In Bezug auf das Staatenberichtsverfahren geht es dabei insbesonders um die Frage der Untersuchungskompetenzen des Ausschusses und seiner Kompetenzen beim Abschluss des Verfahrens. Die vorliegende Arbeit unternimmt eine Klärung dieser Fragen insbesondere auf Grund grammatischer Interpretation und unter besonderer Berücksichtigung der Entstehung des UN-Paktes. Sie gelangt u.a. zu dem Ergebnis, dass der Ausschuss zum Abschluss des Verfahrens einzelne Vertragsstaaten kritisieren darf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Damit Menschenrechte nicht nur universell gelten, sondern auch universell angewendet werden, bedarf es starker Umsetzungsmechanismen. Das vorliegende Werk befasst sich mit einem der bislang bewährtesten Instrumente zur Überwachung der Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen im Rahmen internationaler Menschenrechtsübereinkommen, dem Staatenberichtsverfahren.
Der Autor hat als Mitarbeiter der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bereits bei der Redaktion und Präsentation mehrerer Staatenberichte der Schweiz mitgewirkt. Aufbauend auf diesen Erfahrungen zeigt das Werk Stärken und Schwächen des Staatenberichtsverfahrens, beleuchtet die bisherigen Reformdiskussionen und beinhaltet einen eigenständigen Beitrag zur Reformdebatte.
Das Werk richtet sich an Wissenschaftler, Studierende und Praktiker aus der Verwaltung und Zivilgesellschaft, die sich mit dem Internationalen Menschenrechtsschutz beschäftigen, und vermittelt einer interessierten Leserschaft einen aktuellen Einblick in die Thematik.
Aktualisiert: 2019-01-04
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