Die Neuorganisation der Sozialversicherung in Österreich

Die Neuorganisation der Sozialversicherung in Österreich von Berka,  Walter, Mueller,  Thomas, Schörghofer,  Felix
Die Neuorganisation der Sozialversicherung durch das Sozialversicherungs-Organisationsgesetz sowie das Gesetz über die Zusammenführung der Prüfungsorganisationen der Finanzverwaltung und der Sozialversicherung wirft zahlreiche rechtliche Probleme auf. Im vorliegenden Sammelband wurden Beiträge zu unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Kernfragen der Gesetze gesammelt. Untersucht werden unter anderem• die Selbstverwaltungsorgane in der neuen Österreichischen Gesundheitskasse,• die Aufgaben des Dachverbandes,• die Neugestaltung des Aufsichtsrechts und• die Übertragung der Beitragsprüfung auf einen neuen Prüfdienst beim BMF.Die Autoren bieten damit einen aktuellen Einblick in die verfassungsrechtlichen Diskussionen über die Neugestaltung der sozialen Selbstverwaltung in Österreich.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Sozialversicherungs-Organisationsgesetz SV-OG

Sozialversicherungs-Organisationsgesetz SV-OG von Pfeil,  Walter J., Prantner,  Michael, Warter,  Johannes
Die Neuordnung der Organisation der österreichischen Sozialversicherung durch das Sozialversicherungs-Organisationsgesetz (SV-OG) hat viele Diskussionen ausgelöst. Dabei stehen verfassungsrechtliche Probleme im Vordergrund, die Änderungen haben aber auch beträchtliche Auswirkungen auf die Rechtsverhältnisse der Bediensteten der Sozialversicherungsträger bzw des bisherigen Hauptverbandes. Dazu kommen mögliche Veränderungen im Verfahrensrecht. Zum Inhalt: • Die Organisationsreform im Kontext von Selbstverwaltungsgarantie, Kompetenznorm und gleichheitsrechtlicher Sachlichkeit (Walter Berka) • Betriebs(teil)Übergänge im Rahmen des SV-OG (Johannes Warter) • Rechtsfolgen des SV-OG für einzelne Arbeitsverhältnisse (Rudolf Mosler) • Betriebsverfassungsrechtliche Fragestellungen auf Grund des SV-OG (Walter J. Pfeil) • Bindung des Verwaltungsrates der ÖGK an die bisherige Beschlusspraxis (Birgit Schrattbauer) • Fragen im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen infolge des SV-OG (Susanne Auer-Mayer) • Verwaltungsrechtliche Dimension (Thomas Müller) • Leistungsverfahrensrechtliche Dimension (Matthias Neumayr)
Aktualisiert: 2020-12-09
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Die Neuorganisation der Sozialversicherung in Österreich

Die Neuorganisation der Sozialversicherung in Österreich von Berka,  Walter, Mueller,  Thomas, Schörghofer,  Felix
Die Neuorganisation der Sozialversicherung durch das Sozialversicherungs-Organisationsgesetz sowie das Gesetz über die Zusammenführung der Prüfungsorganisationen der Finanzverwaltung und der Sozialversicherung wirft zahlreiche rechtliche Probleme auf. Im vorliegenden Sammelband wurden Beiträge zu unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Kernfragen der Gesetze gesammelt. Untersucht werden unter anderem• die Selbstverwaltungsorgane in der neuen Österreichischen Gesundheitskasse,• die Aufgaben des Dachverbandes,• die Neugestaltung des Aufsichtsrechts und• die Übertragung der Beitragsprüfung auf einen neuen Prüfdienst beim BMF.Die Autoren bieten damit einen aktuellen Einblick in die verfassungsrechtlichen Diskussionen über die Neugestaltung der sozialen Selbstverwaltung in Österreich.
Aktualisiert: 2023-04-01
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