Die Untersuchung setzt sich mit dem Problem der vertraglichen bzw. außerdeliktischen Dritthaftung auseinander. Es geht dabei in erster Linie um die seit langem diskutierte Frage, auf welcher Grundlage und unter welchen Voraussetzungen eine Haftung nach vertraglichen Grundsätzen möglich ist, wenn der Haftende gegenüber dem Geschädigten nicht vertraglich gebunden ist. Diese Frage hat vor dem Hintergrund des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes vom 26. November 2001 eine neue Brisanz erlangt. Denn mit den §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 und § 311 Abs. 3 BGB enthält das Gesetz nunmehr eine Rechtsgrundlage, die sich zur Lösung der Dritthaftungsproblematik anbietet. Die gesetzliche Regelung lässt jedoch eine Reihe von Fragen offen, denen mit dieser Untersuchung nachgegangen werden soll. Dabei wird in erster Linie das Ziel verfolgt, die mit der vertraglichen Dritthaftung verbundenen Probleme auf der Grundlage der §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 und § 311 Abs. 3 BGB sachgerecht zu lösen und den Haftungstatbestand auf eine sichere dogmatische Grundlage zu stellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Untersuchung setzt sich mit dem Problem der vertraglichen bzw. außerdeliktischen Dritthaftung auseinander. Es geht dabei in erster Linie um die seit langem diskutierte Frage, auf welcher Grundlage und unter welchen Voraussetzungen eine Haftung nach vertraglichen Grundsätzen möglich ist, wenn der Haftende gegenüber dem Geschädigten nicht vertraglich gebunden ist. Diese Frage hat vor dem Hintergrund des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes vom 26. November 2001 eine neue Brisanz erlangt. Denn mit den §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 und § 311 Abs. 3 BGB enthält das Gesetz nunmehr eine Rechtsgrundlage, die sich zur Lösung der Dritthaftungsproblematik anbietet. Die gesetzliche Regelung lässt jedoch eine Reihe von Fragen offen, denen mit dieser Untersuchung nachgegangen werden soll. Dabei wird in erster Linie das Ziel verfolgt, die mit der vertraglichen Dritthaftung verbundenen Probleme auf der Grundlage der §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 und § 311 Abs. 3 BGB sachgerecht zu lösen und den Haftungstatbestand auf eine sichere dogmatische Grundlage zu stellen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Selektivität ist wichtigstes Merkmal der Beihilfe. Eine Grundlage für die Korrektur beihilferechtswidriger Steuerbescheide fehlt. Bei Verstößen gegen das Beihilfenverbot und Grundfreiheiten ist ersteres vorrangig. Die Sanierungsklausel ist nicht selektiv. Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen sind überwiegend Altbeihilfen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Selektivität ist wichtigstes Merkmal der Beihilfe. Eine Grundlage für die Korrektur beihilferechtswidriger Steuerbescheide fehlt. Bei Verstößen gegen das Beihilfenverbot und Grundfreiheiten ist ersteres vorrangig. Die Sanierungsklausel ist nicht selektiv. Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen sind überwiegend Altbeihilfen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Selektivität ist wichtigstes Merkmal der Beihilfe. Eine Grundlage für die Korrektur beihilferechtswidriger Steuerbescheide fehlt. Bei Verstößen gegen das Beihilfenverbot und Grundfreiheiten ist ersteres vorrangig. Die Sanierungsklausel ist nicht selektiv. Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen sind überwiegend Altbeihilfen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Chisholm hat Brentanos These, dass Bewusstseinsphänomene Phänomene besonderer Art sind, in drei analytischen Ansätzen expliziert: linguistischer (50er Jahre), logischer (60er Jahre), ontologischer Ansatz (80er Jahre). Diese Arbeit setzt sich - nach dem Versuch einer neu-fregeanischen Ontologie der Gegenstände - mit den drei Explikationen auseinander und stellt dann eine eigene, epistemologische Version der These vor, in der gezeigt wird, dass ein privilegierter Zugang, die Selbst-Präsentation eine grundlegende Besonderheit der Bewusstseinsphänomene ist, was zum Scheitern der Einheitssprache führt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die Beaumarchaissche Theatertrilogie, die als einfache Fortsetzungs- geschichte mit den gleichen Personen gedacht war, verändert ihren Aussagegehalt unter dem Einfluss der realen politischen und gesellschaftlichen Umwälzungen am Ende des Ancien Régime. Neue, lebensbezogene Rolleninhalte provozieren die revolutionäre Wirkung des Figaro-Stoffes. Dies und die Frage nach einer heutigen Deutung werden in der vorliegenden Arbeit behandelt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Alexander Schweizer gilt als genuiner Schleiermacherschüler und Vermittlungstheologe. Beide Kennzeichnungen lassen einen breiten Interpretationsspielraum zu. Die systematisch-theologisch arbeitende Untersuchung dient der genaueren Klärung dieser wirkungsgeschichtlich bedeutsamen Begriffe und erhellt insbesondere ihre gegenseitige Beziehung. Grundlage dazu bildet eine genaue Analyse des weitgespannten Werkes von Alexander Schweizer unter Berücksichtigung des kirchenpolitischen wie zeitgeschichtlichen Umfeldes.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Verfasser analysiert unter juristischer Fragestellung, ob und inwieweit ein «allgemeinpolitisches Mandat» der Gewerkschaften mitgliedschaftsrechtliche Absicherung erfährt oder sonst auf Aufgabenüber- tragung in der Rechtsordnung gestützt werden kann. Dabei werden insbesondere privat-organisationsrechtliche Probleme, die Fragwürdigkeit des Begriffs der Einheitsgewerkschaft sowie die Rolle inhaltlich unbestimmter oder schwer zu bestimmender satzungsgemässer Zielsetzungen deutlich.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Untersuchung hat die Begehungsformen der unmittelbaren und der mittelbaren Täterschaft zum Gegenstand; und zwar in ihrem Verhältnis zueinander sowie in ihrem Verhältnis zu den einzelnen Tatbeständen des Besonderen Teils des StGB. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Figur der mittelbaren Täterschaft als Ausnahme gegenüber dem gesetzgeberischen «Normalfall» der unmittelbaren Täterschaft sowohl eine Funktion normativer Erfolgs- und Handlungszurechnung als auch – insoweit darüber hinausgehend – eine Funktion sprachlicher Klarstellung und semantischer Erweiterung der Handlungsmerkmale zukommt. Letztere findet ihren Ursprung und ihre Grenze am Gebot der Bestimmtheit der Tatbestände. Hiervon ausgehend analysiert der Verfasser die Frage der «nur-eigenhändigen» Begehbarkeit der Gruppe von Tatbeständen, die üblicherweise als «eigenhändige Delikte» bezeichnet werden. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die «Eigenhändigkeit» eines Tatbestandes nicht selten erst aus – ggf. auch zufälligen – sprachlichen Wechselwirkungen einzelner Tatbestandsmerkmale und ihrer Beziehung zueinander folgt und in Einzelfällen sogar mitunter, je nach Sachverhaltsgestaltung, differenzierende Lösungen möglich sind.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Seit H.-J. Kraus in seinem Psalmenkommentar die Zionlieder als eigene Formgruppe klassifiziert hat, ist es in der exegetischen Literatur um diese Lieder stiller geworden. Einerseits haben sich die aufgestellten Gattungskriterien als nicht ausreichend erwiesen. Andererseits scheint die gattungskritische Arbeit an den Psalmen überhaupt an eine Grenze geraten zu sein. Die vorliegende Arbeit geht bewußt von dem strengen Programm, das H. Gunkel der Gattungsforschung zugrundegelegt hat, aus und stellt geordnet dar, was die betreffenden Psalmen hinsichtlich ihrer Form, ihres Inhalts und ihres «Sitzes im Leben» erkennen lassen. Dabei finden die Forschungsbeiträge unseres Jahrhunderts breite Berücksichtigung. Die aus dieser Darstellung gewonnenen Hinweise ermöglichen eine gattungskritische Einordnung der untersuchten Psalmen, die strengen Anforderungen genügt. Darüber hinaus erlauben sie, die Gattung in ihren Grundzügen zu beschreiben und ihr einen sachgemäßen Namen zu geben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Evangelische Bund schaut auf eine über 100jährige Geschichte zurück. Werke und Verbände sind innerhalb der Erforschung der Kirchlichen Zeitgeschichte bislang kaum berücksichtigt worden. In ihnen spiegelt sich aber in mancher Hinsicht die Gesellschaft und Gedankenwelt der Jahre zwischen den Weltkriegen und die besonders den Protestantismus durchziehenden Entwicklungen und Kämpfe. Die Arbeit zeigt in großer Offenheit und unter Auswertung umfangreichen und bislang unbekannten Quellenmaterials Höhen und Tiefen, mannigfache evangelische Orientierung und schuldhafte Verirrung dieses einst größten evangelischen Vereins, der einen «Mittelkurs» im Kirchenkampf wagte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Ziel des Buches ist, verschiedene Vorkommensmöglichkeiten des sogenannten freien Dativs im Deutschen zu beschreiben. Ausgehend von der Valenztheorie wird gezeigt, wie der Relationsbegriff auf logisch-semantischer Basis Erkenntnisse über Merkmale und Satzgliedstatus der Dativgrössen ermöglicht. Untersucht werden Belege der Gegenwartssprache und Besonderheiten des Dativgebrauchs auf Vorstufen des heutigen Deutsch.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Zunehmende Insolvenzen und die geringe Aussicht eines ungesicherten Gläubigers auf eine Quote im Konkurs einer Kapitalgesellschaft verleihen dem Problem der Inanspruchnahme des beherrschenden Ge- sellschafters aktuelle Bedeutung. Die durchschnittliche Eigen- kapitalquote deutscher Unternehmen ist auf unter 20% gesunken. Gleichzeitig steigt die Zahl verbundener Unternehmen durch Betriebs- aufspaltungen und zunehmende Verflechtung. In der vorliegenden Arbeit wird deswegen untersucht, ob eine In- anspruchnahme des beherrschenden Unternehmens durch die Gläubiger der abhängigen Kapitalgesellschaft aus allgemeinen Grundsätzen abgeleitet werden kann und welche Kriterien zur Abgrenzung der Tatbestände dienen können.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Im derzeitigen Brennpunkt des deutschen Gesellschaftsrechts, der Haftung im faktischen Abhängigkeitsverhältnis, zeichnen sich in der Rechtsprechung des BGH die Grundzüge eines ausgewogenen Haftungsmodells ab. Davon ausgehend werden in dieser Arbeit, monographisch erstmalig, die steuerlichen und bilanziellen Auswirkungen dieser Haftung dargestellt. Der Beratungspraxis, die sich wie der überwiegende Teil der Rechtswissenschaft bisher ganz auf Vermeidungsstrategien beschränkt, wird dadurch eine weitere Perspektive eröffnet. Aber auch rechtsdogmatisch ergeben sich wichtige Erkenntnisse: so etwa über die Abgrenzung zur sogenannten verunglückten Organschaft im Körperschaftssteuerrecht oder aber über die zivilrechtlichen Haftungsgrundlagen selbst.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Verbandsmacht der großen Aktiengesellschaften sowie ihre Auswirkung auf die Aktionäre, den Staat und die Gesellschaft ist trotz steigender Aktualität ein vergleichsweise wenig erschlossenes Gebiet des Korporationsrechtes. Viele Kleinaktionäre sind großen Aktiengesellschaften, die infolge ihrer Partizipation an staatlichen Entscheidungsprozessen ein in- und externes Herrschaftssystem errichtet haben, schutzlos ausgeliefert. Aus der Perspektive des Minderheitsaktionärs und unter den Gesichtspunkten des verfassungsrechtlichen Individualschutzes betrachtet, ist es dringend erforderlich, die Aktionärsklage an die veränderte Situation in derartigen Aktien-Interessenverbänden anzupassen. Inhaltlich baut die Klagekonstruktion der auf der Idee einer Vergleichbarkeit staatlicher und verbandlicher Machtausübung auf. Dogmatisch wird der erforderliche Rechtsschutz mit Hilfe einer verfassungsrechtlichen, auf Art. 2 Abs. 1 GG gestützten, Abwehrklage der Minderheitsaktionäre gegen mitgliedschaftsbeeinträchtigende Verbandsakte der Aktiengesellschaft erreicht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das prägende Merkmal des deutschen Tarifvertragssystems, der Flächentarifvertrag, steht seit Jahrzehnten in der Kritik. Diese lässt sich an den Stichworten fehlende Dezentralisierung und mangelnde Flexibilität festmachen. Vor diesem Hintergrund analysiert dieses Buch, ob der Firmentarifvertrag geeignet ist, die Schwächen des Flächentarifvertrages aufzufangen. Dazu werden die rechtlichen Probleme des Firmentarifvertrages im Stadium der freiwilligen Vereinbarung und des Arbeitskampfes ausgeleuchtet. Ferner wird ein genereller Rahmen für die Regelungs- und Vereinbarungsmöglichkeiten der Tarifparteien abgesteckt. Hierauf aufbauend wird die grundsätzliche Zulässigkeit des sogenannten tariflichen Sozialplans sowie die seiner konkreten Inhalte untersucht. Die Arbeit bietet dabei ein ganzheitliches System für die Funktionsfähigkeit des Firmentarifvertrages an.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Schwerpunkt dieser 1997 abgeschlossenen Arbeit liegt in der Prüfung der landesrechtlichen Polizeigesetze zum gefahrenabwehrrechtlichen Großen Lauschangriff. Als einheitlicher Prüfungsmaßstab dient dabei primär die grundrechtliche Vorschrift des Art. 13 GG, welche durch verfassungsänderndes Gesetz vom 26.03.1998 geändert wurde. Auch im Lichte des novellierten Art. 13 GG werden im Rahmen einer Nachbetrachtung die derzeitigen Polizeigesetze kritisch beleuchtet, teilweise gar als nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben stehend erachtet. Daneben wird auch der strafprozessuale Große Lauschangriff – eher skeptisch – erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die sogenannte Tonträger- und Videopiraterie - d.h. die Vervielfältigung und/oder Verbreitung von Bild- oder Tonträgern ohne Einwilligung der Berechtigten - kann mit zivilrechtlichen Mitteln allein nicht erfolgreich bekämpft werden. Hierzu ist die Anwendung der urheberstrafrechtlichen Vorschriften notwendig. Mit der vorliegenden Untersuchung wird zum einen erstmals der Versuch unternommen, die rechtstatsächlichen Gegebenheiten im Zusammenhang mit der Tonträger- und Videopiraterie in Deutschland aufzuzeigen. Zum anderen werden die Möglichkeiten und Grenzen des urheberstrafrechtlichen Schutzes der Leistungsschutzberechtigten dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der untaugliche Versuch und das Wahnverbrechen sind auch heute noch zwei miteinander verknüpfbare Begriffe. Die vorliegende Dissertation zeigt auf, wie sich schon im 19. Jahrhundert ein Abgrenzungsstreit entwickelte, dessen Grundthematik bis ins jetzige 20. Jahrhundert fortwirkt. Zwar bezeichneten nur wenige Rechtsgelehrte ab 1830 bestimmte Fälle des untauglichen Versuchs als Wahnverbrechen, darunter aber so zeitbestimmende Autoren wie August Wilhelm Heffter und Albert Friedrich Berner. Auf unsere heutige Zeit bezogen, gewinnt diese Einordnung noch an Bedeutung, weil das Wahnverbrechen im Gegensatz zum untauglichen Versuch allgemein als straflos angesehen wird.
Aktualisiert: 2020-09-01
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