Aktualisiert: 2021-12-21
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Der sogenannte „natürliche Wille“ und sein Verhältnis zur Patientenautonomie im Recht der ärztlichen Heilbehandlung
Schlüsselwort: sogenannte
Der sogenannte „natürliche Wille“ und sein Verhältnis zur Patientenautonomie im Recht der ärztlichen Heilbehandlung
Der sogenannte „natürliche Wille“ und sein Verhältnis zur Patientenautonomie im Recht der ärztlichen Heilbehandlung
L. F. Jungius: Vollständige und umfassende theoretisch-praktische… / L. F. Jungius: Vollständige und umfassende theoretisch-praktische…. Band 3
Produzentenhaftung – Güterschaden – Vermögensschaden
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Haftung des Produzenten für sogenannte primäre Vermögensschäden. Besondere Bedeutung hat dabei die seit jeher umstrittene Frage der Abgrenzung von vertraglicher und deliktischer Haftung. Die Rechtsprechung orientiert sich dabei an der Art des verletzten Rechtsgutes. Der Autor stellt dagegen die jeweils sorgfaltswidrig verletzte Pflicht als haftungsbegründendes Element in den Vordergrund. Bei der Verletzung von Schutzpflichten haftet der Produzent ohne Beschränkung auf die in § 823 Abs. 1 BGB genannten Rechtsgüter für alle Vermögensschäden. Voraussetzung ist das Bestehen eines gesetzlichen Schuldverhältnisses bei sozialem Kontakt, das von einem gegebenenfalls bestehenden Vertragsverhältnis unabhängig ist. Systematisch hat die Haftung wegen Schutzpflichtverletzungen ihren Standort nach Auffassung des Autors im Deliktsrecht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zur Strafbarkeit des Arztes, der bei der Abrechnung seiner privatärztlichen Tätigkeit sogenannte «Privatärztliche Verrechnungsstellen» einschaltet
Soweit der Arzt nicht über die Kassenärztliche Vereinigung, sondern mit den Privatpatienten direkt oder mit anderen Kostenträgern abrechnet, bedient er sich heute ganz überwiegend privater Abrechnungsstellen, für die sich die Bezeichnung «Privatärztliche Verrechnungsstellen» (PVS) eingebürgert hat. Die Ärzte übersenden den PVS Daten ihrer Privatpatienten, damit diese die Rechnung erstellt und die Liquidation vornimmt. Es stellt sich daher das in neuerer Zeit (häufig von den Zivilgerichten) erörterte Problem, ob in der Datenweitergabe eine Verletzung des ärztlichen Berufsgeheimnisses ( 203 I StGB) liegt. Die vorliegende Arbeit erörtert sämtliche in diesem Zusammenhang relevanten rechtlichen Probleme. Hierbei legt die Autorin den Schwerpunkt auf die Frage, inwieweit mit den Mitteln der verfassungskonformen Auslegung eine Abwägung von berechtigten Geheimhaltungsinteressen der Patienten und den beruflichen Interessen des Arztes an einer reibungslosen Abwicklung seines Praxisbetriebes vorzunehmen und eine rechtliche Lösung zu finden ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die sogenannte Vermummung und passive Bewaffnung
Vor dem aktuellen Hintergrund der Einführung eines Verbots der sogenannten Vermummung und passiven Bewaffnung in das Versammlungsgesetz stellt sich eine Reihe verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Fragen, deren Klärung und Beantwortung Gegenstand dieser Untersuchung ist. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage nach der Verfassungsmässigkeit der jüngsten Änderung des Versammlungsgesetzes. Ein Anliegen der Arbeit ist es aber auch, einige altbekannte Probleme des Versammlungsrechts unter dem Lichte der jüngsten tatsächlichen Entwicklungen und Tendenzen im Zusammenhang mit öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen neu zu untersuchen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die sogenannte erweiterte Belehrungspflicht des Notars
Die Belehrung des rechtsuchenden Publikums gehört mit zu den wichtigsten Aufgaben des Notars im Rahmen der vorsorgenden Rechtspflege. Die Pflicht, die an einer notariellen Beurkundung Beteiligten über die rechtliche Tragweite des Geschäfts zu belehren, folgt aus 17 BeurkG. In zahlreichen Haftpflichtprozessen hat die Rechtsprechung im Laufe der Zeit die Anforderungen an den Notar beharrlich gesteigert und mit Hilfe der sogenannten weitergehende Amtspflichten statuiert. An dieser Rechtsprechung äußert der Autor Kritik und legt dar, daß ein richtiges Verständnis des Umfangs der regelmäßigen Belehrungspflicht ( 17 BeurkG) die in ihren Voraussetzungen nicht klar begrenzbare sogenannte erweiterte Belehrungspflicht entbehrlich macht. Neben einer umfassenden Darstellung der Belehrungspflichten beinhaltet die Arbeit eine kritische Analyse der nach Ansicht der Rechtsprechung zu belehrenden Personenkreises.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Was gehen den Staat die Sekten an?
Die Arbeit gibt einen Überblick über die Funktion von Enquete-Kommissionen und analysiert dazu Punkt für Punkt die Berichte und Debatten der Kommission des Deutschen Bundestages. Die Autorin betrachtet die besondere Zusammenarbeit von Abgeordneten und externen Sachverständigen unter dem Aspekt, welche Möglichkeiten die Kommission zur Beurteilung des gesellschaftlich strittigen Sachkomplexes «Sekten und Psychogruppen» hatte. Was wurde unter diesen Sammelbegriffen überhaupt untersucht? Inwieweit konnten Lösungsansätze präsentiert werden? Wie entwickelte sich die öffentliche Resonanz während der zweijährigen Beratungszeit? Es wird dazu die Rolle der Religionswissenschaft beurteilt und der Sektenbegriff der Kommission untersucht. Dazu werden auch äußere Einflußfaktoren auf die Enquete-Kommission berücksichtigt, wie z.B. die Scientology-Debatte.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Hoheitliche Äußerungen über sogenannte Jugendreligionen
Das Thema Jugendreligionen steht seit vielen Jahren in der öffentlichen Diskussion. Elterninitiativen betroffener Kinder und andere Organisationen berichten über unter Umständen schwerwiegende psychische und finanzielle Folgen, welche aus der Mitgliedschaft in einer Jugendreligion resultieren können. Seit einiger Zeit beteiligen sich auch staatliche Stellen an dieser Diskussion, wobei sich hier das Problem ergibt, ob daraus ein Verstoß gegen das Grundrecht der Religionsfreiheit folgt. Diese Frage hat die Gerichte bis hin zum BVerfG beschäftigt. Die ergangenen Gerichtsentscheidungen haben bislang keinen dogmatisch befriedigenden Lösungsweg für diesen Problembereich erbracht. Die Abhandlung setzt sich zum Ziel, einen gangbaren Weg zu suchen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der so genannte Sachlichkeitsgrundsatz im Lauterkeitsrecht
Nach Jahrzehnten der Stagnation ist das deutsche Lauterkeitsrecht nunmehr in Bewegung. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwieweit «althergebrachte» Wertungen noch eine Rolle spielen. Ein Beispiel für eine solche Wertung ist der so genannte Sachlichkeitsgrundsatz. Diese Arbeit skizziert Ursprung, Inhalt und Entwicklung des Sachlichkeitsgrundsatzes und zeigt auf, dass dieser als Kriterium in der Rechtsprechung eine maßgebliche Rolle gespielt hat und nach wie vor für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung der Werbung fruchtbar gemacht wird. Im Anschluss werden im Rahmen einer umfangreichen Kritik die beträchtlichen Schwächen dieses Kriteriums dargestellt und für eine Aufgabe des Sachlichkeitsgrundsatzes plädiert. Danach widmet sich die Arbeit dem neuen UWG und zeigt auf, dass der Sachlichkeitsgrundsatz im Lauterkeitsrecht hierdurch nicht etabliert worden ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die töchterliche Liebe- Ein Mysteriumgeheimnis
Valerius Maximus' Laktationsszene ist das zentrale Thema, das als Kryptogramm zu sehen ist und zu entschlüsseln galt. Die Protagonisten Kimon und Pero sind die personifizierten Stellvertreter einer vorchristlich gelebten Religion, die in Eleusis etabliert war und auch Eingang in die republikanische Zeit in Pompei fand. Erfahrungswelten wie philosophische, religiöse, mythische, moralische und soziale Werte lassen den Sinn von Symbolen verstehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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