Kaum ein Ereignis hat die internationale Politik der jüngsten Zeit so nachhaltig geprägt wie die Islamische Revolution im Iran im Jahr 1979. Die Auswirkungen dieses Systemwandels waren auch für die Bundesrepublik Deutschland enorm. Denn mit kaum einem zweiten Land weltweit waren die Verflechtungen in den Bereichen Rüstung, Energie und Wirtschaft so eng wie mit dem Iran. Diese reichten sogar bis hinunter auf die föderale Ebene. Bedingt durch den Umsturz musste die Bundesregierung unter Bundeskanzler Helmut Schmidt und Außenminister Hans-Dietrich Genscher eine neue außenpolitische Linie gegenüber dem Iran finden, die auch das Verhältnis zu den USA im Spannungsfeld zwischen ökonomischen Interessen und regionalpolitischen Bedingungen berücksichtigte. Die Arbeit wirft daneben auch einen Blick darauf, welche Rolle die Bundesregierung beim Sturz des persischen Schahs spielte und auf welche Weise deutsche Diplomaten die Geiselkrise von Teheran beendeten.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Rot-Grün erhob nach ihrem Wahlsieg 1998 den Anspruch, Menschenrechte aus der Dominanz der Außenpolitik zu lösen und sie als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder, insbesondere auch der Innenpolitik, zu etablieren. Diese Arbeit analysiert, ob die rot-grünen Mehrheitsfraktionen ihrem Anspruch gerecht wurden, Menschenrechte im parlamentarischen Institutionengefüge als Querschnittsaufgabe zu verankern. Wurde dieses Postulat nur rhetorisch beschworen oder kam es zu einer andauernden Neuausrichtung des Politikfeldes Menschenrechte? Anhand von fünf Fallbeispielen wird der Einfluss von sieben politikbestimmenden Faktoren untersucht: die Rolle der menschenrechtspolitischen Akteure, institutionelle Widerstände und Pfadabhängigkeiten, parteipolitische Differenzen, die parlamentarische Federführung für Initiativen, internationale Rahmenbedingungen, sachfremde Determinanten sowie der Einfluss von Medien und Zivilgesellschaft.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Rot-Grün erhob nach ihrem Wahlsieg 1998 den Anspruch, Menschenrechte aus der Dominanz der Außenpolitik zu lösen und sie als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder, insbesondere auch der Innenpolitik, zu etablieren. Diese Arbeit analysiert, ob die rot-grünen Mehrheitsfraktionen ihrem Anspruch gerecht wurden, Menschenrechte im parlamentarischen Institutionengefüge als Querschnittsaufgabe zu verankern. Wurde dieses Postulat nur rhetorisch beschworen oder kam es zu einer andauernden Neuausrichtung des Politikfeldes Menschenrechte? Anhand von fünf Fallbeispielen wird der Einfluss von sieben politikbestimmenden Faktoren untersucht: die Rolle der menschenrechtspolitischen Akteure, institutionelle Widerstände und Pfadabhängigkeiten, parteipolitische Differenzen, die parlamentarische Federführung für Initiativen, internationale Rahmenbedingungen, sachfremde Determinanten sowie der Einfluss von Medien und Zivilgesellschaft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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