Schlüsselwort: Rückabwicklung

Die Geschäftsführung ohne Auftrag als Anspruchsgrundlage bei gescheiterten Verträgen

Die Geschäftsführung ohne Auftrag als Anspruchsgrundlage bei gescheiterten Verträgen von Hader, Tobias
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann auf die Regeln der Geschäftsführung ohne Auftrag zurückgegriffen werden, wenn sich ein Vertrag mit Geschäftsbesorgungscharakter als nichtig erweist bzw. wenn sich der Geschäftsführer irrtümlich zur Geschäftsführung für verpflichtet hielt. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die kritische Auseinandersetzung mit dieser Rechtsprechung. Nach einer Auslegung der §§ 677 ff. BGB unter Heranziehung der klassischen Methodenlehre kommt der Autor zu dem Ergebnis, daß die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu gescheiterten Verträgen mit Geschäftsbesorgungscharakter in weiten Teilen gegen anerkannte Wertungszusammenhänge des Zivilrechts verstößt. In diesem Zusammenhang wird gleichzeitig aufgezeigt, daß sich wertungs- und interessengerechte Ergebnisse auch ohne den Rückgriff auf die §§ 677 ff. BGB erzielen lassen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Auswirkung einer mangelbedingten Rückabwicklung des Liefervertrags auf den Finanzierungsleasingvertrag.

Die Auswirkung einer mangelbedingten Rückabwicklung des Liefervertrags auf den Finanzierungsleasingvertrag. von Sittmann-Haury, Stephanie
Der Leasinggeber zeichnet sich in Finanzierungsleasingverträgen typischerweise von einer Gewährleistungshaftung frei und tritt dem Leasingnehmer stattdessen die eigenen Ansprüche gegen den Lieferanten aus dem Liefervertrag ab. Bei einem mangelhaften Leasingobjekt führt der Rücktritt des Leasingnehmers daher »nur« zur Rückabwicklung des Liefervertrags nach §§ 346 ff. BGB und bleiben der Leasingvertrag und damit die Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Leasinggeber trotz Verlust des Leasingobjekts bestehen. Stephanie Sittmann-Haury untersucht und verwirft die sich anschließende Geschäftsgrundlagenlösung der Rechtsprechung und die Gegenvorschläge aus der Literatur, die gleichwohl eine Auswirkung auf den Leasingvertrag zu begründen versuchen, und entwickelt eine an den Interessen der Parteien ausgerichtete Lösung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Rückabwicklung der unwirksamen Übernahme einer GmbH-Anteilsmehrheit.

Die Rückabwicklung der unwirksamen Übernahme einer GmbH-Anteilsmehrheit. von Jedlitschka, Thomas
Der Autor beschäftigt sich mit der Rückabwicklung der Übernahme einer GmbH-Anteilsmehrheit, die aus verschiedenen Gründen unwirksam sein kann. Wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in der GmbH verändert haben, stellt sich die Frage nach Ansprüchen im Dreiecksverhältnis zwischen Gesellschaft, Veräußerer und Erwerber. Im Rahmen der Prüfung dieser Ansprüche wird das Innenverhältnis der GmbH eingehend beleuchtet. Betrachtet werden die Grenzen gesellschaftlichen Handelns im Allgemeinen, bei Innehabung der Mehrheit der Anteile sowie bei anderweitiger wirtschaftlicher Betätigung des Mehrheitsgesellschafters (sog. faktischer Konzern). Die Problemstellung wird durch einen Vergleich mit dem US-Recht erweitert. Das case law hinsichtlich der Rückabwicklung fehlgeschlagener Übertragungen von Anteilen an einer corporation wird untersucht und mit der deutschen Rechtslage verglichen. Die eigentliche Aufgabe lag nun in der Entwicklung einer Lösung des Rückabwicklungsproblems im deutschen Recht. Es wurde ein Weg gefunden, die Risiken und Chancen der zwischenzeitlichen Unternehmensentwicklung interessengerecht zu verteilen, wobei allein auf die Veränderung des Wertes des Geschäftsanteils abgestellt werden kann. Wem diese Wertveränderung zuzuweisen ist, wird in dieser Arbeit vom Autor beantwortet. Neben dem wissenschaftlichen Ansatz einer Doktorarbeit wird die Lösung des praktischen Problems angestrebt. Das Buch ist daher sowohl für die Universität als auch für den Praktiker, der mit der Rückabwicklung eines GmbH-Kaufs befasst ist, geeignet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf.

Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf. von Brinkmann, Jonas David
Die Rechtsfolgen des Verbraucherwiderrufs sind seit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie unabhängig von denjenigen des Rücktritts geregelt. Die Arbeit geht der Frage nach, inwiefern die Unterschiede im Bereich der Rückabwicklung nach Rücktritt respektive Verbraucherwiderruf sachlich gerechtfertigt sind. Anhand der daraus gewonnenen Erkenntnisse wird die gesetzgeberische Entscheidung beurteilt, das Widerrufsfolgenrecht vom Rücktrittsfolgenrecht zu entkoppeln.
Aktualisiert: 2023-06-15
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