Die Autorin untersucht die Problematik um die Selbstbelastungsfreiheit bei «Internal Investigations» insbesondere in Hinblick auf Existenz und Reichweite einer Auskunftspflicht des Mitarbeiters, Belehrungspflichten des Arbeitgebers sowie strafprozessuale Beweisverwertungsverbote. Dies mündet in einen Gesetzgebungsvorschlag.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht die Problematik um die Selbstbelastungsfreiheit bei «Internal Investigations» insbesondere in Hinblick auf Existenz und Reichweite einer Auskunftspflicht des Mitarbeiters, Belehrungspflichten des Arbeitgebers sowie strafprozessuale Beweisverwertungsverbote. Dies mündet in einen Gesetzgebungsvorschlag.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht die Problematik um die Selbstbelastungsfreiheit bei «Internal Investigations» insbesondere in Hinblick auf Existenz und Reichweite einer Auskunftspflicht des Mitarbeiters, Belehrungspflichten des Arbeitgebers sowie strafprozessuale Beweisverwertungsverbote. Dies mündet in einen Gesetzgebungsvorschlag.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit versucht die Frage zu beantworten, ob die höchstrichterliche Rechtsprechung unabhängig von ihrer Bedeutung für die am Rechtsstreit beteiligten Parteien Rechtsquellencharakter besitzt und damit eine absolute Bindung der staatlichen Gewalten an die Ergebnisse einer ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung herbeizuführen vermag. Ausgangspunkt ist dabei Art. 20 Abs. 3 GG, der dann als verfassungsrechtliche Grundlage für eine Bindungswirkung in Frage kommt, wenn die höchstrichterliche Rechtsprechung «Recht» im Sinne dieser Vorschrift ist. Daneben werden weitere mögliche Rechtsgrundlagen für eine solche Bindung untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit analysiert die Bestandteile von Haftungssystemen und stellt sehr detailliert die Verschuldenshaftung der Gefährdungshaftung gegenüber. Dabei werden die Interdependenzen zwischen den verschiedenen Haftungsmodellen und ihren Elementen aufgezeigt, um sodann die Notwendigkeit eines beweglichen Systems zur Vermeidung von Unbilligkeiten und rechtspolitisch unbefriedigenden Haftungsfällen zu propagieren. Im Ergebnis wird die Integration der Gefährdungshaftung als selbständiges Haftungsprinzip neben der Verschuldenshaftung ins System der Rechtsordnung in Form einer gesetzlichen Generalklausel und damit deren Loslösung von kasuistischen Einzeltatbeständen gefordert. Anschließend erfolgt die Entwicklung einer solchen Generalklausel mit Hilfe der Rechtsanwendungstechnik der Analogie unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Haftungsverlagerung durch prozessuale Mittel im Rahmen des Zivilprozeßrechtes.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Werk Franz Kafkas hat eine Vielfalt von Deutungsversuchen hervorgerufen. Zu oft ist jedoch übersehen worden, daß Kafka als studierter und praktizierender Jurist in vielen seiner Werke und besonders im Roman «Der Prozeß» bestimmte Rechtskonzeptionen behandelt, ihre Defizite aufdeckt und ihre Auswirkungen darstellt. Die vorliegende Arbeit macht sich zur Aufgabe, den faktischen historischen Voraussetzungen solcher Konzeptionen nachzuspüren. Der Autor untersucht Strafgesetzbücher aus Kafkas Zeit und klärt so auf empirische Art die Entstehungsbedingungen für das typisch «kafkaeske» Gepräge, das den Prager Autor weltweit bekannt gemacht hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Ziel der Arbeit ist es, Klarheit zu schaffen und einen möglichst präzisen Begriff der Willkür zu gewinnen. Es wird somit versucht, den Begriff der «Willkür» in der Umgangssprache, in der Rechtsphilosophie, im Straf- und Strafprozessrecht sowie auch in der Verfassungsrechtslehre zu untersuchen. Schließlich wird der Willkürbegriff speziell in der Rechtsprechung des BVerfG sowie des BGH untersucht. Im Anschluss daran geht es um die Frage, wie Freiheit und Ermessen ausgestaltet werden können. Wie kann die Freiheit bzw. das Ermessen des Richters bzw. des Staatsanwalts im Strafprozess besser strukturiert werden? Schließlich sollen in der Untersuchung zwei zentral wichtige Fragen einer Antwort zugeführt werden, nämlich erstens die Frage, welche traditionellen Modelle der Willkürkontrolle im Allgemeinen es im Strafprozess gibt, und zweitens die Frage, ob Freiheit und Ermessen von Richter und Staatsanwalt nicht möglicherweise auch noch auf andere Weise überprüft und kontrolliert werden können. Damit wird zugleich versucht, das Dreieck der Freiheit bzw. des Ermessens zu schließen, das heißt, die Freiheit bzw. das Ermessen zu verstehen; danach die Freiheit und das Ermessen zu strukturieren, abschließend allgemeine Ideen hinsichtlich ihrer Kontrolle zu entwerfen, um die Gefahr der Willkür möglichst auf ein Minimum zu beschränken.
Aktualisiert: 2023-04-12
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