Der Schutz des Vertragspartners bei Fehlvorstellungen über die Rechtsform aufgrund falscher Firmierung

Der Schutz des Vertragspartners bei Fehlvorstellungen über die Rechtsform aufgrund falscher Firmierung von Fitzke,  Torsten
Offenbart ein Unternehmensträger nicht seine tatsächliche Rechtsform, wird dem Kontrahenten die Möglichkeit genommen, dessen Insolvenzrisiko korrekt einzuschätzen. Auch wird daher auf einen Risikoaufschlag oder eine Sicherheit verzichtet werden. In welchem Umfang ein hierauf beruhender Schaden zu ersetzen ist und wer der korrekte Anspruchsgegner ist, wird kontrovers diskutiert. Der Verfasser macht es sich zur Aufgabe, die verschiedenen Ansätze zu untersuchen und kommt zu dem Ergebnis, dass die ständige Rechtsprechung, eine „Rechtsscheinhaftung analog § 179 BGB“, in weiten Teilen nicht überzeugen kann. Vielmehr ist der Anspruchsteller in vielen Fällen auf einen auf das negative Interesse gerichteten deliktischen Anspruch zu verweisen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Schutz des Vertragspartners bei Fehlvorstellungen über die Rechtsform aufgrund falscher Firmierung

Der Schutz des Vertragspartners bei Fehlvorstellungen über die Rechtsform aufgrund falscher Firmierung von Fitzke,  Torsten
Offenbart ein Unternehmensträger nicht seine tatsächliche Rechtsform, wird dem Kontrahenten die Möglichkeit genommen, dessen Insolvenzrisiko korrekt einzuschätzen. Auch wird daher auf einen Risikoaufschlag oder eine Sicherheit verzichtet werden. In welchem Umfang ein hierauf beruhender Schaden zu ersetzen ist und wer der korrekte Anspruchsgegner ist, wird kontrovers diskutiert. Der Verfasser macht es sich zur Aufgabe, die verschiedenen Ansätze zu untersuchen und kommt zu dem Ergebnis, dass die ständige Rechtsprechung, eine „Rechtsscheinhaftung analog § 179 BGB“, in weiten Teilen nicht überzeugen kann. Vielmehr ist der Anspruchsteller in vielen Fällen auf einen auf das negative Interesse gerichteten deliktischen Anspruch zu verweisen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Haftung bei fehlerhaftem Rechtsformzusatz

Haftung bei fehlerhaftem Rechtsformzusatz von Pietzarka,  Dominik
Das Gesellschaftsrecht hält eine Vielzahl möglicher Rechtsformen für die unternehmerische Tätigkeit bereit. Dabei unterscheiden sich die Gläubigerschutzmechanismen teilweise erheblich. Auf welches Gläubigerschutzsystem der potentielle Vertragspartner trifft, kann dieser anhand des im Rechtsverkehr zu führenden Rechtsformzusatzes erkennen. Wird die Rechtsform allerdings entgegen der jeweiligen Rechtsformangabepflicht nicht ausreichend nach außen getragen, ist eine Differenzierung nicht möglich. Welche Folgen daran zu knüpfen sind, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten. Der Autor überprüft die jeweiligen Haftungsansätze und entwickelt auf dieser Grundlage ein neues Haftungskonzept. Ausgezeichnet mit dem Förderpreis der Esche Schümann Commichau Stiftung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Haftung bei fehlerhaftem Rechtsformzusatz

Haftung bei fehlerhaftem Rechtsformzusatz von Pietzarka,  Dominik
Das Gesellschaftsrecht hält eine Vielzahl möglicher Rechtsformen für die unternehmerische Tätigkeit bereit. Dabei unterscheiden sich die Gläubigerschutzmechanismen teilweise erheblich. Auf welches Gläubigerschutzsystem der potentielle Vertragspartner trifft, kann dieser anhand des im Rechtsverkehr zu führenden Rechtsformzusatzes erkennen. Wird die Rechtsform allerdings entgegen der jeweiligen Rechtsformangabepflicht nicht ausreichend nach außen getragen, ist eine Differenzierung nicht möglich. Welche Folgen daran zu knüpfen sind, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten. Der Autor überprüft die jeweiligen Haftungsansätze und entwickelt auf dieser Grundlage ein neues Haftungskonzept. Ausgezeichnet mit dem Förderpreis der Esche Schümann Commichau Stiftung.
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