Rückzahlungsklauseln haben sich in der betrieblichen Praxis als primäre Lösung zur Investitionssicherung arbeitgeberseitiger Fortbildungsfinanzierung herausgebildet. Doch selbst nach mehr als einem halben Jahrhundert höchstrichterlicher Rechtsprechung zu diesem Klauseltyp besteht auf Seiten der Klauselverwender nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Aufstellung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten. Grund dafür ist das Aufeinandertreffen einer komplexen Tatbestandsebene und einer äußerst restriktiven gerichtlichen Handhabung der Möglichkeit zur Rechtsfolgenkorrektur. Die Autorin legt unter grundsätzlicher Revision der Voraussetzungen und Grenzen richterlicher Rechtsfolgenkorrektur im AGB-Recht offen, wie eine praxisgerechte Behandlung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten durch die Rechtsprechung erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Rückzahlungsklauseln haben sich in der betrieblichen Praxis als primäre Lösung zur Investitionssicherung arbeitgeberseitiger Fortbildungsfinanzierung herausgebildet. Doch selbst nach mehr als einem halben Jahrhundert höchstrichterlicher Rechtsprechung zu diesem Klauseltyp besteht auf Seiten der Klauselverwender nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Aufstellung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten. Grund dafür ist das Aufeinandertreffen einer komplexen Tatbestandsebene und einer äußerst restriktiven gerichtlichen Handhabung der Möglichkeit zur Rechtsfolgenkorrektur. Die Autorin legt unter grundsätzlicher Revision der Voraussetzungen und Grenzen richterlicher Rechtsfolgenkorrektur im AGB-Recht offen, wie eine praxisgerechte Behandlung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten durch die Rechtsprechung erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-17
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