Niedrigpreisstrategien marktbeherrschender Unternehmen unterliegen häufig einer nur unzureichenden missbrauchsanalytischen Bewertung. Eine systematisierende Anbindung von Rechtfertigungsgründen in den Prüfprozess nach Art. 102 AEUV scheint insofern überfällig. In einem interdisziplinären Diskurs werden daher, nach einer kurzen dogmatischen Einordnung, effizienz- und wettbewerbsspezifische Ankerpunkte ausgelotet, welche es erlauben, einzelne Rechtfertigungsgründe anwendungsbezogen zu kategorisieren. Anschließend erfolgt eine inhaltlich-strukturelle Ausdifferenzierung. Besondere Bedeutung kommt dabei der Integration gesicherter ökonomischer Erkenntnisse zu.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Niedrigpreisstrategien marktbeherrschender Unternehmen unterliegen häufig einer nur unzureichenden missbrauchsanalytischen Bewertung. Eine systematisierende Anbindung von Rechtfertigungsgründen in den Prüfprozess nach Art. 102 AEUV scheint insofern überfällig. In einem interdisziplinären Diskurs werden daher, nach einer kurzen dogmatischen Einordnung, effizienz- und wettbewerbsspezifische Ankerpunkte ausgelotet, welche es erlauben, einzelne Rechtfertigungsgründe anwendungsbezogen zu kategorisieren. Anschließend erfolgt eine inhaltlich-strukturelle Ausdifferenzierung. Besondere Bedeutung kommt dabei der Integration gesicherter ökonomischer Erkenntnisse zu.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Eine nicht unerhebliche Anzahl deutscher Vergünstigungen im direkten Steuerrecht fördert nationale Zielsetzungen, indem die Fördertatbestände auf Inländer oder auf Inlandssachverhalte beschränkt sind. Auch wenn den Europäischen Organen auf dem Gebiet des Steuerrechts durch den EG-Vertrag nur sehr eingeschränkte Kompetenzen eingeräumt sind, ist die Verfolgung nationaler Förderprioritäten durch inlandsausgerichtete Steuervergünstigungen nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof an europarechtlichen Vorgaben – so auch an den Grundfreiheiten – zu messen. Der nationale Gesetzgeber wird dadurch gezwungen, Steuervergünstigungen grundsätzlich diskriminierungsfrei auszugestalten. Mit dieser Entwicklung beschäftigt sich diese Ausarbeitung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Körperschaftsteuergesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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