Das Vergaberecht ist eines der kompliziertesten Rechtsgebiete und verändert sich permanent. Hinreichend sichere Rechtskenntnisse sind auf Anwenderseite oft nicht vorhanden. Das Werk soll in die Lage versetzen, sich das Vergaberecht strukturell zu erarbeiten und ein Gesamtverständnis dieser komplexen Materie zu erlangen. Das Vergaberecht wird systematisch aufbereitet und praxistauglich dargestellt.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Die Errichtung leistungsfähiger Infrastruktur erfordert sorgfältige und nachhaltige Planung, sowohl in wirtschaftlicher als auch rechtlicher Hinsicht. Nicht zuletzt durch die jüngsten politischen Weichenstellungen im Zuge der Energiewende ist diesen Aspekten große Aufmerksamkeit gewidmet worden. Diese aktuellen Entwicklungen nimmt das Werk zum Anlass, einen praxisorientierten Überblick über die rechtlichen Anforderungen der Netzplanung und des Netzausbaus zu bieten. Dabei stehen die jüngsten legislativen Initiativen im Energiesektor (EnWG, NABEG, EnLAG) im Vordergrund. Ein besonderer Schwerpunkt liegt daher auf den „neuen“ Instrumenten der energiewirtschaftsrechtlichen Bundesbedarfsplanung und der sich daran anschließenden Bundesfachplanung. Eingehend behandelt werden aber auch die allgemeinen fachplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Planfeststellung konkreter Leitungsvorhaben, die besonderen umweltrechtlichen Anforderungen, die raumordnungsrechtlichen Zusammenhänge sowie die jeweiligen unionsrechtlichen Hintergründe. Damit bietet das Werk für den Rechtsanwender einen vollständigen Überblick über die relevanten Rechtsfragen der Netzplanung und des Netzausbaus, beginnend mit der Bundesbedarfsplanung und endend mit den Fragen der Planumsetzung. Ein umfangreicher Rechtsschutzteil, der die vielschichtigen Konstellationen der einzelnen Planungsstufen vertiefend analysiert und die sich dabei stellenden Fragen praxisgerecht aufarbeitet, rundet das Werk ab. Die Beteiligung von Wissenschaft und Praxis (Professoren, Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Richter und Mitarbeiter von Behörden) unter den Herausgebern und Autoren gewährleistet die fundierte juristische Erfassung sowie eine anwendungsorientierte Darstellung der rechtlichen Zusammenhänge mit einem besonderen Schwerpunkt auf den sich in der Rechtspraxis stellenden Herausforderungen. Hiervon profitiert der Rechtsanwender in besonderem Maße.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Das Gesetzespaket zur Energiewende im Jahre 2011 hat eine grundlegende Reform des Genehmigungsregimes im Energieleitungsbau mit sich gebracht.Die Neugestaltung des Rechtsrahmens durch das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) und die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) betreffen den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess – von der Bedarfsplanung für neue Leitungen bis zur Planfeststellung von konkreten Leitungsprojekten. Das Institut der Bundesfachplanung löst die bisherige Raumverträglichkeitsprüfung ab. Zusätzlich wurde eine Reihe von Verfahrensinnovationen insbesondere bei der Öffentlichkeitsbeteiligung eingeführt. Und die Bundesnetzagentur wird zukünftig neben ihren Regulierungsaufgaben auch für die Planung und Genehmigung der Stromautobahnen die zuständige Behörde sein. Kurzum: Mit der Reform hat der Gesetzgeber sowohl in institutioneller als auch materiell-rechtlicher Hinsicht Neuland betreten. Das neue Regelwerk stellt alle Beteiligten – Netzbetreiber, Behörden, die anwaltliche Beratung und andere Verfahrensbeteiligte – vor die Herausforderung, die neuen Vorschriften in der Praxis umzusetzen. Hierzu soll das Werk praxisnahe Orientierung bei der Auslegung und Anwendung des neuen Regelwerks bieten. Der Herausgeber als auch die Autoren sind bei der Entstehung des neuen gesetzlichen Rahmens beteiligt gewesen und verbinden ihre Erfahrungen bei der Entstehung der neuen Gesetze mit praxisnahen Empfehlungen für die Umsetzung der Vorschriften. Aufgrund der Zusammensetzung der Autorenschaft aus Bundesministerien, Bundesnetzagentur, Wissenschaft und der im Bereich der Energiewirtschaft beratenden Anwaltschaft werden inhaltliche Expertise mit hinreichendem Praxisbezug verbunden.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Der Wettbewerb um Konzessionen ist in vollem Gang. Sowohl die angestammten als auch neue internationale und kommunale Unternehmen haben den Markt um den Abschluss von Konzessionsverträgen für sich entdeckt. Die Konzessionsabgabe ist für Städte und Gemeinden neben der Gewerbesteuer die Haupteinnahmequelle. Keinesfalls soll die marktbeherrschende Stellung der Gemeinden bei der Konzessionsvergabe jedoch dazu führen, dass kommunale Unternehmen einseitig bevorzugt werden. Die Entscheidung für einen Konzessionsvertragspartner darf auch nicht zu Lasten der Netzsicherheit gehen, da ansonsten der eigentliche Zweck der Laufzeitbegrenzung unterlaufen würde. Der Gesetzgeber hat bis heute keine klaren Regelungen im Konzessionsvertrags- und Konzessionsabgabenrecht aufgestellt. Die Vergabe von Konzessionen für den Strom- und Gasmarkt unterliegt komplexen Regelungen. Zunehmend rücken jetzt auch Verträge im Wasserbereich in den Mittelpunkt von Auseinandersetzungen. Hier gelten zahlreiche Besonderheiten, da sie nicht dem neuen Konzessionsvertragsrecht unterliegen.Der rechtliche Rahmen bei der Konzessionsvergabe ist dahervielschichtig und berührt zahlreiche weitere Rechtsgebiete. Neben den rechtlichen Fragen spielen hier auch steuerliche und wirtschaftliche Aspekte eine erhebliche Rolle. Dieses Werk gibt Ihnen alle wichtigen Informationen mit vielen Tipps und Beispielen für die Handhabung und Umsetzung in der täglichen Praxis. Dabei richtet es sich an Juristen wie auch an den kaufmännisch, technisch oder energiewirtschaftlich ausgebildeten Nutzer. Sein interdisziplinärer Ansatz vermittelt zudem einen guten Überblick über die Thematik. Herausgeberinund Autoren sind ausgewiesene Experten mit langjähriger Erfahrung in der Energiewirtschaft. Es handelt sich ausnahmslos um Fachleute und Praktiker aus großen deutschen Energiekonzernen, Regionalversorgungsunternehmen, Fachverbändenund der Rechtsanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Die Errichtung leistungsfähiger Infrastruktur erfordert sorgfältige und nachhaltige Planung, sowohl in wirtschaftlicher als auch rechtlicher Hinsicht. Nicht zuletzt durch die jüngsten politischen Weichenstellungen im Zuge der Energiewende ist diesen Aspekten große Aufmerksamkeit gewidmet worden. Diese aktuellen Entwicklungen nimmt das Werk zum Anlass, einen praxisorientierten Überblick über die rechtlichen Anforderungen der Netzplanung und des Netzausbaus zu bieten. Dabei stehen die jüngsten legislativen Initiativen im Energiesektor (EnWG, NABEG, EnLAG) im Vordergrund. Ein besonderer Schwerpunkt liegt daher auf den „neuen“ Instrumenten der energiewirtschaftsrechtlichen Bundesbedarfsplanung und der sich daran anschließenden Bundesfachplanung. Eingehend behandelt werden aber auch die allgemeinen fachplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Planfeststellung konkreter Leitungsvorhaben, die besonderen umweltrechtlichen Anforderungen, die raumordnungsrechtlichen Zusammenhänge sowie die jeweiligen unionsrechtlichen Hintergründe. Damit bietet das Werk für den Rechtsanwender einen vollständigen Überblick über die relevanten Rechtsfragen der Netzplanung und des Netzausbaus, beginnend mit der Bundesbedarfsplanung und endend mit den Fragen der Planumsetzung. Ein umfangreicher Rechtsschutzteil, der die vielschichtigen Konstellationen der einzelnen Planungsstufen vertiefend analysiert und die sich dabei stellenden Fragen praxisgerecht aufarbeitet, rundet das Werk ab. Die Beteiligung von Wissenschaft und Praxis (Professoren, Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Richter und Mitarbeiter von Behörden) unter den Herausgebern und Autoren gewährleistet die fundierte juristische Erfassung sowie eine anwendungsorientierte Darstellung der rechtlichen Zusammenhänge mit einem besonderen Schwerpunkt auf den sich in der Rechtspraxis stellenden Herausforderungen. Hiervon profitiert der Rechtsanwender in besonderem Maße.
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Der Wettbewerb um Konzessionen ist in vollem Gang. Sowohl die angestammten als auch neue internationale und kommunale Unternehmen haben den Markt um den Abschluss von Konzessionsverträgen für sich entdeckt. Die Konzessionsabgabe ist für Städte und Gemeinden neben der Gewerbesteuer die Haupteinnahmequelle. Keinesfalls soll die marktbeherrschende Stellung der Gemeinden bei der Konzessionsvergabe jedoch dazu führen, dass kommunale Unternehmen einseitig bevorzugt werden. Die Entscheidung für einen Konzessionsvertragspartner darf auch nicht zu Lasten der Netzsicherheit gehen, da ansonsten der eigentliche Zweck der Laufzeitbegrenzung unterlaufen würde. Der Gesetzgeber hat bis heute keine klaren Regelungen im Konzessionsvertrags- und Konzessionsabgabenrecht aufgestellt. Die Vergabe von Konzessionen für den Strom- und Gasmarkt unterliegt komplexen Regelungen. Zunehmend rücken jetzt auch Verträge im Wasserbereich in den Mittelpunkt von Auseinandersetzungen. Hier gelten zahlreiche Besonderheiten, da sie nicht dem neuen Konzessionsvertragsrecht unterliegen.Der rechtliche Rahmen bei der Konzessionsvergabe ist dahervielschichtig und berührt zahlreiche weitere Rechtsgebiete. Neben den rechtlichen Fragen spielen hier auch steuerliche und wirtschaftliche Aspekte eine erhebliche Rolle. Dieses Werk gibt Ihnen alle wichtigen Informationen mit vielen Tipps und Beispielen für die Handhabung und Umsetzung in der täglichen Praxis. Dabei richtet es sich an Juristen wie auch an den kaufmännisch, technisch oder energiewirtschaftlich ausgebildeten Nutzer. Sein interdisziplinärer Ansatz vermittelt zudem einen guten Überblick über die Thematik. Herausgeberinund Autoren sind ausgewiesene Experten mit langjähriger Erfahrung in der Energiewirtschaft. Es handelt sich ausnahmslos um Fachleute und Praktiker aus großen deutschen Energiekonzernen, Regionalversorgungsunternehmen, Fachverbändenund der Rechtsanwaltschaft.
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Das Gesetzespaket zur Energiewende im Jahre 2011 hat eine grundlegende Reform des Genehmigungsregimes im Energieleitungsbau mit sich gebracht.Die Neugestaltung des Rechtsrahmens durch das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) und die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) betreffen den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess – von der Bedarfsplanung für neue Leitungen bis zur Planfeststellung von konkreten Leitungsprojekten. Das Institut der Bundesfachplanung löst die bisherige Raumverträglichkeitsprüfung ab. Zusätzlich wurde eine Reihe von Verfahrensinnovationen insbesondere bei der Öffentlichkeitsbeteiligung eingeführt. Und die Bundesnetzagentur wird zukünftig neben ihren Regulierungsaufgaben auch für die Planung und Genehmigung der Stromautobahnen die zuständige Behörde sein. Kurzum: Mit der Reform hat der Gesetzgeber sowohl in institutioneller als auch materiell-rechtlicher Hinsicht Neuland betreten. Das neue Regelwerk stellt alle Beteiligten – Netzbetreiber, Behörden, die anwaltliche Beratung und andere Verfahrensbeteiligte – vor die Herausforderung, die neuen Vorschriften in der Praxis umzusetzen. Hierzu soll das Werk praxisnahe Orientierung bei der Auslegung und Anwendung des neuen Regelwerks bieten. Der Herausgeber als auch die Autoren sind bei der Entstehung des neuen gesetzlichen Rahmens beteiligt gewesen und verbinden ihre Erfahrungen bei der Entstehung der neuen Gesetze mit praxisnahen Empfehlungen für die Umsetzung der Vorschriften. Aufgrund der Zusammensetzung der Autorenschaft aus Bundesministerien, Bundesnetzagentur, Wissenschaft und der im Bereich der Energiewirtschaft beratenden Anwaltschaft werden inhaltliche Expertise mit hinreichendem Praxisbezug verbunden.
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Das Vergaberecht ist eines der kompliziertesten Rechtsgebiete und verändert sich permanent. Hinreichend sichere Rechtskenntnisse sind auf Anwenderseite oft nicht vorhanden. Das Werk soll in die Lage versetzen, sich das Vergaberecht strukturell zu erarbeiten und ein Gesamtverständnis dieser komplexen Materie zu erlangen. Das Vergaberecht wird systematisch aufbereitet und praxistauglich dargestellt.
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