Die Arbeit zeigt mit den Mitteln der Rechtsvergleichung Wege zum besseren Verständnis des Phänomens «Rechtsmissbrauch», indem sie theoretisch und praxisorientiert die allgemeinen Schranken solchen missbilligten Verhaltens der Prozessparteien im deutschen und französischen Zivilprozess untersucht. Nach einer Funktionsbestimmung der gesuchten «allgemeinen Rechtsmissbrauchsschranke» werden die in Betracht kommenden nationalen Rechtsinstitute zunächst innerhalb ihrer jeweiligen Dogmatik rechtsvergleichend analysiert und an den Kategorien der Zweckmäßigkeit und Effektivität gemessen. Das so gewonnene Zwischenergebnis wird sodann einer kritischen Gegenprüfung in einer Reihe von Beispielsfällen der Praxis unterzogen. Auf diese Weise eröffnet sich im Ergebnis ein Blick hinter das systemverhaftete herkömmliche Verständnis von einer Konkordanz der Rechtsmissbrauchsschranken in den beiden Rechtsordnungen, der im europäischen Kontext systembildend wirken könnte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit zeigt mit den Mitteln der Rechtsvergleichung Wege zum besseren Verständnis des Phänomens «Rechtsmissbrauch», indem sie theoretisch und praxisorientiert die allgemeinen Schranken solchen missbilligten Verhaltens der Prozessparteien im deutschen und französischen Zivilprozess untersucht. Nach einer Funktionsbestimmung der gesuchten «allgemeinen Rechtsmissbrauchsschranke» werden die in Betracht kommenden nationalen Rechtsinstitute zunächst innerhalb ihrer jeweiligen Dogmatik rechtsvergleichend analysiert und an den Kategorien der Zweckmäßigkeit und Effektivität gemessen. Das so gewonnene Zwischenergebnis wird sodann einer kritischen Gegenprüfung in einer Reihe von Beispielsfällen der Praxis unterzogen. Auf diese Weise eröffnet sich im Ergebnis ein Blick hinter das systemverhaftete herkömmliche Verständnis von einer Konkordanz der Rechtsmissbrauchsschranken in den beiden Rechtsordnungen, der im europäischen Kontext systembildend wirken könnte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Verfasser behandelt die Drittwiderklage nach geltendem Zivilprozessrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, insbesondere die Entwicklung abstrakter Kriterien für die Handhabung der Drittwiderklagekonstellationen. Drittwiderklage bedeutet die Widerklage gegen einen Dritten oder sogar auch die Widerklage durch einen Dritten. Nach Darstellung der Problematik der Drittwiderklage anhand von Beispielsfällen wird die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Drittwiderklage chronologisch erörtert, wobei als Ziel gesetzt ist, ein abstraktes Modell heraus zu arbeiten und zu konturieren. Gleichzeitig wird überprüft, ob und inwieweit die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs selbst an diesem Modell festhält bzw. gemessen werden kann. Dabei wird der Zusammenhang der Drittwiderklage zu der Widerklage mit subjektiver Klageerweiterung und in diesem Rahmen die Sonderfälle der isolierten Drittwiderklage (Widerklage nur gegen den Dritten) und der Widerklage durch einen Dritten verdeutlicht. Ferner wird der Zusammenhang des materiellen Rechts zur Widerklagemöglichkeit dargestellt, die Vorteile und Hintergründe der Drittwiderklage werden praxisnah erläutert. Ergänzend wird kurz auf die Rechtsprechung der übrigen Gerichte eingegangen. Die Erörterung der Literatur dient dazu, das herausgebildete abstrakte Modell zu überprüfen, einem dogmatischen Begründungsfundament zuzuführen und es weiter zu spezifizieren. Als letzter Teil wird das abstrakte Drittwiderklagemodell auf bestimmte praxisnahe Fallgruppen typisierend hin konkretisiert, so dass sowohl allgemein die Handhabung der Drittwiderklage nach geltendem Zivilprozessrecht als auch die Anwendung der Drittwiderklage in bestimmten Fallgruppen das Ergebnis der Studie bildet. Wichtig war dem Autor bei der Modellbildung und Anwendung des Modells auf Fallgruppen, neben der dogmatischen Richtigkeit den Bezug zur Praxis, zum gelebten Beratungs- und Gerichtswesen, nicht aus dem Auge zu verlieren.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Arbeit zeigt mit den Mitteln der Rechtsvergleichung Wege zum besseren Verständnis des Phänomens «Rechtsmissbrauch», indem sie theoretisch und praxisorientiert die allgemeinen Schranken solchen missbilligten Verhaltens der Prozessparteien im deutschen und französischen Zivilprozess untersucht. Nach einer Funktionsbestimmung der gesuchten «allgemeinen Rechtsmissbrauchsschranke» werden die in Betracht kommenden nationalen Rechtsinstitute zunächst innerhalb ihrer jeweiligen Dogmatik rechtsvergleichend analysiert und an den Kategorien der Zweckmäßigkeit und Effektivität gemessen. Das so gewonnene Zwischenergebnis wird sodann einer kritischen Gegenprüfung in einer Reihe von Beispielsfällen der Praxis unterzogen. Auf diese Weise eröffnet sich im Ergebnis ein Blick hinter das systemverhaftete herkömmliche Verständnis von einer Konkordanz der Rechtsmissbrauchsschranken in den beiden Rechtsordnungen, der im europäischen Kontext systembildend wirken könnte.
Aktualisiert: 2023-04-15
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