Geldentschädigung und Schmerzensgeld

Geldentschädigung und Schmerzensgeld von Göbel,  Judith
Die -Urteile des BGH führten zu einer erheblichen Steigerung der Entschädigungszahlungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, wodurch die Verhältnismäßigkeit zu Schmerzensgeldzahlungen nicht mehr gewahrt schien. Die Autorin versucht, diese Problematik zunächst durch Übertragung des Präventionsgedankens auf den Tatbestand des § 253 BGB (§ 847 BGB a.F.) zu lösen, um im nächsten Schritt dessen Berechtigung kritisch zu hinterfragen. Zuletzt werden in dieser Studie alternative Anspruchsgrundlagen, mit denen der Zweck des Präventionsgedankens ebenfalls erreicht werden kann, erörtert. Die Arbeit zeigt, wie die bestehende Unverhältnismäßigkeit zwischen Schmerzensgeld und Geldentschädigung dogmatisch vertretbar aufgehoben werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Geldentschädigung und Schmerzensgeld

Geldentschädigung und Schmerzensgeld von Göbel,  Judith
Die -Urteile des BGH führten zu einer erheblichen Steigerung der Entschädigungszahlungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, wodurch die Verhältnismäßigkeit zu Schmerzensgeldzahlungen nicht mehr gewahrt schien. Die Autorin versucht, diese Problematik zunächst durch Übertragung des Präventionsgedankens auf den Tatbestand des § 253 BGB (§ 847 BGB a.F.) zu lösen, um im nächsten Schritt dessen Berechtigung kritisch zu hinterfragen. Zuletzt werden in dieser Studie alternative Anspruchsgrundlagen, mit denen der Zweck des Präventionsgedankens ebenfalls erreicht werden kann, erörtert. Die Arbeit zeigt, wie die bestehende Unverhältnismäßigkeit zwischen Schmerzensgeld und Geldentschädigung dogmatisch vertretbar aufgehoben werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Geldentschädigung und Schmerzensgeld

Geldentschädigung und Schmerzensgeld von Göbel,  Judith
Die -Urteile des BGH führten zu einer erheblichen Steigerung der Entschädigungszahlungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, wodurch die Verhältnismäßigkeit zu Schmerzensgeldzahlungen nicht mehr gewahrt schien. Die Autorin versucht, diese Problematik zunächst durch Übertragung des Präventionsgedankens auf den Tatbestand des § 253 BGB (§ 847 BGB a.F.) zu lösen, um im nächsten Schritt dessen Berechtigung kritisch zu hinterfragen. Zuletzt werden in dieser Studie alternative Anspruchsgrundlagen, mit denen der Zweck des Präventionsgedankens ebenfalls erreicht werden kann, erörtert. Die Arbeit zeigt, wie die bestehende Unverhältnismäßigkeit zwischen Schmerzensgeld und Geldentschädigung dogmatisch vertretbar aufgehoben werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Europarechtliche Vorgaben zu den Unwirksamkeitsfolgen im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Europarechtliche Vorgaben zu den Unwirksamkeitsfolgen im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Deider,  Caroline
Nachdem die sog. Klausel-Richtlinie 93/13/EWG seit fast 30 Jahren den Mitgliedstaaten Anforderungen an die AGB-Klauseln in Verbraucherverträgen vorgibt, kann es auf den ersten Blick überraschend erscheinen, dass der EuGH nunmehr in seinen aktuellen Entscheidungen zur Auslegung von Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG konkrete Voraussetzungen für die Ausgestaltung der Rechtsfolgen von missbräuchlichen Klauseln formuliert. Infolge dieser vom EuGH festgelegten Kriterien, ergeben sich Zweifel an der Richtlinienkonformität des nationalen Rechtsfolgenregimes des § 306 BGB. Neben den konkreten Voraussetzungen für eine Ersetzung von missbräuchlichen Klauseln mittels dispositiven Rechts stellen sich in diesem Zusammenhang auch weitergehende Fragen hinsichtlich der Auslegung von Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG und der in der nationalen Rechtsprechung bisher verwendeten Instrumente im Rechtsfolgensystem des § 306 BGB wie bspw. des sog. Blue-pencil-Tests und insbesondere der ergänzenden Vertragsauslegung. In der vorliegenden Arbeit wird die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG untersucht und kritisch hinterfragt. Ebenso wird hierbei auf das Spannungsverhältnis im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des BGH eingegangen.
Aktualisiert: 2021-09-30
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Entschädigung von Nichtvermögensschäden bei Tötung

Entschädigung von Nichtvermögensschäden bei Tötung von Stahmer,  Nina
Die Arbeit zielt auf die Beantwortung der Frage, ob die Verletzung des Rechts auf Leben die Verpflichtung des Verletzers nach sich ziehen soll, die aus der Tötung resultierenden Nichtvermögensschäden zu ersetzen. Die deutsche Rechtslage erweist sich in dieser Hinsicht im europäischen Vergleich als äußerst restriktiv und wurde im In- und Ausland teilweise heftig kritisiert. Denn das deutsche Schadensersatzrecht sieht für die Angehörigen des Verstorbenen keine Möglichkeit vor, gegenüber dem Schädiger bzw. seiner Versicherung eine Entschädigung für den Verlust einer nahestehenden Person geltend zu machen. Während inzwischen fast alle europäischen Rechtsordnungen einen entsprechenden Entschädigungsanspruch zugunsten Hinterbliebener - wenn auch mit erheblichen Unterschieden in der Reichweite - anerkennen, ist die gesetzliche Konzeption des BGB im Bereich der Tötung Angehöriger auf Vermögensschäden ausgerichtet. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Frage, ob eine Entschädigung in erster Linie auf die Kompensation der durch die Tötung ausgelösten immateriellen Beeinträchtigung oder auf Prävention, d.h. präventiven Lebensschutz, abzielen soll. Untersucht wird darüber hinaus, ob sich die Notwendigkeit einer Entschädigung bei Tötung aus übergeordneten Rechtsprinzipien, insbesondere aus der Schutzfunktion der Grundrechte, ableiten lässt. Ein weiterer wichtiger Gesichtspunkt ist die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg, die eine Entschädigung bei Verletzung der Rechts auf Leben zugunsten Hinterbliebener vorsieht und darüber hinaus gewisse Anforderungen an innerstaatliche Rechtsbehelfe bei einer Verletzung des Rechts auf Leben stellt. Daher wird untersucht, ob das deutsche Schadensersatzrecht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention in ihrer Auslegung durch den Straßburger Gerichtshof zu vereinbaren ist. Die Arbeit schließt mit einem Vorschlag für eine Weiterentwicklung des deutschen Schadensersatzrechts und einer Prognose, ob und welche deutschen bzw. europäischen Institutionen einen Anstoß für die Einführung eines Entschädigungsanspruchs bei Tötung geben werden.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Geldentschädigung und Schmerzensgeld

Geldentschädigung und Schmerzensgeld von Göbel,  Judith
Die -Urteile des BGH führten zu einer erheblichen Steigerung der Entschädigungszahlungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, wodurch die Verhältnismäßigkeit zu Schmerzensgeldzahlungen nicht mehr gewahrt schien. Die Autorin versucht, diese Problematik zunächst durch Übertragung des Präventionsgedankens auf den Tatbestand des § 253 BGB (§ 847 BGB a.F.) zu lösen, um im nächsten Schritt dessen Berechtigung kritisch zu hinterfragen. Zuletzt werden in dieser Studie alternative Anspruchsgrundlagen, mit denen der Zweck des Präventionsgedankens ebenfalls erreicht werden kann, erörtert. Die Arbeit zeigt, wie die bestehende Unverhältnismäßigkeit zwischen Schmerzensgeld und Geldentschädigung dogmatisch vertretbar aufgehoben werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-15
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