Ehrverletzungen in der elektronischen Presse

Ehrverletzungen in der elektronischen Presse von Schmidt,  Gianandrea
Die Ermittlung des anwendbaren Rechts bei Persönlichkeitsverletzungen über das Internet ist eine ungeklärte Streitfrage des IPR. De lege lata existieren bereits diskussionswürdige Ansätze; sie sind in ihren vielfältigen Varianten allerdings nur noch schwer überschaubar. Diese Arbeit macht es sich zur Aufgabe, die Meinungsströmungen in eine Systematik zu bringen und um weitere Aspekte zu ergänzen, insbesondere um solche der parallel im Internationalen Verfahrensrecht geführten Diskussion. Neben der lex lata wird auf der Ebene der lex ferenda der Entschließungsentwurf des Europäischen Parlaments für eine Kollisionsnorm für Mediendelikte einer kritischen Betrachtung unterzogen mit dem Ziel, rechtspolitische Empfehlungen für eine entsprechende europäische Anknüpfungsregel zu formulieren.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung

Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung von Eifert,  Martin, Landenberg-Roberg,  Michael von, Thess,  Sebastian, Wienfort,  Nora
Der Band enthält eine juristische und empirische Bestandsaufnahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten und zeigt Optimierungspotenziale auf. Die Evaluation wurde im Auftrag des BMJV durchgeführt. Das NetzDG steht auf grundsätzlicher Ebene für einen weitreichenden Wechsel bei der staatlichen Regulierung sozialer Medien, der auch die europäische und internationale Entwicklung stark beeinflusst. Es war von Beginn an starker Kritik ausgesetzt. Die Untersuchung zeigt auf Grundlage umfassender Auswertungen von Fragebögen, Literatur und Rechtsprechung, dass das Gesetz einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Hassrede leistet, aber auch fortentwickelt werden sollte. Verschiedene Optimierungspotentiale werden aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung

Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Bewährung von Eifert,  Martin, Thess,  Sebastian, von Landenberg-Roberg,  Michael, Wienfort,  Nora
Der Band enthält eine juristische und empirische Bestandsaufnahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten und zeigt Optimierungspotenziale auf. Die Evaluation wurde im Auftrag des BMJV durchgeführt. Das NetzDG steht auf grundsätzlicher Ebene für einen weitreichenden Wechsel bei der staatlichen Regulierung sozialer Medien, der auch die europäische und internationale Entwicklung stark beeinflusst. Es war von Beginn an starker Kritik ausgesetzt. Die Untersuchung zeigt auf Grundlage umfassender Auswertungen von Fragebögen, Literatur und Rechtsprechung, dass das Gesetz einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Hassrede leistet, aber auch fortentwickelt werden sollte. Verschiedene Optimierungspotentiale werden aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ehrverletzungen in der elektronischen Presse

Ehrverletzungen in der elektronischen Presse von Schmidt,  Gianandrea
Die Ermittlung des anwendbaren Rechts bei Persönlichkeitsverletzungen über das Internet ist eine ungeklärte Streitfrage des IPR. De lege lata existieren bereits diskussionswürdige Ansätze; sie sind in ihren vielfältigen Varianten allerdings nur noch schwer überschaubar. Diese Arbeit macht es sich zur Aufgabe, die Meinungsströmungen in eine Systematik zu bringen und um weitere Aspekte zu ergänzen, insbesondere um solche der parallel im Internationalen Verfahrensrecht geführten Diskussion. Neben der lex lata wird auf der Ebene der lex ferenda der Entschließungsentwurf des Europäischen Parlaments für eine Kollisionsnorm für Mediendelikte einer kritischen Betrachtung unterzogen mit dem Ziel, rechtspolitische Empfehlungen für eine entsprechende europäische Anknüpfungsregel zu formulieren.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Mediendelikte im IPR und IZPR

Mediendelikte im IPR und IZPR von Löffler,  Severin
Durch die in den letzten Jahren erheblich gestiegene Anzahl von Medienunternehmen haben auch Berichterstattungen in Print- und Sendemedien explosionsartig zugenommen. Aufgrund verbesserter Vertriebswege und neuer Techniken werden dabei Äußerungen häufig in mehreren Ländern, über das Internet sogar weltweit verbreitet. Für die Medienunternehmen, aber auch für die Betroffenen, stellt sich dann die Frage, nach welchen Rechtsordnungen sich der Persönlichkeitsschutz ergibt und welche Gerichte zuständig sind. Diese Arbeit versucht, zur Klärung der strittigen Fragen im IPR und IZPR beizutragen. In dem Vergleich der Rechtsordnungen Deutschlands, Frankreichs, Österreichs und der Schweiz finden der Gegendarstellungsanspruch und die Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Internet besondere Berücksichtigung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Persönlichkeitsverletzungen im Internet

Persönlichkeitsverletzungen im Internet von Kernen,  Alexander
Der Persönlichkeitsschutz im Internet ist gegenwärtig ein viel diskutiertes Thema. Diffamierungen, kompromittierendes Bildmaterial und eine breite Palette anderer persönlichkeitsverletzender Verhaltensweisen sind im Netz keine Seltenheit. Auch wenn die Welt durch die elektronische Vernetzung zum 'globalen Dorf' zusammengewachsen ist, bleiben Staatsgrenzen weiterhin bedeutsam, namentlich im Zusammenhang mit der Ausübung von Gerichtshoheit oder mit der Reichweite nationaler Rechtsordnungen. Fühlt sich ein Nutzer in seiner Persönlichkeit verletzt und will er dagegen staatlichen Rechtsschutz anrufen, fragt sich vorab, wo ein Forum zur Verfügung steht und nach welchem Recht der Lebenssachverhalt zu beurteilen ist. Diese - häufig übersehenen - Problemkreise sind zu beleuchten, noch bevor sich der Betroffene beispielsweise dem Gedanken hingeben kann, ob bzw. wie der Angelegenheit mit den Rechtsbehelfen von Art. 28 ff. ZGB begegnet werden könnte. Erst bei einer gegebenen schweizerischen internationalen Zuständigkeit finden nämlich die Kollisionsregeln des IPRG und damit eventuell das schweizerische Sachrecht Anwendung. Da gerade im Fall von Persönlichkeitsverletzungen sowohl auf der kollisions- als auch auf der materiellrechtlichen Ebene frappante Unterschiede zwischen den Rechtsordnungen auszumachen sind und bei einer weltweiten Abrufbarkeit entsprechender Inhalte jeder Sachverhalt eine internationale Komponente aufweisen dürfte, ist die Antwort auf die Gerichtsstandsfrage von zentraler Bedeutung, ja für den Prozessausgang mitunter präjudizierend. Dies nimmt der Autor zum Anlass, die Zuständigkeit schweizerischer Gerichte zur Beurteilung von Persönlichkeitsverletzungen im Internet vertieft zu analysieren und praktische Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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