Personenmarken und Personenfirmen haben eine Eigenschaft, die anderen Kennzeichenarten fehlt: Sie können «sprechen». Aus Sicht der Verbraucher besteht zwischen der genannten Person und dem Produkt bzw. Unternehmen eine Verbindung. Dadurch bekommt der Inhaber eines Personenkennzeichens die Möglichkeit, mit dem besonderen Wert der Person zu kommunizieren und somit ein Band zwischen der Person und dem gekennzeichneten Produkt bzw. Unternehmen zu schaffen. Infolgedessen kann sich das mit einer Personenmarke gekennzeichnete Produkt schneller am Markt etablieren. Dieser Vorteil bei der wirtschaftlichen Neupositionierung kann unabhängig davon erreicht werden, ob die Verbindung zwischen dem Kennzeicheninhaber und dem Namensträger in Wirklichkeit gegeben ist. Auch das Image eines unbeteiligten Dritten, dessen Name als Marke oder Firma verwendet wird, kann auf die gekennzeichneten Produkte bzw. Unternehmen des Kennzeicheninhabers übertragen werden. Diese Vorgehensweise ist für den Kennzeicheninhaber attraktiv, kann aber geeignet sein, den Geschäftsverkehr in rechtlich relevanter Weise irrezuführen. Die Frage nach der Irreführung über die Mitwirkung des Namensträgers stellt sich dabei nicht nur, wenn fremde Namen als Marke oder Firma eingetragen werden. Auch im Fall der Übertragung und Lizenzierung einer Personenmarke oder -firma ist zu untersuchen, ob die anschließende Benutzung diese Fehlvorstellungen der Verbraucher verursacht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im Zuge der Reform des Firmenrechts im Jahre 1998 ist im rechtswissenschaftlichen Schrifttum und in der Rechtsprechung die Streitfrage entstanden, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen Einzelkaufleute und Handelsgesellschaften ihre Firma aus dem bürgerlich-rechtlichen Namen eines Nicht-Inhabers oder Nicht-Gesellschafters bilden können. Während nach der vormaligen Rechtslage der Namensstifter einer Personenfirma im Grundsatz der Inhaber des Handelsgeschäfts oder ein Gesellschafter der Handelsgesellschaft sein musste, enthält das Gesetz nunmehr im Wesentlichen nur noch die Vorgabe, dass die Personenfirma nicht irreführend sein darf. Bedeutet dies eine weitgehende Freigabe der Personenfirmenbildung, so dass grundsätzlich jeder kaufmännische Unternehmensträger mit jedem bürgerlich-rechtlichen Namen, auch von prominenten Persönlichkeiten, in seiner Firma werben kann? Oder nach welchen Kriterien bestimmt sich die Personenfirmenbildung im reformierten Firmenrecht?
Das vorliegende Werk geht diesen und weiteren Fragen, insbesondere auch im Hinblick auf Folgewirkungen von Drittnamenspersonenfirmen, nach. Dabei schaut der Autor über den handelsrechtlichen Tellerrand hinaus und behandelt ebenso firmen- und namensrechtliche Aspekte z.B. des Wettbewerbs- und Umwandlungsrechts oder des Rechts der Personengesellschaften. Das Werk versteht sich dabei nicht nur als eine umfassende wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Thematik, sondern – aufgrund der Praxisrelevanz –auch als Anwendungshilfe für den Rechtsanwender, z.B. an den Registergerichten
Aktualisiert: 2022-05-20
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