Die vorliegende Arbeit stellt das in China herrschende System des Schutzes biotechnologischer Erfindungen rechtshistorisch und systematisch dar. Die für die Praxis wichtigen Themen werden sowohl in Hinblick auf das Patentgesetz und die Prüfungsrichtlinien des SIPO als auch unter Berücksichtigung der nicht-patentrechtlichen Verwaltungsvorschriften, die in China einige Eigenarten aufweisen und die Patenterteilung erheblich beeinträchtigen können, ausführlich untersucht. Behandelt werden auch – im Zusammenhang mit der Angabe des Herkunftsorts der genetischen Ressource – die Zugangs- und Nutzungsgenehmigungen, welche in der Patentpraxis für die in China tätigen ausländischen Organisationen eine Rolle spielen.
Aktualisiert: 2021-12-16
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Bereits seit den Anfängen des Patentrechts sind Algorithmen als mathematische Methoden von einer Patentierung ausgeschlossen. Während dieser Ausschluss einerseits nur noch selten in Frage gestellt wird, erlangt andererseits die Patentierung von Computerprogrammen bzw. computerimplementierten Erfindungen eine immer größere Bedeutung in der Praxis, obwohl jedem Computerprogramm ein Algorithmus zugrunde liegt. Angesichts dieses augenscheinlichen Widerspruchs stellt sich die Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen Umständen Algorithmen einem Patentschutz zugänglich sein sollen – und damit auch die sie umsetzenden Computerprogramme. Dabei ist es nicht nur von Bedeutung, ob Algorithmen als solche schutzfähig sind, sondern gerade auch, wie es um die Patentierung von Erfindungen bestellt ist, die neben Algorithmen weitere Merkmale bzw. Lehren enthalten.
Aktualisiert: 2019-12-04
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