Aktualisiert: 2023-06-08
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Die Angst der Richter vor der Macht
Schlüsselwort: Parteienherrschaft
Die Angst der Richter vor der Macht
Die Angst der Richter vor der Macht
Die Angst der Richter vor der Macht
Politische Essays über Mythen und Wirklichkeiten in der aktiven postmodernen Gesellschaft
Die Politikwissenschaft hat angesichts der sich vertiefenden Demokratie- und Politikkrise in Österreich sowie im internationalen System eine wissenschaftliche und politische Verantwortung wahrzunehmen, indem sie Betrachtungsweisen sowie Perspektiven verständlich aufbereitet und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt.
Die Struktur des Buches beruht auf Aufsätzen, die sich thematisch mit der Demokratie, der Politik und der Europäischen Union auseinandersetzen.
Dem Autor ist bewusst, dass die gewählte Themenvielfalt nur Abrisse widerspiegeln können, da die Zeiterscheinungen nahezu jedes Politikfeld betreffen, zumal die Welt von heute wegen ökonomischer, ökologischer und monetärer Ressourcen sowohl national, europäisch als auch global sehr interdependent ist.
Als Schwerpunkte wurden u.a. Fragen und Schieflagen zur Entwicklung der Demokratie versus politische Öffentlichkeit nebst dem Zusammenspiel der verschiedenen Ebenen, Institutionen und Akteure im österreichischen Regierungssystem diskutiert.
Darüber hinaus sind wesentliche Blickpunkte in Bezug auf die eingetretene Zeitenwende thematisiert, insbesondere die entstandenen neuen geopolitischen Veränderungen und ernsten Herausforderungen für Europa bzw. die Europäische Union in der Welt.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Ein Zebra (rettet die Welt) regiert Meran.
Alles begann, als Paul Rösch an einem gefährlichen Fußgängerübergang tagelang die Straße überquerte – im Zebrakostüm. Kurz darauf zog er als Quereinsteiger ins Rathaus ein. Mit Witz antwortet der ehemalige Bürgermeister Merans auf Fragen von Lukas Elsler über sein Abenteuer in der Politik. Dabei lief nicht immer alles glatt, aber Rösch macht Mut, denn es braucht engagierte Menschen in der Politik. Und in allen von uns steckt ein bisschen etwas von einem Zebra.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Wählen ist Bürgerpflicht
Nur über Wahlen mit hoher Wahlbeteiligung zugunsten bürgerlicher Parteien läßt sich noch eine Wende in der Politik herbeiführen. Die Politik mehrt nicht Wohlstand, sondern Armut und Unfreiheit.
Aktualisiert: 2022-12-07
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Wählen ist Bürgerpflicht
Nur über Wahlen mit hoher Wahlbeteiligung zugunsten bürgerlicher Parteien läßt sich noch eine Wende in der Politik herbeiführen. Die Politik mehrt nicht Wohlstand, sondern Armut und Unfreiheit.
Aktualisiert: 2022-12-07
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Die Angst der Richter vor der Macht
Die Angst der Richter vor der Macht
Die Parteigerichtsbarkeit der NSDAP
Die Arbeit analysiert neben den Gründen und Motiven, die zur Errichtung der Parteigerichtsbarkeit führten, auch die Spruchpraxis und vor allem die rechtlichen Grundlagen der Parteigerichtsbarbeit. Es kann gezeigt werden, dass insbesondere durch die nach 1933 erlassenen Vorschriften die Parteigerichtsbarkeit formal immer mehr an die staatliche ordentliche Gerichtsbarkeit angeglichen wurde. Dies führte zu einer dauernden Konkurrenzsituation der Parteigerichtsbarkeit zum beamtenrechtlichen Disziplinarrecht, der Wehrmachtsgerichtsbarkeit und besonders dem ordentlichen Strafverfahrensrecht. Es kann anhand der exemplarisch dargestellten Verfahren vor dem Obersten Parteigericht nachgewiesen werden, dass Maßstab der Rechtsfindung nicht formales Recht war, sondern dass als einzige Maxime der Parteigerichte galt: «Recht ist, was der Bewegung nützt; Unrecht ist, was ihr schadet.»
Aktualisiert: 2023-04-12
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