Die Offene Methode der Koordinierung ist das Europäisierungsinstrument der EU-Sozialpolitik schlechthin. Bei der sozialen Eingliederung von Roma und Behinderten in Bulgarien zeigt sie feldspezifische Wirkungen. Im Feld der Roma-Politik ist sie ausgeprägter. Das Feld der Behindertenpolitik ist wirkungsresistenter und tendiert zu Konfliktpotentialen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Offene Methode der Koordinierung ist das Europäisierungsinstrument der EU-Sozialpolitik schlechthin. Bei der sozialen Eingliederung von Roma und Behinderten in Bulgarien zeigt sie feldspezifische Wirkungen. Im Feld der Roma-Politik ist sie ausgeprägter. Das Feld der Behindertenpolitik ist wirkungsresistenter und tendiert zu Konfliktpotentialen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Offene Methode der Koordinierung ist das Europäisierungsinstrument der EU-Sozialpolitik schlechthin. Bei der sozialen Eingliederung von Roma und Behinderten in Bulgarien zeigt sie feldspezifische Wirkungen. Im Feld der Roma-Politik ist sie ausgeprägter. Das Feld der Behindertenpolitik ist wirkungsresistenter und tendiert zu Konfliktpotentialen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Vergleich des schwedischen und niederländischen Gesundheitssystems legt Potenziale zur Neuorganisation der deutschen Krankenversicherung offen. Eine Verbreiterung der Finanzierung brächte große Vorteile, ohne die Qualität der Versorgung und den Zugang über Gebühr einzuschränken. Die Schweden machen es vor: Ihre dezentrale Struktur, die Steuerfinanzierung, das Leistungsprinzip, die staatliche Arzneimittelkontrolle und die Qualitätssicherung können wichtige Ansatzpunkte sein. Die Niederlande gehen einen anderen Weg mit der Privatisierung der Krankenkassen, Stärkung der Konkurrenz untereinander, mit neuer Beitragsgestaltung, mit dem Gesundheitszuschuss und der Beitragsrückerstattung. Auch daraus könnte das deutsche System lernen. Bei der Reform auf Europa zu warten, macht indessen wenig Sinn. Die Gesundheitspolitik der Europäischen Union steckt noch in den Kinderschuhen. Durch die Aktionsprogramme hat die EU seit 1986 geringfügig Einfluss auf den Bereich und konnte diesen durch die Offene Methode der Koordinierung seit 2005 ausbauen. Auch die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes von 1998 bis 2003 zur ambulanten und stationären Versorgung innerhalb der EU stärken den Einfluss der europäischen Ebene. Von Mindeststandards auf dem Kontinent kann allerdings auf absehbare Zeit keine Rede sein.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Mit der »Offenen Methode der Koordinierung« (OMK) wurde in den 1990er Jahren eine neue Steuerungsform in die europäische Politik eingeführt. Nach der erfolgreichen Anwendung in der Wirtschaftspolitik nach dem Maastrichtvertrag zog die OMK u.a. auch in die Beschäftigungs-, Alterssicherungs- und Gesundheitspolitik der EU ein, also in Politikarenen, die zum Kernbereich gewerkschaftlicher Mitsprache und Beteiligung gehören. Daher stehen die Gewerkschaften vor der Herausforderung, Strategien für eine erfolgreiche Interessenartikulation und -durchsetzung im OMK-Prozess zu entwickeln – eine Herausforderung, die nach Ansicht des Autors noch längst nicht umfassend eingelöst ist. Weinert diskutiert daher in diesem Buch die Einflusschancen für deutsche Gewerkschaften in der europäischen Sozialpolitik. Er bestimmt einleitend den Begriff der offenen Koordinierung, stellt die Positionen der wichtigsten Akteure und der Gewerkschaften vor und vertieft die Problemanalyse anhand der offenen Koordinierung in der Alterssicherung. Die dabei zutage tretenden Grenzen gewerkschaftlichen Einflusses sollten die Gewerkschaften nicht zum Rückzug, sondern zur Wahrnehmung neuer Handlungsoptionen motivieren, die der Autor hier erörtert.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Mit der Offenen Methode der Koordinierung (OMK) im Bereich der sozialen Eingliederung steht im Fokus dieser Arbeit eine zentrale sozial- und gesellschaftspolitische Programmformel der EU. Sie wird anhand eines neuen Falles, des Beitrittslandes Bulgarien, untersucht. Mittels einer Fallstudie und des Vergleichs von zwei Politikfeldern gelingt es vor allem, spezifische Merkmale der OMK-Wirkung zu identifizieren. Ursprünglich als ein Lerninstrument konzipiert, fungiert die OMK in ihrer Einführungsphase als Transferinstrument. Ihre Wirkung zeigt sich als stark feldabhängig. Im schwach besetzten Feld der Roma-Politik ist sie ausgeprägter und die Akteure lernbereiter. Das stark besetzte Feld der Behindertenpolitik ist wirkungsresistenter und weist tendenziell mehr Konfliktpotentiale auf.
Aktualisiert: 2023-04-07
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