Schlüsselwort: Nutzungskonflikt

An die Ressource unterirdischer Raum werden in Deutschland bereits heute vielfältige Nutzungsansprüche gestellt. Diese werden künftig weiter zunehmen. Unterirdische Räume werden neben den bisher praktizierten Nutzungen wie Grundwassergewinnung, Gewinnung tiefliegender Rohstoffe wie Mineralische und Energie-Rohstoffe, Untertagedeponien, Erdgas- und Erdölspeicherung sowie die Nutzung von Thermalwasser auch zur Realisierung der klima- und energiepolitischen Ziele von Bund und Ländern im Rahmen der Umsetzung der Energiewende herangezogen. Hierzu zählen die Speicherung von Energieträgern aus erneuerbaren Energien, wie Wasserstoff, Methan und Druckluft, die verstärkte Nutzung der Geothermie und ggf. die untertägige Speicherung von Kohlendioxid zur Reduzierung der Freisetzung von Treibhausgasen in die Atmosphäre. Dabei ergeben sich aufgrund der geologischen Gegebenheiten nicht nur im norddeutschen Raum sondern in ganz Deutschland Nutzungskonkurrenzen. Die Staatlichen Geologischen Dienste haben als zuständige Behörden deshalb bereits darauf hingewiesen, dass zur Lösung dieser Fragestellungen eine vorsorgende Koordinierung erforderlich ist. Auch für die Raumordnung werfen die neuen Nutzungsoptionen neue Fragestellungen auf. Die bisher praktizierte Raumplanung berücksichtigt ausschließlich raumbeanspruchende Nutzungsansprüche an der Erdoberfläche, wie z.B. Siedlungs-, Freiraum- und Infrastrukturentwicklung, sowie im oberflächennahen Bereich, z.B. Trinkwasserschutz und Gewinnung oberflächennaher Massenrohstoffe wie Kies, Sand und Ton. Während die Raumordnung für die oberirdischen und oberflächennahen Nutzungen auf eine langjährige Tradition zurückblicken kann, ist die Überplanung des unterirdischen Raumes noch weitgehend Neuland. Bislang wird die Erteilung von unterirdischen Nutzungsrechten ausschließlich vorhabenbezogen durch das Berg- oder Wasserrecht geregelt. Eine systematisch angelegte gesamträumliche Planung findet bisher nicht statt. Mit Zunahme erkennbarer Nutzungskonkurrenzen und im Hinblick auf ungeklärte Aspekte der Aktivitätsfolgenabschätzung stellt sich daher die Frage, wie weit das geltende Bergrecht und das Wasserrecht die Konsequenzen aus diesen Anforderungen abdecken und welchen Stellenwert eine gesamträumliche Steuerung einnehmen soll. Politik, Fachwelt aber auch die Öffentlichkeit beschäftigen sich zunehmend mit diesem komplexen Themenfeld, das möglichst bald einer einvernehmlichen Lösung bedarf. Das Geoforum 2013, das die Akademie für Geowissenschaften und Geotechnologien (AGG) und die Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) gemeinsam im November 2013 ausrichteten, befasste sich mit diesem hochaktuellen Themenkomplex; es wollte als Plattform zur Meinungsbildung für die zur Diskussion stehende Raumordnung für den tiefen Untergrund Deutschlands dienen. In 13 hoch-ualitativen Fachvorträgen wurden die unterschiedlichen Aspekte und Vorstellungen zu diesem Themenkomplex dargestellt und anschließend im Auditorium eingehend diskutiert.