Schlüsselwort: „Nikolaus-Beschluss“ des BVerfG

Rationalisierung und Effizienzsteigerung werden in Zukunft nicht ausreichen, um die medizinische Versorgung trotz der demographischen Entwicklung und medizinischen Innovationen bei zugleich begrenzten Ressourcen zu gewährleisten. Es ist absehbar, dass nicht mehr alle Leistungen für alle gesetzlich Krankenversicherten finanziert werden können. Wie gehen wir jedoch mit diesem Dilemma um? Eine Rationierung von medizinisch als notwendig erachteten Leistungen fand in Deutschland bislang nicht ausdrücklich statt, wenngleich eine implizite Rationierung, z.B. durch die Budgetierung von Medikamenten, bereits Realität ist. Bevor jedoch Verteilungsentscheidungen getroffen werden können, erscheint es zunächst sinnvoll, Prioritäten im Gesundheitswesen zu setzen. Priorisierung beschäftigt sich mit der Frage, aufgrund welcher Verfahren und Kriterien in einer Solidargemeinschaft bei Knappheit einer medizinischen Ressource die Verteilung dieser Güter erfolgen soll. Die Untersuchung komplexer Fragestellungen, wie sie im Kontext dieser Priorisierungsdebatte entstehen, bedarf eines multidisziplinären Zugangs. Die Mitglieder der DFG-Forschergruppe FOR 655 stammen aus verschiedenen Disziplinen wie Medizin, Ethik, Psychologie, Philosophie, Ökonomie, Rechtswissenschaften und Soziologie und sind über 15 deutsche Universitäten und Forschungseinrichtungen verteilt. Ziel des Projekts ist es, die anfallenden Fragen der Priorisierung in der Medizin systematisch durch disziplinübergreifende, theoretische und empirische Untersuchungen zu beantworten und so Grundlagen für eine mögliche explizite Priorisierung zu schaffen. Neben einem ärztlichen Expertenrat, der unerlässlich ist, um Leistungen rational zu priorisieren, müssen auch gesellschaftliche Werturteile in der Entscheidung über medizinische Leistungen unter der Bedingung der Ressourcenknappheit berücksichtigt werden. Dadurch könnte es möglich werden, eine rationale, transparente und somit auch gesellschaftlich belastbare, demokratisch akzeptierte Priorisierungsordnung zu schaffen, die die Grundlage für eine fundierte „Politik der Priorisierung“ im öffentlichen Gesundheitswesen bilden könnte. Dieses Buch dokumentiert die wissenschaftliche Arbeit der Forschergruppe und stärkt die gesellschaftliche Diskussion zum Thema der Priorisierung in der Medizin. Die Beiträge umfassen zum einen theoretische Betrachtungen der Priorisierungsdebatte aus ökonomischer, juristischer, philosophischer und ethischer Perspektive. Zum anderen wird auch die empirische Perspektive der Forschergruppe erläutert. In diesem Zusammenhang wird das Forschungsdesign der empirischen Projekte vorgestellt, die im Kontext horizontaler und vertikaler Priorisierung verschiedene Stakeholdergruppen wie Ärzte, Pflegekräfte, Patienten, Angehörige, unbeteiligte Laien, Politiker oder auch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) hinsichtlich präferierter Priorisierungskriterien untersuchen.