Aktualisiert: 2021-12-21
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Die extraterritoriale Geltung von Grund- und europäischen Menschenrechten
Schlüsselwort: Menschenrechten
Die extraterritoriale Geltung von Grund- und europäischen Menschenrechten
Die extraterritoriale Geltung von Grund- und europäischen Menschenrechten
Zum Zusammenspiel von humanitärem Völkerrecht und den Menschenrechten am Beispiel des «Targeted Killing»
Die Arbeit befasst sich mit der Untersuchung des Zusammenwirkens der Bereiche des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte bezogen auf sogenannte , also gezielten Tötungen von Mitgliedern nichtstaatlicher Kampfverbände durch einen Staat. Das berührt einerseits das Recht auf Leben im Bereich der Menschenrechte und andererseits die Regeln zum Einsatz tödlicher Gewalt im humanitären Völkerrecht. Deshalb stellt es auch eine Schnittstelle der beiden Rechtsgebiete dar, deren Zusammenspiel noch immer nicht endgültig geklärt ist. Hieran werden die Probleme der rechtlichen Einordnung von Maßnahmen der internationalen Terrorismusbekämpfung in den Rahmen des Völkerrechts aufgezeigt. Können gezielte Tötungen von Mitgliedern internationaler terroristischer Organisationen durch einen Staat als legale Angriffsmittel nach dem Recht der bewaffneten Konflikte gelten? Oder sollten doch nur polizei- oder strafrechtliche Methoden und keine militärische Gewalt angewandt werden? Am Beispiel des soll geklärt werden, ob das bisherige System von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht dem internationalen Terrorismus und seiner Bekämpfung Grenzen aufweisen kann, ohne die Effektivität der Bekämpfung gravierend zu behindern.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Systemische Berücksichtigung von Menschenrechten in Investitionsschiedsverfahren
Im vorliegenden Werk wird das Verhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz umfassend dargestellt und eine Methode entwickelt, anhand derer die menschenrechtlichen Bezüge einer Investitionsstreitigkeit systematisch erfasst und argumentativ fruchtbar gemacht werden können. Die Analyse der Schiedspraxis zeigt, dass das Verhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz im Schiedsverfahren anhand von drei (als Gleichlauf, Konflikt und Missbrauch bezeichneten) Grundmustern systematisch beschrieben werden kann. Die sich anschließende Untersuchung des schiedsrichterlichen Mandats macht deutlich, dass Schiedsgerichte zur Berücksichtigung von Menschenrechten verpflichtet sind. Art und Umfang der Berücksichtigung hängen jedoch davon ab, welche der drei Grundkonstellationen vorliegt. Diese systematische Berücksichtigung erhöht nicht nur die Rechtssicherheit, sondern leistet zudem einen Beitrag zur Durchsetzung von Menschenrechten im Kontext ausländischer Direktinvestitionen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Die Vereinbarkeit der vom Sicherheitsrat nach Kapitel VII der UN-Charta verhängten Wirtschaftssanktionen mit den Menschenrechten und dem humanitären Völkerrecht
Die jüngste Sanktionspraxis hat die Frage nach den sich aus den Menschenrechten und dem humanitären Völkerrecht ergebenden Grenzen des Ermessens des Sicherheitsrats aufgeworfen, die beim Einsatz von Wirtschaftssanktionen zu beachten sind. Diese Grenzen werden anhand einer praxisorientierten Auslegung der UN-Charta bestimmt. Die rechtliche Beurteilung dieser Praxis zeigt, daß vor allem die gegenüber dem Irak verhängten Sanktionen den aus den Menschenrechten und dem humanitären Völkerrecht folgenden Anforderungen nicht in vollem Umfang gerecht geworden sind. Seit geraumer Zeit ist aber ein Wandel zu einer Praxis erkennbar, in der «unbeabsichtigte humanitäre Nebenwirkungen» vermieden werden sollen, besonders in Form gezielter Sanktionen. Diese Entwicklung bietet den Ansatzpunkt für ein Sanktionsregime, in dessen Rahmen die Menschenrechte und humanitären Rechte so weitgehend wie möglich gewährleistet werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Nationale Menschenrechtsinstitutionen
Die Arbeit untersucht das Konzept der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen. Sie analysiert vertieft ihre normativen Grundlagen und bestimmt die institutionellen Merkmale. Das Augenmerk liegt außerdem auf den völker- und staatsrechtlichen Bezügen. Die Untersuchung macht drei Vorschläge, wie das Konzept der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen in Deutschland umgesetzt werden kann. Besondere Berücksichtigung findet dabei das im Jahre 2001 gegründete Deutsche Institut für Menschenrechte. Einer Nationalen Menschenrechtsinstitution kommt bei der Geltungssicherung von Menschenrechtsstandards eine bisher wenig erkannte Bedeutung zu.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Rechtsphilosophische Probleme der weltweiten Durchsetzung von Menschenrechten
Den Gegenstand der Arbeit bildet eine Auseinandersetzung mit zentralen Fragen der Menschenrechtsdurchsetzung aus rechtsphilosophischer Perspektive. Im Zentrum stehen dabei die Standpunkte der drei großen Denker Kant, Rawls und Habermas. In die Betrachtung werden nicht nur das Problem der Zulässigkeit humanitärer Interventionen und deren Spannungsverhältnis zur nationalstaatlichen Souveränität, sondern bereits die entscheidenden Weichenstellungen im Vorfeld einbezogen. Hierbei geht es vor allem um die Begründbarkeit, den Begriff und die Universalität dieser Rechte, aber auch um Argumente für die Notwendigkeit ihrer Durchsetzung, wie etwa das Verhältnis zum Frieden.
Aktualisiert: 2023-04-12
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