Ein innovatives, umfassendes Grundlagenwerk zu personenbezogenen Untersuchungen in den öffentlichen Verwaltungen (inkl. Gerichte) der Schweiz. Es beschränkt sich nicht auf eine Rechtsanalyse de lege lata, sondern enthält dank einem Blick auf Recht und Praxis der Vereinten Nationen sowie dem Rückgriff auf das private Arbeitsrecht auch Vorschläge de lege ferenda bzw. entwickelt einen Best-Practice-Standard für personenbezogene Untersuchungen im Anwendungsbereich des öffentlichen Rechts. Damit richtet es sich einerseits an Praktiker und dient ihnen bei ihrer Suche nach überzeugenden Argumenten und anderseits an Mitarbeitende der Verwaltung, die mit der Rechtsetzung befasst sind, sowie Politikerinnen, unabhängig davon, ob sie dem Plädoyer für die Vereinheitlichung des privaten Arbeitsrechts und des öffentlichen Personalrechts zustimmen.
Aktualisiert: 2022-12-15
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Das schweizerische Staatshaftungsrecht ist föderalistisch aufgebaut. Bund und Kantone regeln ihre eigene Haftung grundsätzlich autonom. Folglich bestehen mindestens 27 Haftungsordnungen, die auch das Staatshaftungsverfahren eigenständig ordnen. Dabei lassen sich grundsätzlich drei Verfahrensarten mit je unterschiedlichen Vorverfahren unterscheiden: das Verwaltungsverfahren, das verwaltungsrechtliche und das zivilrechtliche Klageverfahren. Diese drei Typen von Verfahren unterscheiden sich in verschiedenster Hinsicht, insbesondere was die Zuständigkeiten, Fristen, Verfahrensmaximen oder Kosten betrifft. Im vorliegenden Werk werden die drei Verfahrensarten mit Blick auf die Staatshaftung detailliert dargestellt und verglichen. Anschliessend werden Vorschläge gemacht, wie das Staatshaftungsverfahren de lege ferenda ausgestaltet sein sollte.
Aktualisiert: 2021-01-11
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Die Dissertation widmet sich der zentralen und umstrittenen Frage, wann im Strafverfahren die notwendige Verteidigung zu bestellen ist. Von besonderem Interesse sind jene Konstellationen, in denen ein Fall notwendiger Verteidigung bereits zu Beginn des Vorverfahrens vorliegt, da dem Gesetzeswortlaut aufgrund seiner Widersprüchlichkeit keine praktikable Lösung zu entnehmen ist. In der vorliegenden Abhandlung wird der unklare Gesetzestext mittels juristischer Hermeneutik untersucht, wobei weitere mit dem Bestellungszeitpunkt eng zusammenhängende Problembereiche - wie beispielsweise der Eröffnungszeitpunkt der Untersuchung und die staatsanwaltschaftlichen Vorermittlungen - erörtert werden. Darüber hinaus werden sowohl die Folgen einer nicht rechtzeitigen Bestellung der notwendigen Verteidigung näher beleuchtet als auch die geplante Gesetzesänderung einer kritischen Analyse unterzogen.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Wie viel Schweiz ist Schweiz? Kontrovers wurde die Diskussion um die «Swissness»-Vorlage geführt, bis nach mehrjährigen parlamentarischen Debatten eine neue Gesetzgebung verabschiedet wurde. Kaum verwunderlich erscheint der langwierige Prozess unter dem Aspekt der mehrschichtigen und ambivalenten Funktion der Herkunftsangabe «Schweiz». Die Autorin analysiert diese Herkunftsbestimmung im rechtlichen, historischen und wirtschaftlichen Umfeld unter Berücksichtigung der widerstreitenden Interessen. Neben der Darlegung der bisherigen Schutzmechanismen erfolgt eine internationale Einordnung sowie ein Vergleich mit «Made in Germany». Zuletzt wird die Revision der «Swissness»-Bestimmungen erörtert, wie sich diese im Gesetzgebungsverfahren entwickelt haben. Dabei konzentriert sich die Arbeit auf industrielle Produkte, insbesondere Uhren.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Die vorliegende Arbeit widmet sich ausgewählten prozessualen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Gerichtsstands- und Schiedsgerichtswahl in den Trustbestimmungen stellen. Der Fokus liegt nicht nur auf den im Rahmen der Gesetzesanpassung zum Inkrafttreten des Haager Trust-Übereinkommens (HTÜ) neu eingeführten Art. 149b IPRG, sondern auch auf den für die gerichtlichen Zuständigkeitsfragen in trustrechtlichen Angelegenheiten relevanten Bestimmungen im Lugano-Übereinkommen (LugÜ). Darüber hinaus wird der umstrittenen Frage nachgegangen, ob und inwieweit vom Trusterrichter mittels Schiedsklausel in den Trustbestimmungen einseitig die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts mit Sitz in der Schweiz für trustrechtliche Angelegenheiten vorgesehen werden kann. Dabei werden mögliche Lösungsansätze de lege lata und de lege ferenda aufgezeigt
Aktualisiert: 2019-01-04
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ie vorliegende Arbeit beleuchtet den Straftatbestand der Kursmanipulation aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer und empirischer Sicht. Nebst einer Darstellung der Entstehungsgeschichte von Art. 161bis StGB und Art. 40a BEHG und einer umfassenden Kommentierung des Kursmanipulationstatbestandes wird einerseits – gestützt auf die Ergebnisse einer eigens zu diesem Zweck durchgeführten empirischen Untersuchung – die Frage beantwortet, welches die Ursachen dafür sind, dass es in der Schweiz bislang zu keiner einzigen Anklage betreffend Kursmanipulation gekommen ist. Andererseits wird die dieser Arbeit zugrunde liegende zentrale Forschungsfrage beantwortet, ob die Strafnorm der Kursmanipulation de lege ferenda unverändert beibehalten werden soll, revidiert werden muss oder allenfalls ersatzlos zu streichen ist.
Aktualisiert: 2019-01-04
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