Zukunft erfordert Veränderung

Zukunft erfordert Veränderung von Trier,  Hartmut
Nach der Wahl zur Volkskammer im März 1990 war am 3.10.1990 der Beitritt der DDR vollzogen, der nun jährlich als Wiedervereinigung gefeiert wird. Die DDR-Post, wo der Autor als Oberrat tätig war, wurde über Nacht Bestandteil des öffentlichen Dienstes. Sofort erfolgte von den entsandten Beamten die Neuverteilung der Arbeit über neue Laufbahnen und Dienstposten. Häufig war damit der Wechsel in die zweite oder dritte Reihe verbunden. Auch für den Autor war schon die Kündigung wegen Nichteignung verfügt. Doch ein Jahr später war er als Referent in Bonn bei der Abwicklung der "Behörde Post" beteiligt. Ziel war die Abkehr von alten Beamten- und Behördentraditionen sowie die Herausbildung eines neuen Denkens bei den Beschäftigten. Nach Jahren des Anstiegs roter Zahlen wurde 1995 bei der neuen Post eine rosarote Null erreicht. Die Privatisierung wirkte sich jedoch auf den Aufbau des Mobilfunknetzes negativ aus. Die privatisierte Telekom und ihre Konkurrenz engagierten sich nur noch dort, wo ein entsprechender Gewinn zu erwarten war. Das gleiche Prinzip der Gewinnmaximierung besteht auch nach weiteren Privatisierungswellen, so auch im Gesundheitswesen. Nach Ansicht des Autors sichert nicht die Privatisierung die Zukunft, sondern nur die Überwindung von behördlichen Traditionen. Sie sind eine Ursache für den bestehenden Widerspruch zwischen stetig steigenden Steuereinnahmen und den über die Jahre vorgenommenen Einschränkungen bei der Daseinsvorsorge, Bildung und Polizei. Der Autor beschreibt Episoden aus seinem Leben in der der DDR. Die Wendezeit und der Umbau der Bundespost, in Einbeziehung und Aktivierung der Beamtenorganisation, werden reflektiert. Aus Sicht des Autors könnte mit der Messlatte der konsequenten Bürgerorientierung eine Reform der öffentlichen Verwaltung und dem althergebrachten Beamtenrecht eine bessere Balance zwischen Bürgerinteressen und dem Agieren der Unternehmen zur Erhaltung der Demokratie gewährleisten. Es werden Widersprüche zwischen Anspruch und Wirklichkeit dargelegt. Zum Beispiel, dass nicht nur höhere Löhne die Pflegesituation verbessern, da der bestehende § 84 des XI. Sozialgesetzbuches mit zu dem Mangel an Pflegern in der stationären Altenpflege geführt hat und weiter die Kostenminimierung zu Lasten der Pfleger und Bewohner begünstigt. Oder, dass Vermögende sich freiwillig finanziell engagieren und daher keine Reichensteuer fürchten. Im Gegensatz zu denen, die in der rücksichtslosen Anhäufung von Reichtum ihre Befriedigung finden.
Aktualisiert: 2022-04-25
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Anspruch und Wirklichkeit

Anspruch und Wirklichkeit von Trier,  Hartmut
Der Autor begründet anhand vielfältiger Erlebnisse seine Position, dass die bestehenden Traditionen der öffentlichen Verwaltung nicht mehr zeitgemäß sind und langfristig die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland behindern. In der Vergangenheit wurden die stetig steigenden Kosten der öffentlichen Verwaltung durch das Sparen bei der Polizei, bei den Lehrern und der Daseinsvorsorge kompensiert. Dank einer anhaltenden guten Konjunktur wurde begonnen, nachzusteuern. Im Ergebnis bestehen finanzielle Pflichten, die auf Dauer wieder zu den gleichen Problemen führen und den finanziellen Spielraum des Staates noch mehr als in der Vergangenheit einschränken werden. Die Konjunkturdelle wird kommen. Insbesondere, wenn die Strategie des billigen Geldes in absehbarer Zeit beendet wird und die Zinsen für die immer noch hohen Schulden stetig wachsen werden. Daher sei es an der Zeit, über neue Denkansätze in Politik und öffentlicher Verwaltung zu streiten. Das Buch soll zu neuen Sichtweisen anregen. Dabei von der Überzeugung getragen, dass bei einem Umbau der öffentlichen Verwaltung mit dem Maßstab einer konsequenten Bürgerorientierung und der Überarbeitung des althergebrachten Beamtenrechtes langfristig eine Reduzierung der Staatskosten erreicht und der Handlungsspielraum des Staates erweitert wird. Das Buch endet mit der These: Die Demokratie ist kein Zustand, sondern ein dynamischer Prozess, der nur mit einer konsequenten Bürgerorientierung und nicht mit althergebrachten Traditionen und Verhaltensweisen in Politik und Behörden gestaltet werden kann.
Aktualisiert: 2020-02-29
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