Schlüsselwort: Kontinuitätsprinzip

Die Anwendung der §§ 96 Abs. 4, 97 ff. AktG auf die Societas Europaea (SE)

Die Anwendung der §§ 96 Abs. 4, 97 ff. AktG auf die Societas Europaea (SE) von Brehm, Johann
Vor dem Hintergrund der befürchteten Flucht aus bzw. vor der Mitbestimmung in die Societas Europaea (SE) ist der Gegenstand dieser Arbeit zur Anwendung des aktienrechtlichen Statusverfahren nach §§ 96 Abs. 4, 97 ff. AktG auf die SE praktisch wie wissenschaftlich äußerst relevant. Die Möglichkeit für Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite in der SE die Mitbestimmung auszuhandeln und die bestehenden Unklarheiten über Reichweite und Grenzen der Verhandlungsmöglichkeit führen zu Rechtsunsicherheiten über die Zusammensetzung des Aufsichtsorgans. Das im deutschen Recht mit der Aktienreform 1965 in §§ 97 ff. AktG geschaffene sogenannte Status- oder Überleitungsverfahren und das damit verknüpfte Kontinuitätsprinzip des § 96 Abs. 4 AktG können auch für die SE Lösungsmöglichkeiten bieten.
Aktualisiert: 2023-04-08
Autor:
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Der Teilbetrieb des UmwStG im Spannungsfeld zwischen Realisations-, Subjektsteuer- und Kontinuitätsprinzip

Der Teilbetrieb des UmwStG im Spannungsfeld zwischen Realisations-, Subjektsteuer- und Kontinuitätsprinzip von Maetz, Philipp
Der Teilbetrieb hat in der betrieblichen Besteuerungspraxis eine kaum zu unterschätzende Bedeutung. So bedürfen bestehende Legalstrukturen in Unternehmensgruppen beständiger Anpassungen an die sich ändernden Rahmenbedingungen, unter denen die Unternehmen ihre wirtschaftliche Tätigkeit entfalten. Dem Umwandlungssteuerrecht obliegt es dafür Sorge zu tragen, betriebswirtschaftlich sinnvolle Reorganisationen steuerlich möglichst wenig zu behindern. Dem in der Arbeit untersuchten Teilbetriebsbegriff kommt eine – wenn nicht die – zentrale Funktion bei dem Ansinnen des Umwandlungssteuergesetzgebers zu, die Fortführung der unternehmerischen Tätigkeit in einem „anderen Rechtskleid“ zu ermöglichen. Die hinter dem Teilbetriebsbegriff stehenden gesetzgeberischen Wertentscheidungen werden herausgearbeitet, wodurch erst eine Auslegung möglich ist und schließlich eine sachgerechte Lösung von Einzelproblemen vorgenommen werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Teilbetrieb des UmwStG im Spannungsfeld zwischen Realisations-, Subjektsteuer- und Kontinuitätsprinzip

Der Teilbetrieb des UmwStG im Spannungsfeld zwischen Realisations-, Subjektsteuer- und Kontinuitätsprinzip von Maetz, Philipp
Der Teilbetrieb hat in der betrieblichen Besteuerungspraxis eine kaum zu unterschätzende Bedeutung. So bedürfen bestehende Legalstrukturen in Unternehmensgruppen beständiger Anpassungen an die sich ändernden Rahmenbedingungen, unter denen die Unternehmen ihre wirtschaftliche Tätigkeit entfalten. Dem Umwandlungssteuerrecht obliegt es dafür Sorge zu tragen, betriebswirtschaftlich sinnvolle Reorganisationen steuerlich möglichst wenig zu behindern. Dem in der Arbeit untersuchten Teilbetriebsbegriff kommt eine – wenn nicht die – zentrale Funktion bei dem Ansinnen des Umwandlungssteuergesetzgebers zu, die Fortführung der unternehmerischen Tätigkeit in einem „anderen Rechtskleid“ zu ermöglichen. Die hinter dem Teilbetriebsbegriff stehenden gesetzgeberischen Wertentscheidungen werden herausgearbeitet, wodurch erst eine Auslegung möglich ist und schließlich eine sachgerechte Lösung von Einzelproblemen vorgenommen werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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