Schlüsselwort: Kommunalabgaben

Rechtsfragen der sozialen Bemessung von kommunalen Gebühren.

Rechtsfragen der sozialen Bemessung von kommunalen Gebühren. von Schumacher, Volker
Der Einsatz von Gebühren als Instrument der Sozialpolitik ist in Politik, Rechtsprechung und Wissenschaft seit mehr als hundert Jahren umstritten. Unlängst hat die Diskussion durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur einkommensabhängigen Staffelung von Kindergartengebühren einen neuen Höhepunkt erreicht. Dies ist Anlaß der umfassenden Untersuchung über die rechtlichen Probleme solcher Sozialtarife. Der Autor bestätigt dabei die herrschende Meinung. Soziale Ermäßigungen sind zulässig, soweit sie nicht durch kostenüberschreitende Gebührentarife zu Lasten der Besserverdienenden finanziert werden. Auf dem Weg zu dieser Lösung beantwortet Volker Schumacher indes nicht nur die grundsätzlichen Streitfragen. Er nimmt sich auch bisher kaum erörterter Themen an; angefangen bei der Kompetenz der Kommunen für die soziale Staffelung ihrer Gebühren über den Einkommensbegriff im Rahmen dieser Gebührenstaffelungen bis hin zu einer überfälligen Modernisierung des nordrhein-westfälischen Kommunalabgabenrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
> findR *
> Buchhandlung findr > Verlag findr > Für Buchhändler

Rechtsfragen der sozialen Bemessung von kommunalen Gebühren.

Rechtsfragen der sozialen Bemessung von kommunalen Gebühren. von Schumacher, Volker
Der Einsatz von Gebühren als Instrument der Sozialpolitik ist in Politik, Rechtsprechung und Wissenschaft seit mehr als hundert Jahren umstritten. Unlängst hat die Diskussion durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur einkommensabhängigen Staffelung von Kindergartengebühren einen neuen Höhepunkt erreicht. Dies ist Anlaß der umfassenden Untersuchung über die rechtlichen Probleme solcher Sozialtarife. Der Autor bestätigt dabei die herrschende Meinung. Soziale Ermäßigungen sind zulässig, soweit sie nicht durch kostenüberschreitende Gebührentarife zu Lasten der Besserverdienenden finanziert werden. Auf dem Weg zu dieser Lösung beantwortet Volker Schumacher indes nicht nur die grundsätzlichen Streitfragen. Er nimmt sich auch bisher kaum erörterter Themen an; angefangen bei der Kompetenz der Kommunen für die soziale Staffelung ihrer Gebühren über den Einkommensbegriff im Rahmen dieser Gebührenstaffelungen bis hin zu einer überfälligen Modernisierung des nordrhein-westfälischen Kommunalabgabenrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kommunale Finanzwirtschaft Niedersachsen

Kommunale Finanzwirtschaft Niedersachsen von Rose, Joachim
In der nun bereits als 9. Auflage des sowohl für die Ausbildung als auch in der Praxis bewährten Studienbuches wurden alle Kapitel überarbeitet und auf den aktuellen Stand der Rechtsentwicklung gebracht. Die für die Haushalts- und Finanzwirtschaft der niedersächsischen Kommunen wichtigen Änderungen im Kommunalverfassungsrecht, im Haushalts- und Kassenrecht, im Finanzausgleich, im Vergabewesen und im Bereich der Digitalisierung sind berücksichtigt. Dabei sind sowohl die Veränderungen der Sonderregelungen zu epidemischen und Kriegslagen als auch die Entwicklung des Umsatzsteuerrechts für Kommunen eingeflossen. Neu ist die ausführliche Darstellung des geltenden Grundsteuerrechts in Niedersachsen. Dabei wird beschrieben, wie einerseits das Landesrecht mit Vorrang und ergänzend das neue Bundesrecht in Niedersachsen anzuwenden sind. Damit werden die für die Haushalts- und Finanzwirtschaft der niedersächsischen Kommunen einschlägigen Vorschriften, Abläufe und Problemstellungen mit praktischen Beispielen, Tabellen und Schaubildern anschaulich und auf neuestem Stand erläutert. Dem kommunalen Abgabenrecht und den Steuerpflichten der Kommunen sind umfangreiche Kapitel gewidmet. Das Studienbuch bietet einen vertiefenden Einblick in alle Aspekte der kommunalen Finanzwirtschaft in Niedersachsen für Studierende, Auszubildende, Fachleute in der Verwaltung und Mitglieder in kommunalen Gremien.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kosten- und Haftungsrisiken der Gemeinden bei Schäden aus flurnahen Wasserständen.

Kosten- und Haftungsrisiken der Gemeinden bei Schäden aus flurnahen Wasserständen. von Beyer, Stefanie, Tillmanns, Reiner
Die Anzahl der durch Grundwasser gravierend geschädigten Gebäude nimmt stetig zu. Die Sanierungskosten übersteigen regelmäßig die finanziellen Möglichkeiten der Gebäudeeigentümer. Die Städte sehen sich mit der Forderung, Abhilfe zu schaffen, alleine gelassen. Die Kreise sind zu finanzschwach, um wirksam helfen zu können; Bund und Länder sind grundsätzlich nicht bereit, sich finanziell zu engagieren. Angesichts der angespannten Haushaltslage in den Kommunen bleibt nur die Möglichkeit, die Kosten für öffentliche Einrichtungen zur Grundwasserhaltung im wesentlichen auf die Bürger umzulegen. Unter welchen Bedingungen dies möglich ist und welche rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten sich hierfür anbieten, ist Gegenstand des ersten Beitrages. Der zweite Beitrag befaßt sich mit den erheblichen Haftungsrisiken der Gemeinden, die Gebiete mit flurnahen Grundwasserständen als Bauland ausgewiesen oder für gefährdete Grundstücke Baugenehmigungen erteilt haben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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