Die zunehmende Fragmentierung und Polarisierung der Parteienlandschaft führt zu einer veränderten Zusammensetzung des Bundestages und erschwert die Regierungsbildung, sodass Regieren durch eine Minderheitsregierung wahrscheinlicher wird. Lea Bosch untersucht Minderheitsregierungen aus politischer, rechtsgeschichtlicher, ‑dogmatischer sowie -vergleichender Perspektive, um sie anschließend zu typisieren. Anhand des erarbeiteten Typus antizipiert sie das Regieren einer Minderheitsregierung im Regierungssystem des Grundgesetzes. Sie zeigt auf, welche Handlungsoptionen eine Minderheitsregierung hat und wie sie ihre Handlungsfähigkeit durch Verhandlungsmanagement sicherstellen kann. Im Anschluss nimmt sie mögliche Konsequenzen einer veränderten Mehrheitsfindung durch Verhandlungsstrukturen unter einer Minderheitsregierung in den Blick und hält fest, dass diese eine belastbare Alternative zur Mehrheitsregierung darstellt.
Aktualisiert: 2022-03-31
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Die zunehmende Fragmentierung und Polarisierung der Parteienlandschaft führt zu einer veränderten Zusammensetzung des Bundestages und erschwert die Regierungsbildung, sodass Regieren durch eine Minderheitsregierung wahrscheinlicher wird. Lea Bosch untersucht Minderheitsregierungen aus politischer, rechtsgeschichtlicher, ‑dogmatischer sowie -vergleichender Perspektive, um sie anschließend zu typisieren. Anhand des erarbeiteten Typus antizipiert sie das Regieren einer Minderheitsregierung im Regierungssystem des Grundgesetzes. Sie zeigt auf, welche Handlungsoptionen eine Minderheitsregierung hat und wie sie ihre Handlungsfähigkeit durch Verhandlungsmanagement sicherstellen kann. Im Anschluss nimmt sie mögliche Konsequenzen einer veränderten Mehrheitsfindung durch Verhandlungsstrukturen unter einer Minderheitsregierung in den Blick und hält fest, dass diese eine belastbare Alternative zur Mehrheitsregierung darstellt.
Aktualisiert: 2022-05-12
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Die vorliegende Regierungslehre bezieht neben den klassischen Aspekten von Verfassung, Politik und Finanzen die Regierung als Beruf und Arbeitsplatz mit ein. Staatsrechtslehre und Politikwissenschaft werden durch eine verwaltungswissenschaftliche Komponente ergänzt. Die Regierung im "arbeitenden Staat", die "machinery of government", Regierungsapparate und Regierungsgeschäfte rücken in den Fokus der Lehre. Interdisziplinär richtet sie sich an Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, die sich auf dem Gebiet der Regierung weiterbilden wollen. Dieses Konzept wird durch den Titel "Operative Regierung" gekennzeichnet. Behandelt werden: ausgehend von einem organisatorischen Regierungsbegriff exekutive Governance, politische Führung und politisches Management; Kanzlerschaft und Machterhalt im Vergleich zum präsidentiellen und semi-präsidentiellen Regierungssystem; Regierungsfunktionen von der Richtlinienkompetenz bis zum Wissensmanagement und dazu Fragen der Performanz der Regierung; Regierungsbildung, insbesondere Koalitionsregierung und Koalitionsmanagement; Regierungsprogramm von der Regierungsagenda über die Regierungserklärung bis zur Aufgabenpolitik; Regierungsorganisation mit Regierungszentrum, Ministerien, Kabinett; Regierungsprozess mit der Rationalisierung von Gesetzgebung und Planung, Geschäftsgängen und Kontrollen; Regierungspersonal, insbesondere politische und administrative Eliten. Im Mittelpunkt steht die nationale Regierung Deutschlands. Regierungsvergleiche werden beigezogen, um das eigene System besser zu verstehen. Interdependenzen der Regierung mit ihrem Umfeld von Parlament, Gerichten, Verbänden, Medien usw. werden funktional erfasst. Die Orientierung an Beruf und Arbeitsplatz schließt ein pragmatisches Vorverständnis ein. Der Verfasser stützt sich auch auf die teilnehmende Beobachtung von Regierungsgeschäften.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Handlung des Romans „Halbmond über Berlin“ von Michael Kiesen ist in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts angesiedelt. Durch Zuwanderung aus den übervölkerten Gebieten Nordafrikas und des Orients, durch rasche Generationenfolge und hohe Geburtenrate dieser Menschen, durch Konvertiten, die einen Halt suchen, ist in Deutschland und anderen westeuropäischen Staaten eine moslemische Bevölkerungsmehrheit entstanden. In einer Bundestagswahl erzielen eine gemäßigte und eine radikale moslemische Partei zusammen die absolute Mehrheit und bilden eine Koalitionsregierung. Dies führt besonders durch Verschärfung des Strafrechts unter Ausrichtung am Koran und an der Sunna zu einschneidenden Veränderungen. Ein Stuttgarter Strafverteidiger erzählt nun, was er in den ersten Monaten nach der Machtergreifung der moslemischen Parteien erlebt. Auch Moslems wenden sich an ihn, weil sie mit den neuen Gesetzen in Konflikt kommen, so ein sympathischer Mittelfeldspieler des VfB Stuttgart. Und die „Ungläubigen“ im Umfeld des Anwalts müssen entscheiden, ob sie sich anpassen oder auflehnen. Gefährdet sind sie alle durch dschihadistische Gewaltausbrüche. Der Roman „Halbmond über Berlin“ ist in gewissem Sinn eine literarische Fortführung von „Deutschland schafft sich ab“.
Aktualisiert: 2019-04-04
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Die Arbeit soll einen Beitrag zur systematischen Erforschung außenpolitischer Entscheidungsprozesse leisten. Zielsetzung ist eine detaillierte Analyse des außen- und deutschlandpolitischen Entscheidungsprozesses der Koalitionsregierung Kohl/Genscher, um in einer synoptischen Schlußbetrachtung Aussagen zum außen- und deutschlandpolitischen Entscheidungssystem und Entscheidungsprozeß der Bundesrepublik Deutschland während des Einigungsprozesses 1989/90 treffen zu können. Die Thematik der Arbeit wurde gemäß der Methodik des neorealistischen Theorieansatzes, einem auf Methodenpluralismus und Ergebnisintegration beruhendem Analyseverfahren (Konstellationsanalyse), bearbeitet, Ergebnis dieser Arbeit sind Aussagen speziell zum außen- und deutschlandpolitischen Entscheidungssystem und -prozeß der Koalitionsregierung Kohl/Genscher in den Schicksalsjahren 1989/90 sowie generelle Aussagen zum bundesdeutschen außenpolitischen Entscheidungsverhalten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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